Die „To-do-Liste“ ist groß

Waldershof - Das Laub an den Bäumen verfärbt sich in herbstlich bunte Farben, die Tage werden kürzer, die Nächte länger, die ersten Bodenfröste kommen – und der Waldershofer Stadtrat verabschiedet den Haushalt für das sich dem Ende zuneigende Jahr. Große Strahlkraft kann das Zahlenwerk wohl nicht mehr entwickeln. Das sahen die Fraktionssprecher in der Sitzung am Donnerstagabend ähnlich. Trotzdem segnete das Gremium den Etat einstimmig ab. Denn Bürgermeisterin Margit Bayer konnte triftige Gründe anführen, weshalb es in diesem Jahr mit der Haushaltsplanung so lange gedauert hat. Und außerdem hat der Stadtrat auch die Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024 genehmigt. Der Blick richtet sich also nach vorne. Und da gibt es einiges zu tun.

„Die Kämmerei hatte eine beachtliche Zeitspanne ohne Leiter der Finanzverwaltung zu überbrücken“, begründete die Rathauschefin in ihrer Haushaltsrede die Verzögerung. Insgesamt 18 Monate lang stauten sich viele Tätigkeiten. Als die neue Kämmerin Barbara Fütterer im Dezember 2020 ihren Dienst antrat, sah sie sich einer kaum zu bewältigenden Fülle an Aufgaben gegenüber – zumal das Rathaus über insgesamt sechs Monate auch ohne geschäftsleitenden Beamten auskommen musste. „Ich bin froh und dankbar, dass wir seit dem 1. Oktober mit Stefan Falter wieder einen Geschäftsleiter im Rathaus haben“, sagte Bayer. Und auch das Bauamt habe man verstärkt. Es umfasst seit dem 1. Oktober drei Vollzeitkräfte und ist künftig im alten Rathaus zu finden. Nun sei man „auf einem guten Weg, mit einer tatkräftigen Mannschaft unsere Schlagkraft in Sachen Projektumsetzung zu steigern“.

Schulsanierung und Neubau eines Kinderhauses

Schlagkraft wird in den kommenden Jahren auch nötig sein. Denn die Stadt hat nach den Worten der Bürgermeisterin eine umfangreiche „To-do-Liste“ aus Pflichtaufgaben zu meistern. Bayer nannte als größte Projekte, die in den nächsten Jahren anstehen: die Generalsanierung der Jobst-vom-Brandt-Schule inklusive Umfeldgestaltung, den Neubau eines Kinderhauses inklusive Erschließung, den Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Waldershof, die Umverlegung der Infrastruktur in Zusammenhang mit der Ortsumgehung, umfangreiche Sanierungen des Kanal- und Wasserleitungsnetzes in Waldershof sowie die Sanierung von Straßendecken. Bayer betonte: „Jetzt ist die Zeit zu handeln, und auch wenn Baustellen wirklich nerven können, werden wir uns an sie gewöhnen müssen.“ Der vorliegende Haushalt sei ein Schritt auf diesem Weg. Die Fortsetzung werde folgen – spätestens im Frühjahr 2022.

Etat ist genehmigungspflichtig

Der aktuelle und jetzt verabschiedete Haushalt hat ein Gesamtvolumen von 24 806 500 Euro, das deutlich geringer ist als im Vorjahr. Der Vermögenshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 10 530 100 Euro, der Verwaltungshaushalt in Höhe von 14 276 400 Euro. Nach der Rekordgewerbesteuer von mehr als 18 Millionen im vergangen Jahr liegt der Ansatz heuer bei „nur“ 7,2 Millionen. Die Mindestzuführung – also die ordentliche Tilgung – in Höhe von 432500 Euro wird erreicht. Trotzdem ist der Etat 2021 genehmigungspflichtig. Das hängt mit einer Verpflichtungsermächtigung zusammen, da 2022 und in den Folgejahren Kredite aufgenommen werden müssen , um die geplanten Projekte bewältigen zu können. Für 2022 stehen 6,5 Millionen im Finanzplan, für 2023 sogar 9 Millionen Euro.

Mario Bauer bewertete für die Fraktion von CSU und Wählerbund den Haushalt als positiv – auch wenn die Umsetzung der geplanten Maßnahmen im restlichen Jahr mit einem „sehr dicken, großen Fragezeichen“ versehen sei. Die Ausgaben für Feuerwehr, Kinder, Infrastruktur seien gerechtfertigt – auch die gut 80 000 Euro für das Kösseinebad und die 45 000 Euro für die Grüngut-Entsorgung. Beides könnten die Bürger kostenlos nützen.

Schwangerschaft und Verhütung

Auf die Unwägbarkeiten, denen Haushalts- und Finanzplanung ausgesetzt sind, wies Freie-Wähler-Sprecher Winfried Neubauer hin. Zu bedenken gab er, dass das Haushaltsvolumen um ein Drittel gesunken ist – wobei sich die Summe der Aufgaben jedoch nicht reduziert habe.

„Eigentlich wird dieser Haushalt nur für die ordnungsgemäße Geschäftsführung und zur Vorlage beim Landratsamt Tirschenreuth verabschiedet“, merkte Jürgen Ranft für die SPD an. Scherzhaft fügte er hinzu: „Irgendwie ist das so, als würde man sich in der Schwangerschaft Gedanken über die Verhütung machen.“