Bei Organisierter Kriminalität geht es oft um Drogen, Waffen oder Menschenhandel. Schnelles Geld lässt sich aber auch mit Spielautomaten verdienen. Diese sind häufig illegal.
Mit Durchsuchungen an rund 80 Orten in Berlin geht ein Großaufgebot von Justiz, Polizei und Bezirke gegen die Organisierte Kriminalität vor. Mehr als 400 Polizistinnen und Polizisten sind nach Angaben der Behörden im Einsatz, zudem Beschäftigte von Ordnungsämtern und Amtsanwälte der Staatsanwaltschaft.
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Im Fokus stehen Läden wie Spätis, Imbissstuben oder Café, in denen illegal aufgestellte Spielautomaten vermutet werden. Diese sollen beschlagnahmt und abtransportiert werden.
Der Einsatz beruht auf einer verstärkten Zusammenarbeit von Justizverwaltung, Ordnungsämtern der Bezirke und der Staatsanwaltschaft. Basis ist ein Modellprojekt, das 2023 angelaufen ist, und die „Kooperationsplattform zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität“. Sie soll auch den Austausch mit Zoll, Polizei und Steuerfahndung erleichtern.
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) sieht darin die Chance, kriminelle Strukturen etwa bei Gewerbekontrollen schneller erkennen und illegale Gewinne erfolgreicher abschöpfen zu können.
Es sei deutlich geworden, dass Organisierte Kriminalität nicht erst bei Delikten wie Drogen- und Waffenhandel anfange, sondern überall dort, wo sich schnelles Geld verdienen lasse, hieß es von der Justiz. Mit illegal betriebenen Glücksspielautomaten könnten in kürzester Zeit mit wenig Aufwand große Geldsummen kriminell erwirtschaftet werden.
„Berlin wehrt sich gegen die Aktivitäten der Organisierten Kriminalität. Geld ist ihr Motor. Ihre Bekämpfung kann nur gelingen, wenn der Staat Handlungsfähigkeit und Stärke zeigt und konsequent inkriminiertes Vermögen abschöpft“, sagte Badenberg anlässlich der Durchsuchungen.
Um mehr illegal erzielte Gewinne einkassieren zu können, setzen die Behörden bei Ordnungswidrigkeiten verstärkt auf die Möglichkeit, sogenannte Einziehungsbescheide zu erlassen. Mit diesem Instrument werde das illegal erlangte Vermögen erfasst, so Badenberg. Bei Bußgeldbescheiden hingegen könnten Betroffene diverse Kosten abziehen.
Organisierte Kriminalität, kurz OK, verursacht in Deutschland Milliardenschäden – mit steigender Tendenz. Bundesweit haben sich diese laut Justizverwaltung seit 2014 verfünffacht und liegen geschätzt bei knapp 3 Milliarden Euro. In Berlin allein betrug der finanzielle Schaden im Jahr 2023 etwa 57 Millionen Euro.
Der Justiz gelingt es aber zunehmend, kriminell erlangtes Vermögen für die Staatskasse zurückzuholen: Im Jahr 2023 lagen die Einnahmen aus der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung laut Senat bei mehr als 4,9 Millionen Euro, im vergangenen Jahr stieg die Summe deutlich auf rund 8,8 Millionen Euro.
