Schnellstmögliche Rückkehr

Das Thema Polizei ist ein sehr sensibles. Nach dem langen, aber erfolglosen Kampf um die Landespolizeiinspektion Selb und deren Schließung im Oktober 2016, aber auch nach den jüngsten Diskussionen um die Polizeiinspektion Wunsiedel hat der baulich bedingte und nach Angaben der Behörden nur vorübergehende Umzug der Grenzpolizeiinspektion von Selb nach Schirnding viele wieder hellhörig werden lassen. In einer Stellungnahme versichert der oberfränkische Polizeipräsident Markus Trebes, dass die Grenzpolizei schnellstmöglich nach Selb zurückkommen wird. Auch sieht er die Sicherheitslage nicht beeinflusst.

Mit der Stellungnahme reagiert Trebes auf eine Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Walter Wejmelka im Stadtrat, der wissen wollte, ob die Inspektion Marktredwitz und die Stadt Selb die nach seiner Meinung auftretende „Versorgungslücke“ durch den Umzug nach Schirnding besprochen worden sei. Die Verwaltung hatte die Anfrage an die Inspektion Marktredwitz weitergeleitet, die die Anfrage ihrerseits an das Polizeipräsidium Oberfranken geschickt hatte.

Aus den 1950er-Jahren

Wie Polizeipräsident Trebes in seiner Antwort schreibt, stammt das Dienstgebäude in der Försterstraße in Selb aus den 1950er-Jahren. Im Rahmen einer, bereits in der Vergangenheit durchgeführten, brandschutzrechtlichen Begehung seien bauliche und sicherheitsrelevante Mängel festgestellt worden. So erfüllten Flucht- und Rettungswege nicht die baulichen Vorgaben. Zudem lägen Defizite in Bezug auf den energetischen Standard sowie die Barrierefreiheit vor. Weiterhin bedürfe die EDV-Verkabelung einer Erneuerung.

Daher sei es dringend geboten gewesen, das Dienstgebäude in der Försterstraße zumindest soweit zu ertüchtigen, dass ein „adäquater und vernünftiger Dienstbetrieb sichergestellt“ sei. Die mit den erforderlichen Baumaßnahmen einhergehenden Beeinträchtigungen machten einen zeitgleichen Dienstbetrieb jedoch unmöglich.

Erhöhte Radonwerte

Ein ebenso gewichtiges Argument für einen temporären Aus- und Umzug habe sich aus Aspekten des Gesundheitsschutzes ergeben. Der Landkreis Wunsiedel sei bekanntermaßen Radonvorsorgegebiet. So seien im Zuge von Messungen im Gebäude erhöhte Radonwerte festgestellt worden, was ebenfalls Baumaßnahmen und Sanierungen erforderlich mache. „Die Fürsorgepflicht gegenüber den Bediensteten gebot hier ein entsprechendes Handeln“, schreibt Trebes.

„Ich hoffe, Ihnen hiermit schlüssig die Erfordernisse eines temporären Umzuges der Grenzpolizeiinspektion Selb in die noch vorhandene Liegenschaft in Schirnding dargelegt zu haben. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass eine Rückkehr der Dienststelle nach Selb zum schnellstmöglichen Zeitpunkt erfolgen wird“, so der Polizeipräsident weiter. Er sei davon überzeugt, dass diese Maßnahme keinerlei Einfluss auf die Sicherheitslage der Stadt Selb sowie deren Umland haben werde: „Die polizeiliche Präsenz wird auch weiterhin auf bestehend hohem Niveau bleiben.“

Streifendienst unberührt

Für die Beschäftigten der Grenzpolizeiinspektion Selb ändere sich temporär lediglich deren Dienstort. Die konkrete tägliche Dienstverrichtung, insbesondere der Streifendienst bliebe davon jedoch gänzlich unberührt. „Die Streifen der Grenzpolizeiinspektion Selb werden, wie bisher, in der Region präsent sein und somit der Bereich in und um Selb in gewohntem Umfeld durch den Streifendienst der Grenzpolizeiinspektion Selb abgedeckt sein“, versichert Trebes. „Dessen völlig ungeachtet verrichten die Kolleginnen und Kollegen der Polizeiwache Selb ihren Dienst weiterhin in denselben Räumlichkeiten und zu den bestehenden Dienstzeiten.“ Der direkte polizeiliche Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Selb bestehe somit nach wie vor. Zudem seien die Beamtinnen und Beamten der Polizeiinspektion Marktredwitz in der Region Selb, wie in der Vergangenheit auch, permanent im Streifendienst unterwegs.