Helmbrechts Kosten für Alte Weberei steigen

Die Preise für Baumaterialien sind in Deutschland rasant gestiegen. Foto: picture alliance/dpa/Marijan Murat

Schuld sind die gestiegenen Baupreise. Das Helmbrechtser Bauamt hofft nun auf eine Erhöhung der Fördermittel.

Helmbrechts - Kaum Kritikpunkte hat der Rechnungsprüfungsausschuss des Helmbrechtser Stadtrats bei Durchsicht der Belege für das Haushaltsjahr 2019 gefunden. Die Stellungnahmen der einzelnen Sachgebiete hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung genehmigt.

Unter anderem fiel den Kontrolleuren eine Kostenmehrung im Vergleich zu den Plankosten bei Maßnahmen an der Alten Weberei auf. Dies begründete das Bauamt mit den hohen Baupreisen. Es hat die Regierung von Oberfranken informiert, um eine Erhöhung der Fördermittel zu erreichen. Die Anregung, künftige Haushaltsansätze den hohen Preisen anzupassen, nimmt das Bauamt auf.

Der Ausschuss begrüßt mehrheitlich die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Allerdings fehlen dadurch Mittel im Haushalt; die von der Staatsregierung versprochene Kompensationsleistung aus Landesmitteln kann der Ausschuss nicht in ausreichendem Maß feststellen. Dies machte das Gremium anhand von Beispielen deutlich.

Die Übertragung der Zuständigkeit für den Mobilfunk auf die Städte bewertete der Ausschuss kritisch, auch weil Installationen von Funkmasten immer wieder zu Diskussionen in der Nachbarschaft führt. Dennoch wird empfohlen, zum Ausbau des Breitbandnetzes vorhandene Fördermöglichkeiten zu nutzen. Es sei schon Bewegung in die Sache gekommen, wie Bürgermeister Stefan Pöhlmann und Ausschussvorsitzender Pascal Bächer informierten, wobei sich mittlerweile Förderkriterien geändert haben. Der Rathauschef wies auf die geplante Umsetzung der Antennen vom Kirchbergturm auf einen neuen Mast (die Frankenpost berichtete); dies geschehe aus Haftungs- und Sicherheitsgründen.

Ferner fiel den Prüfern der im Vergleich zu Privaten deutlich niedrigere Pachtpreis auf, den die Stadt für landwirtschaftlich genutzte Flächen verlangt. Seit 2012/2013 gab es hier keine Erhöhung; daher scheint eine Anpassung gerechtfertigt. Der Vorschlag aus der Kämmerei lautet, künftig für Grünflächen 175 Euro pro Hektar und für Ackerflächen 300 Euro zu verlangen. Alexander Mosena und Thomas Friedrich, SPD, baten darum, in neuen Pachtverträgen ökologische Auflagen festzuschreiben. Robert Popp, HNW/ÜWG, warnte davor, zu weitgehende Beschlüsse zu fassen. Die große Mehrzahl der Landwirte sei sich ihrer Verantwortung für die Natur durchaus bewusst.

Als lohnenswert lobte der Ausschuss die Beteiligung der Stadt an Windkraftanlagen bei Trogen. Der Kämmerer verbuchte 2019 eine Nettoverzinsung in Höhe von rund neun Prozent. Schließlich regten die Prüfer an, Mittel für die touristische Öffentlichkeitsarbeit bereitzustellen und dazu einen runden Tisch ins Leben zu rufen. Dazu merkte die Verwaltung an, der Verband Frankenwald Tourismus halte für Öffentlichkeitsarbeit und Marketing Ressourcen vor, die auch Helmbrechts zur Verfügung stünden. Eine weiterhin gute Vernetzung sei angestrebt.

 

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