Bei der Verabschiedung des Haushalts 2021 wird deutlich, dass eine hohe Neuverschuldung der Stadtzwingend notwendig ist. Es gibt aber auch gute Nachrichten.
Weißenstadt - Es war eine der wichtigsten Sitzungen des Jahres für die Stadträte in Weißenstadt. Am Mittwochabend ging es darum, den Haushalt der Stadt für das Jahr 2021 zu verabschieden. Eine der entscheidenden Zahlen: 1.692.690 Euro. So hoch ist der geplante Kredit, den die Stadt für den Vermögenshaushalt aufnehmen muss. „Muss“ deshalb, da sonst die dringend notwendigen Investitionen des Jahres nicht umgesetzt werden können.
Die Schulden der Stadt belaufen sich zum 31. Dezember 2020 insgesamt auf rund 22 Millionen Euro. Die Stadt Weißenstadt selbst ist dabei über knapp fünf Millionen Euro verschuldet, der Rest kommt aus dem gemeinsamen Kommunalunternehmen „Oberes Egertal“ und dem Kommunalunternehmen für die Kurortentwicklung von Weißenstadt.
Es gibt aber auch erfreuliche Nachrichten, wie Bürgermeister Frank Dreyer in seiner Haushaltsrede verkündete: „Wir verabschieden heute erneut, zum sechsten Mal in Folge, einen Haushalt, der allen uns bisher bekannten Anforderungen an die Genehmigungsfähigkeit des Haushalts genügt.“ Für die hohe Neuverschuldung gebe es schlicht keine Alternative: „Wir müssen weiter handlungsfähig sein und handeln dürfen. Gerade jetzt investieren wir hohe Beträge in den Feuerschutz, in die Ausbildung unserer Kinder, in die städtische Infrastruktur und in eine positive Entwicklung unserer Stadt.“
Dreyer bezog sich dabei unter anderem auf das neue Hubrettungsfahrzeug für die Weißenstädter Feuerwehr. Dafür muss allerdings auch das Feuerwehrgerätehaus erweitert werden. Außerdem wird die Schulturnhalle saniert und ein neuer Kinderhort gebaut, der den steigenden Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen decken soll. Auch die schon lange notwendige Sanierung der Straßen beginnt 2021 mit der Lange Straße.
„Wir sind, gerade jetzt und gerade in diesen Zeiten, weiter darauf angewiesen, dass unsere Bürgerinnen und Bürger leidenschaftlich und kreativ, mutig und einsatzbereit an der Zukunft unserer Stadt mitarbeiten. Das war und ist ein besonderes Merkmal unserer Stadt und wird es sicher auch in der Zukunft bleiben“, sagte der Bürgermeister und bedankte sich für das anhaltende Engagement der Einwohner von Weißenstadt.
Im Jahr 2020 erfüllte die Stadt Weißenstadt alle Zahlungsverpflichtungen. Allerdings musste dabei erneut nahezu permanent mit Kassenkrediten gearbeitet werden, heißt es im Rechenschaftsbericht für das vergangene Haushaltsjahr.
Wie üblich bereitete die Kämmerei den Haushalt vor und der Finanzausschuss der Stadt hielt dazu zwei Sitzungen zur Vorberatung. So mussten die Stadträte in ihrer Sitzung den Haushalt ‚nur noch’ verabschieden. In den Haushaltsreden von Christian Schill (CSU) und Thomas Miksch (Freie Wähler), war die Planung des Feuerwehrgerätehauses ein Kritikpunkt. Diese hätte nach Ansicht der Parteien früher beginnen können beziehungsweise müssen.
Ein ausgeglichener Haushalt sei ohne Neuverschuldung nicht möglich, wie Christian Schill betonte. „Optimistisch darf uns allerdings stimmen, dass sich die befürchteten Einbußen im Bereich der Gewerbesteuern nicht eingestellt haben und die Erwartungen im vergangenen Jahr sogar übertroffen werden konnten. Dies zeigt einmal mehr, wie breit die Weißenstädter Wirtschaftsbetriebe aufgestellt sind, sodass hier auch in schwierigen Zeiten positive Ergebnisse erzielt werden konnten“, stellte Schill fest.
Für die SPD-Fraktion nahm Markus Zitzmann Stellung zum Haushalt 2021: „Die Haushaltsberatungen begannen frühzeitig, doch die Corona-Pandemie und die damitverbundene Unsicherheit bei der Entwicklung der Ein- und Ausgabensituation haben zu Verzögerungen geführt. Ziel für die kommenden Jahre sollte es aber schon sein, dass wir den Haushalt wieder früher im Jahr verabschieden können.“
Nach den Haushaltsreden und der vorangegangenen Vorstellung des Haushaltsplans durch den Kämmerer der Stadt Frank Hochberger stimmten die Stadträte dem Haushalt einstimmig zu.
