Gemeinderat Nagel vor kritischem Jahr

Die Haushaltsplanung der Gemeinde Nagel für dieses Jahr ein äußerst fragiles Gebilde. Foto: dpa-tmn/Christin Klose

Die Gemeinde plant den Haushalt für 2021. Die vorgesehenen Einnahmen und Ausgaben sind dabei zum Teil nur Schätzungen.

Nagel - Aufgrund der allgemein unsicheren Lage, bedingt durch die Pandemie, ist die Haushaltsplanung der Gemeinde Nagel für dieses Jahr ein äußerst fragiles Gebilde. Das Zahlenwerk präsentierte in der jüngsten Gemeinderatsitzung der Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Tröstau, Bernhard Großkopf, der auch eine weitere gute Nachrichte in seinen Akten dabeihatte. So baute die Gemeinde den Schuldenberg erneut ab und knackte eine „magische“ Zahl.

Verschuldung sinkt

„Die Gemeinde ist endlich wieder unter der Marke von 3000 Euro Pro-Kopf-Verschuldung“, freute sich Großkopf, nachdem er dem Gremium die Jahresrechnung 2019 vorgelegt hatte. Zum Dezember 2019 drückte die Gemeinde Nagel demnach noch eine Schuldenlast von über 5,8 Millionen Euro bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von 3066 Euro. Binnen eines Jahr baute die Kommune gut eine Million Euro an Verbindlichkeiten ab. Umgerechnet auf die Einwohnerzahl war jeder Nagler Bürger am Jahresende 2020 mit 2900 Euro belastet.

Nach der förmlichen Überweisung der Jahresrechnung zur örtlichen Rechnungsprüfung und der Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2019 durch jeweils einstimmige Beschlüsse des Gemeinderats gab der Geschäftsleiter die Zahlen der wesentlichen Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde Nagel für das Haushaltsjahr 2021 bekannt. „Es können sich noch kleine Änderungen ergaben“, betonte Großkopf. Nicht berücksichtigt sei in den Zahlen der Sondereffekt 2020. Dies sei der Ausgleich für entgangene Gewerbesteuer wegen der Corona-Krise. Nagel kam dabei im vergangenen Jahr in den Genuss von 96 800 Euro Ausgleichszahlungen.

Gewerbesteuer schwer kalkulierbar

Weiter erklärte Großkopf, dass die Grundsteuern 2021 und die Gewerbesteuer aus den Ergebnissen der letzten Jahre und mit den derzeit für 2021 geltenden Hebesätzen ermittelt beziehungsweise geschätzt wurden. Keine großen Änderungen seien bei der Grundsteuer zu erwarten. Die Gewerbesteuer sei mit Einnahmen von 170 000 überlegt kalkuliert, hier seien gerade wegen der Pandemie noch einige Abweichungen möglich. Ausgehend vom Vorjahresergebnis habe die Verwaltung hier einen vorsichtigen Ansatz gewählt, der bei normaler wirtschaftlicher Entwicklung auch erzielt werden könne. Allerdings müsse noch festgestellt werden, welche Korrekturen noch für 2020 folgen und ob es 2021 wieder eine Erstattung für Corona-Ausfälle geben wird. „Das ist ein Betrag, den wir noch nie gehabt haben“, sagte der Beamte zum geschätzten Einkommenssteueranteil von 845 000 Euro. Aber auch dabei könnte es noch Änderungen geben. Die Schlüsselzuweisungen stünden hingegen mit 868 000 Euro fest.

Die Zahlen der Steuerbeteiligungen seien aus der Mitteilung des Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung entnommen und beruhten auf Schätzungen, erläuterte Großkopf. Das Landesamt erkläre darin selbst, dass die Zahlen „mit Unsicherheiten behaftet“ seien. Je nach wirtschaftlicher Entwicklung könnten sich die Beteiligungsbeiträge in diesem Jahr ändern. Entscheidend sei dabei der Verlauf der Corona-Pandemie. Die Gewerbesteuerumlage in Höhe von 18 000 Euro folge einem festgelegten Anteil der Gewerbesteuer.

Kreisumlage steigt

Die 367 000 Euro Umlage für die VG sei aus der Haushaltsplanung entnommen und stehe fest. Die Schulverbandsumlage in Höhe von 175 000 Euro sei eine Schätzung, weil der Haushaltsplan dazu noch nicht vorliege. Die Höhe der Kreisumlage (923 000 Euro) sei anhand der Umlagekraft und einer Information aus dem Landratsamt errechnet worden. Auch der Umlagesatz und damit die Umlage könnten sich noch ändern.

„Die finanzielle Lage der Gemeinde Nagel wird wieder erheblich enger“, resümierte Großkopf. Bedingt durch die relativ hohen Gewerbesteuereinnahmen von 2019 stiegen auf der Ausgabenseite, zeitlich um zwei Jahre versetzt, erwartungsgemäß die Umlagekraft und damit die Kreisumlage. Gleichzeitig sei auf der Einnahmenseite ein merklicher Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen zu verzeichnen. Schi.

 

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