„Elektrifizierung muss kommen“

Der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Friedrich unternimmt einen weiteren Vorstoß zur baldigen Elektrifizierung der kompletten Franken-Sachsen-Magistrale. Der Ausbau zwischen Marktredwitz und Nürnberg ist, wie berichtet, wegen eines unzureichenden Nutzen-Kosten-Verhältnisses auf Eis gelegt. Friedrich erinnert nun in einer Mitteilung daran, dass die von der Bundesregierung eingesetzte „Beschleunigungskommission Schiene“ empfohlen habe, bei der Projektbewertung den Nachweis per Nutzen-Kosten-Untersuchung wegfallen zu lassen. „Auf dieser Grundlage“, betont der Abgeordnete, „könnte der Weg für den Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale schnell freigemacht werden“. Doch auch drei Monate später habe die Bundesregierung noch immer keine Entscheidung getroffen, inwieweit sie diese Empfehlungen umsetzt. Stattdessen sei aus dem Bundesverkehrsministerium zu hören, „das Vorhaben würde neu bewertet“. Die Voraussetzungen dafür – Grundlage soll die Verkehrsprognose 2040 sein – würden voraussichtlich Anfang 2024 vorliegen. Friedrich: „Das ist zu spät!“ Jede weitere Verzögerung schade Bürgern, Wirtschaft und Umwelt. Zudem dürfte der volkswirtschaftliche Schaden, der bereits durch den Planungsstopp entstanden sei, erheblich sein.

Wie Friedrich mitteilt, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion diesbezüglich eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. „Vielleicht trägt der Fragenkatalog dazu bei, den Blick der Ampel wieder auf die wirklich wichtigen Verkehrsprojekte zu lenken.“ Die Franken-Sachsen-Magistrale sei eine der Hauptstrecken im deutschen Bahnnetz. „Ausbau und Elektrifizierung müssen endlich kommen.“