Der Haushalt steht. Die Marktgemeinde hat den niedrigsten Schuldenstand seit 30 Jahren. Sie kann viel Geld in die Feuerwehren und die Kinderbetreuung stecken.
Bad Steben - Der Marktgemeinderat Bad Steben hat einstimmig den Haushalt des laufenden Jahres und die Finanzplanung bis 2025 verabschiedet. Lob für das umfangreiche Zahlenwerk kam von allen Fraktionen. In den kommenden Jahren stehen demnach große Investition an.
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Michael Vogler (CSU) merkte zur Erhöhung der Hebesätze an, dass sie Planungssicherheit biete. „Wir sollten uns verpflichten, dass auf die Bürger nicht jedes Jahr Steuererhöhungen zukommen“, unterstrich Vogler. Er rechne mit fünf Jahren als Konstante. Rosi Hofmann (FW) erläuterte, dass sich die Fraktion weitere Maßnahmen hätte vorstellen können. „Aber es kann niemand in die Zukunft sehen, auch nicht in die wirtschaftliche Zukunft“, sagte Hofmann. Sie merkte auch an, dass die Ausgabenseite auch von Preissteigerungen abhängig sei und manches eventuell unmöglich werde. Oliver Rabel (SPD) freut sich über die niedrige Pro-Kopf-Verschuldung. „Aber wir haben eine Menge vor.“ Holger Hallbauer (JL) stellte fest, dass vieles im Haushalt eingebracht sei und man stolz sein könne.
Bürgermeister Bert Horn (CSU) sagte, dass sich die Marktgemeinde mit dem Haushalt 2022 zukunftsorientiert aufgestellt habe und den Bedürfnissen der Bürger gerecht werde. „Mit nahezu drei Millionen Euro weist der Vermögenshaushalt ein Volumen aus, dass für unsere Größenordnung beachtlich ist. Es umfasst sowohl kommunale Pflichtaufgaben wie auch Projekte einer städtebaulichen Fortentwicklung.“ Er listete „enorme Mittel“ für die Feuerwehren und die Kinderbetreuung auf. Er hob die Nachfinanzierung mit einer halben Million für den Kita-Neubau an der Humboldt-Grundschule hervor. „Erhebliche Ausgaben kommen in den Bereichen Wasser und Abwasser auf uns zu, und gerade im Bereich Carlsgrün treiben wir die entsprechenden Planungen im Vorfeld der anstehenden Dorferneuerung weiter voran.“ Weiter nahm Horn Bezug zur Neugestaltung des Anwesens Pfaffensteig 1/3 und zur geplanten Installation einer E-Ladesäule.
„Grundlage des Haushalts sind die seit Jahren erfolgreich durchgeführten Konsolidierungsmaßnahmen und die Stabilisierungshilfen, auf die wir weiterhin setzen und für deren Fortwährung wir mit diesem Zahlenwerk die Voraussetzungen schaffen“, resümierte der Bürgermeister. Er betonte, dass erneut ein ausgeglichener Haushalt vorliege und die Verschuldung weiter sinke. „Mit geplanten 2,6 Millionen Euro ist dieser Stand so niedrig wie seit 30 Jahren nicht mehr. Und mit der sich daraus ergebenden Pro-Kopf-Verschuldung von zum Jahresende voraussichtlich 764 Euro nähern wir uns weiter dem Landesdurchschnitt“, sagte der Rathauschef. Bad Steben habe die „ rote Laterne“ als ehemals am höchsten verschuldete Gemeinde Bayerns – mit einer einstigen Pro-Kopf-Verschuldung von 5200 Euro – längst abgegeben. Trotz der geplanten Investitionen werde man sich solchen Werten nicht nähern.
