Haushalt 2023 Schönwald will wieder durchstarten

Wolfgang Neidhardt
Eine ganze Reihe von Investitionen plant die Stadt Schönwald in diesem Jahr. Den Haushalt hat der Stadtrat einstimmig verabschiedet. Foto: picture alliance/dpa/Monika Skolimowska

Trotz einer schwierigen Finanzsituation will die Stadt in den kommenden Jahren einiges investieren. Der Stadtrat verabschiedet einstimmig den Haushalt 2023.

 
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„Wir wollen wieder durchstarten.“ Mit diesen Worten fasste Bürgermeister Klaus Jaschke die Situation der Stadt Schönwald zusammen. Vor der einstimmigen Verabschiedung des Haushaltes in der jüngsten Stadtratssitzung erinnerte er an die schwierige Situation der Vorjahre und die Belastung durch höhere Kosten, etwa für Personal und Energie sowie fehlende Kapazitäten bei Betrieben und Dienstleistern. Tina Pinkert von der Stadtkämmerei bestätigte aber den vorsichtigen Optimismus des Stadtoberhauptes: „Der Schuldenstand ist okay. Im kommenden Jahr 2024 werden wir ohne Kredit auskommen.“

Hohe Investitionen

Die Kämmerin listete die für dieses Jahr geplanten Investitionen auf. So sind unter anderem für den Ausbau der Radwege von Schönwald nach Selb und in Schönwald 296 000 Euro eingeplant; im Bereich Straßen für den Bau des Kernweges Schönwald – Buchbach, Rehauer Straße und Bahnhofstraße 644  000 Euro; bei der Wasserversorgung für die Sanierung des Tiefbrunnens II und die Sanierung Feldweg/Rehauer Straße 333 000 Euro; bei der Abwasserbeseitigung für die Erneuerung der Abwasserkanäle Feldweg/Rehauer Straße, Selber Straße und die Planung Bahnhofstraße 918 000 Euro. Für den Grundstückserwerb zum Neubau eines Kindergartens sind 215 000 Euro eingeplant, für verschiedene Modernisierungsarbeiten an Wohnhäusern und für Außenanlagen 209 000. Für das dritte Verfahren der Breitbandversorgung sollen 207 000 Euro zur Verfügung stehen und im Bereich Brandschutz – für eine neue Pumpe, die Ausstattung für Digitalfunk, Notstromaggregat, Schließanlage und Fassadensanierung 188 000 Euro. Insgesamt plant die Stadt in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 3,697 Millionen Euro.

Mindestzuführung erreicht

Der Haushalt weist ein Gesamtvolumen von 12,8 Millionen Euro auf – nahezu eine Verdoppelung im Vergleich zum Vorjahr. Im Haushaltsjahr 2023 will die Stadt Kredite in Höhe von 1,2 Millionen Euro aufnehmen. Die gute Nachricht: Im Haushalt wird die gesetzliche Mindestzuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt erwirtschaftet. „Die finanzielle Leistungsfähigkeit ist gegeben. Jedoch reichen die Mittel längst nicht aus, um die geplanten und notwendigen Vorhaben ohne Kreditaufnahme umzusetzen“, sagte Pinkert.

Für die SPD-Fraktion ergänzte Michael Rehwagen zu den Ausführungen der Kämmerin: „Der Kanalbau im Bereich Feldweg und Rehauer Straße ist unerlässlich, um das innerstädtische Baugebiet nahe der Böttgerstraße nun endlich erschließen zu können. Damit gehen wir einen Schritt weiter in die Schaffung eines zentralen attraktiven Siedlungsgebietes, von dem sämtliche Einrichtungen des täglichen Lebens fußläufig erreichbar sind.“

Immobilienbestand

Das größte Sorgenkind sei der Immobilienbestand der Stadt: Von 146 Wohnungen seien derzeit 118 vermietet. „Ich wünsche mir, dass die Verwaltung mit dem bisher nur einmal tagenden Bauausschuss dem notleidenden Wohnungsbauthema einen Weg in die Zukunft weisen kann.“ Mit den bisherigen Investitionen werde man einen befriedigenden Renovierungsstand nicht erreichen können. Ein Schwerpunkt für die nahe Zukunft sei der Neubau eines Kindergartens. Die maximale Kapazität sei erreicht. Über Örtlichkeit und Planung würden sich die Stadträte noch einige Male austauschen.

Dieses Thema, ebenso die die Wohnungssanierungen waren auch ein Schwerpunkt von Christian Herold, Sprecher der CSU-Fraktion. Er listete weitere – notwendige oder wünschenswerte – Aufgaben auf: die Verbesserung der Ausstattungen der Grundschule, Investitionen bei der Feuerwehr, das Neubaugebiet Böttgerstraße oder auch die Fassadensanierung des Cafés am Rathaus. Zwar komme die Stadt in den Genuss von Förderungen und erhalte Schlüsselzuweisungen vom Freistaat Bayern. „Doch die Steigerung der Einnahmen reicht auch künftig nicht aus, um auf eigenen Füßen zu stehen.“ Es bedürfe also weiter einer Erhöhung der Mittel durch den Bund, den Freistaat sowie auf Kreisebene.

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