Die Regierung genehmigt zwei weitere Mitarbeiter für den Betrieb der Kurgemeinde. Zuletzt war das Bad für drei Tage wegen mehrerer Krankheitsfälle geschlossen.
Die Situation um das Alexbad erinnert an Murphys Gesetz: Wenn etwas schiefgehen kann, geht es schief. So hat das Alexbad an drei Tagen über das Wochenende erneut schließen müssen. Personelle Engpässe waren der Grund dafür. Die Regierung von Oberfranken hat aber nun grünes Licht dafür gegeben, dass die Gemeinde weiteres Personal einstellen darf. Darüber informierte Bürgermeisterin Anita Berek den Gemeinderat in der Sitzung am Montag.
Viel Zündstoff beherbergte der Tagesordnungspunkt, bei dem die Bürgermeisterin das Gremium über die Fortführung des Badebetriebes im Alexbad informierte. 19 Zuhörer folgten dem verbalen Schlagabtausch, der sich hauptsächlich zwischen Gemeinderäten der Allgemeinen Wählervereinigung/Freie-Wählergemeinschaft (AWV/FWG) sowie der CSU-Fraktion einerseits und der Rathauschefin andererseits entwickelte. Zunächst äußerte sich Anita Berek über den Sachstand. So wie sie selbst sei auch die Regierung von Oberfranken der Meinung, dass die Kurgemeinde das Alexbad brauche.
So sei es sowohl ihr Wunsch als auch der der Regierung, dass das Alexbad offen und die Kommune handlungsfähig bleibe. Nachdem im Februar der Kassenkredit mit fünf Millionen Euro genehmigt worden war, habe die Regierung nun für den März und den April eine Erhöhung des Kassenkredits auf 5,315 Millionen Euro gebilligt. Für alles, was darüber hinausgehe, brauche die Gemeinde eine Einzelgenehmigung.
„Die Öffnungszeiten im Alexbad konnten aber zuletzt wegen Krankheit nicht aufrechterhalten werden“, sagte Berek. Bereits seit der Weihnachtszeit sei der Personalstand dünn. Zuletzt habe sich die Situation in Bezug auf den Krankenstand der Belegschaft noch einmal verschärft, sodass das Alexbad für drei Tage geschlossen werden musste.
Per Einzelgenehmigung habe man aber nun ein positives Signal von der Regierung von Oberfranken erhalten und dürfe zwei Personen einstellen. Man hoffe, dass durch die zusätzlichen Einstellungen eine weitere Schließung vermieden werden kann. Zumal sich aufgrund der Medienpräsenz der vergangenen Wochen Interessenten und Unterstützer gemeldet hätten.
Gemeinderat Ronnie Ledermüller (AWV/FWG) warf der Rathauschefin mit Blick auf die Drohung vor fünf Wochen, das Alexbad zu schließen, Aktionismus vor. „Das war schlecht für das Image von Alexandersbad“, sagte Ledermüller.
Gemeinderat Michael Galimbis (CSU) war der Meinung, dass die angespannte Personalsituation schon lange bekannt gewesen sei, der Antrag auf Aufstockung des Mitarbeiterstamms im Alexbad sei deshalb aber zu spät gestellt worden, eine weitere Schließung wie am vergangenen Wochenende hätte durch eine frühere Reaktion seitens der Bürgermeisterin vermieden werden können.
Mike Franke (AWV/FWG) warf ein, dass jeder der Gemeinderäte auf Anruf als Aushilfe eingesprungen wäre, auch an einem Wochenende. Das sei rechtlich schwer möglich, erwiderte die Bürgermeisterin und erhielt dabei Rückendeckung aus den eigenen Reihen durch Kevin Grimm (SPD).
Daniel Kilgert (CSU) hakte nach und wollte wissen, ob der Betrieb im Alexbad nun in den nächsten Wochen wirklich gewährleistet sei. Es werde sehr eng, vor allem, wenn man keine neuen Leute einstellen könne. „Wenn wir nachbesetzen, dann läuft es auch“, zeigte sich das Gemeindeoberhaupt zuversichtlich – und: „Es ist notwendig, den Betrieb des Alexbads aufrechtzuerhalten.“
Entsprechend legte die Bürgermeisterin einen Beschluss vor. Demnach sollte der Gemeinderat die Bürgermeisterin beauftragen, „das Alexbad keinesfalls zu schließen, auch dann nicht, wenn die Zahlungsunfähigkeit der Gemeinde eintritt“.
Dieser Beschlussvorschlag stieß bei den meisten Räten im Gremium jedoch auf Unverständnis. „Die Sinnhaftigkeit des Beschlusses geht mir nicht ein“, sagte Kilgert. Um den Betrieb aufrechtzuerhalten, würde er den Vorschlag allerdings befürworten. Dies habe oberste Priorität. Beim aktuellen Stand der Dinge brauche es keinen Beschluss, betonte Ledermüller. Zudem müsse man überprüfen, ob der Beschluss nicht rechtswidrig sei und einem Betrug Tür und Tor öffne. In dieselbe Kerbe hieb Galimbis. Da der Kassenkredit bis Ende April verlängert worden sei, könne man die Sache entspannter angehen, ein Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt sei unnötig.
Wie zwischenzeitlich zu erfahren war, hat sich in der anschließenden nicht-öffentlichen Sitzung eine neue Situation ergeben. Daher ist eine weitere Beschlussfassung nicht nötig.
Für weiteren Gesprächsstoff sorgte in der öffentlichen Sitzung ein Antrag der Fraktionen der CSU und der Freien Wähler auf „Abhaltung einer Bürgerversammlung“, da sich die Gemeinde „in einer schwierigen Situation“ befinde. Unter anderem hieß es darin, dass die Kommunikation zwischen Gemeindeführung und Bevölkerung nach Meinung vieler Bürgerinnen und Bürger nicht ausreichend sei. Mit den „anstehenden Änderungen bei der bisher gemeindlichen Physiotherapie und den Eigentumsverhältnissen beim Alten Kurhaus“ würden weitere gravierende Situationen entstehen, die es erforderten, die aktuelle Lage zu erläutern. Da mit „ausführlichen Diskussionen zu rechnen ist, soll zumindest die Aussprache in einer professionell moderierten Form durchgeführt werden“, forderten die Fraktionen in ihrem Antrag.
Bürgermeisterin Berek erklärte dazu, sie sei auch grundsätzlich der Meinung, dass ein hoher Kommunikationsbedarf in der Gemeinde bestehe: „Es kursieren viele Halbwahrheiten.“ Deshalb sei sie zu Gesprächen bereit, es sei jedoch eine Frage der Form, ob Bürgerversammlung, Informationsgespräch oder Workshop. Gemeinderat Galimbis beharrte darauf, dass es wichtig sei, dass die Bürger die Möglichkeit hätten, Fragen zu stellen.
Ein Tagesordnungspunkt, der sicher eine weitere längere Debatte erfordert hätte, wurde in der Sitzung nicht behandelt. Den Antrag von Gemeinderat Andreas Lucas, den Punkt „Information über die mögliche Änderung beziehungsweise Ergänzung der Beschilderung des Badeweiherweges mit eventueller Beschlussfassung“ abzusetzen, befürworteten acht von zwölf Gemeinderäte.
