Haushaltslage Der Schuldenberg wächst und wächst

Die Neugestaltung der Ortsmitte und der Bau des Alexbades werden die Kurgemeinde noch auf Jahre finanziell belasten. Foto: Archiv/Florian Miedl

In Bad Alexandersbad liegt die Gesamtverschuldung von Gemeinde und Eigenbetriebsähnlichen Regiebetrieben bei 22 Millionen Euro. Heuer kommen noch 2,5 Millionen Euro dazu.

Bad Alexandersbad - Knapp 22 Millionen Schulden haben die Gemeinde Bad Alexandersbad zu Beginn des Jahres gedrückt. Der Schuldenberg wird aber noch weiter anwachsen, denn auch in diesem Jahr ist eine Neuverschuldung von fast 2,5 Millionen Euro in den Haushalt eingeplant. Und dies, obwohl heuer auch sämtliche Rücklagen aufgebraucht werden.

Abwärtsspiral

Vor allem die Bäder haben in Zeiten der Corona-Pandemie zu knabbern. In der kleinsten Kurgemeinde Bayerns wiegen die Ausfälle der Einnahmen noch schwerer, da Bad Alexandersbad in den vergangenen Jahren sehr viel Geld für den Ausbau der Ortsmitte mit dem Alexbad in die Hand genommen hat. Zudem erhält die Kommune kaum Unterstützung von Bezirk oder Freistaat. Die Gemeinde befindet sich in einer Abwärtsspirale. Ein Ende ist vorerst nicht in Sicht, wie die Haushaltssitzung am Montag gezeigt hat.

Den schwierigsten Job hat wohl Horst Mikliss, der neue Leiter des Kurbetriebs. Er betonte: „Wir sind immer noch coronagebeutelt.“ Trotzdem verstrahlte der Rheinländer ein wenig Optimismus. Er schaue einem Leben nach der Pandemie positiv entgegen, dann würden im Eigenbetriebsähnlichen Regiebetrieb (EBR) „Gesundheitszentrum“ auch wieder Umsätze generiert, und man könne wieder zuversichtlich nach vorne schauen.

Fleißarbeit

Bevor Mikliss die aktuellen Zahlen des Wirtschaftsplans bekannt gab, dankte er Geschäftsleiter Bernhard Großkopf von der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Tröstau für seine „Fleißarbeit bei dem umfangreichen Zahlenwerk“. Im vergangenen Jahr hat demnach die Bilanz einen Fehlbetrag von fast 2,2 Millionen Euro ausgewiesen, 2019 betrug dieser noch knapp 1,5 Millionen Euro. In diesem Jahr erwarte man noch einmal einen Anstieg auf fast 2,3 Millionen Euro. Geht es nach dem Finanzplan bis 2024, so soll der Fehlbetrag stufenweise sinken. 2024 rechne er mit dem Erreichen des Niveaus der Jahre 2018 und 2019. In den nächsten vier Jahren seien auch noch  Investitionen geplant. So müssten insgesamt 200 000 Euro in die Infrastruktur des Gesundheitszentrums, ins Markgräfliche Schloss und das Alte Kurhaus sowie in sonstige Ausstattung gesteckt werden.

Den Wirtschaftsplan für den EBR „Technische Betriebe“ stellte Bürgermeisterin Anita Berek vor. Hier beträgt, wie sie sagte,  der geplante Jahresüberschuss 17 000 Euro. Noch im Jahr 2019 lag der Überschuss bei fast 370 000 Euro. Für die Jahre bis 2024 sei hier mit einem weiteren Rückgang zu rechnen. Geschuldet sei dies auch Investitionen. So seien für den Friedhof 40 000 Euro und im Bereich Abwasser 178 000 Euro eingeplant. Beim Bauhof stünden unter anderem Ersatzbeschaffungen für Fahrzeuge an. Dafür sind über 300 000 Euro eingeplant. Bei der Wasserversorgung sei der größte Posten die Investition bei der Sanierung des Hochbehälters mit 120 000 Euro sowie die Instandhaltung des Wasser-Netzes mit 100 000 Euro. Es seien auch geringere  Beträge für Instandsetzungen eingeplant. „Falls etwas Unvorhergesehenes passiert“, sagte die Rathauschefin.

Keine Rücklage

Die Eckdaten zum Haushalt der Gemeinde erläuterte Geschäftsleiter Großkopf. Er sagte:  „Zu den Haushaltsvorbesprechungen hat sich fast nichts geändert.“ Demnach schließt der Haushaltsplan im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit fast 4,6 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt mit 2,7 Millionen Euro. Das Gesamtvolumen von fast 7,3 Millionen Euro habe sich um 137 Prozent erhöht. Neu im bis dahin kameralen Haushalt ist etwa, dass die Gemeinde den Verlustausgleich für das Gesundheitszentrum in Höhe von über 2,3 Millionen Euro übernimmt. Die Neuverschuldung der Kommune beträgt daher fast 2,5 Millionen Euro. „Eine Mindestrücklage ist nicht mehr vorhanden“, gab Großkopf bekannt.

Rein kameral hätte der Stand der Schulden am 1. Januar 2021 bei  1,13 Millionen Euro gelegen. Dies hätte bei einer Einwohnerzahl von 964 Personen eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1176 Euro bedeutet. Die Gesamtverschuldung belaufe sich derzeit aber  auf  knapp 22 Millionen Euro.

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