Gemeinderat Höchstädt Das Protokoll und seine seltsame Uhrzeit

Wurde das Protokoll der Höchstädter Gemeinderatssitzung nachträglich geändert? Und warum ist eine Änderung auf 22 Uhr datiert? Fragen, die einige Ratsmitglieder gerne beantwortet hätten. Foto: picture alliance / dpa/Tobias Hase

Welcher Verwaltungsmitarbeiter arbeitet nach 22 Uhr an einer Niederschrift? Im Höchstädter Gemeinderat ergeben sich einige Fragen.

Höchstädt - Schon um das Protokoll der Höchstädter Gemeinderatssitzung vom 10. Juni ist eine größere Diskussion entbrannt. Damals nämlich gab Bürgermeister Gerald Bauer aus nichtöffentlicher Sitzung die Bauvoranfrage der Gamma-Grundbesitzgesellschaft bekannt. Nur: Nicht alle Ratsmitglieder haben das richtig mitbekommen. Auch die Frankenpost berichtete erst nach einer telefonischen Nachfrage bei Bauer. Einige Räte zweifelten gar die Bekanntgabe an.

Zusätzlichen Zündstoff brachten Hinweise von Gerhard Pöhlmann (SPD) und Martin Schikora (Freie Wähler). Pöhlmann zufolge waren auf der im Ratsinformationssystem (RIS) einsehbaren Tagesordnung jener Sitzung unter dem Punkt „Bekanntgaben“ lediglich zwei Vergaben aufgeführt. „Die Bauvoranfrage wurde erst Anfang Juli nachträglich eingefügt“, monierte er. Dem digitalen Zeitstempel des Sitzungsprotokolls zufolge sei die Datei an einem Tag auch noch nach 22 Uhr bearbeitet worden, sagte Pöhlmann und wollte wissen, „wer so spät noch darin herumdoktert“. Zudem ist laut Martin Schikora auch die Niederschrift der Sitzung erst nachträglich um die Bekanntgabe der Bauvoranfrage ergänzt worden.

„Das RIS sollte natürlich umfassend sein“, erklärte Verwaltungsleiter Martin Rogler. Spätere Ergänzungen in der Tagesordnung seien jedoch zulässig. „Was die Bekanntgabe betrifft, so hoffe ich doch, dass das auch gesagt wurde.“ Der Sache mit dem Zeitstempel werde die Verwaltung nachgehen, sagte Rogler. Das RIS dokumentiere Änderungen und deren Verfasser. Mit sieben zu sechs Stimmen nahm der Gemeinderat das Protokoll der letzten Sitzung an.

Die Tagesordnung der jüngsten Sitzung wurde mit einer Gegenstimme genehmigt. Gerhard Pöhlmann fehlte eine rechtsverbindliche Unterschrift in der Bauvoranfrage der Gamma-Grundbesitzgesellschaft. Die könne nachgeholt werden, erklärte Rogler. G. P.

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