Höchstädt Eingeschränkter Winterdienst auf Radweg

Bürgermeister Gerald Bauer und der Höchstädter Gemeinderat setzen auf die Vernuft der Radler und Fußgänger. Foto: pr.

Auf juristischem Glatteis ist sich eine Gemeinde schnell mit dem Winterdienst auf Radwegen. In Höchstädt scheint eine Lösung gefunden zu sein.

Höchstädt - Die Gemeinde Höchstädt wird im Winter Radwege im Gemeindebereich räumen. Allerdings nicht regelmäßig, sondern entsprechend der Witterung und je nach Auslastung des Bauhofs. Darauf verständigte sich der Gemeinderat in der jüngsten Sitzung. Prinzipiell, so sagte Bürgermeister Gerald Bauer, plant das Landratsamt, die Radwege im Landkreis einheitlich zu bewirtschaften. In dem Zusammenhang soll auch eine rechtssichere Lösung für den Winterdienst gefunden werden. Allerdings wird das noch nicht für den bevorstehenden Winter möglich sein.

Um sich nicht auf juristisches Glatteis zu begeben, hatte es die Gemeinde Höchstädt bislang vermieden, den Brückenradweg im Winter zu räumen. Zu hoch schien die Gefahr, im Fall des Falles haftbar gemacht zu werden. Entwarnung gaben nun Rücksprachen beim Innenministerium und dem Bayerischen Gemeindetag. Grundsätzlich bestehe keine rechtliche Verpflichtung, Radwege im Winter zu räumen. Außerdem, heißt es im Schreiben des Innenministeriums, sei eine Verkehrssicherung, die jeden Unfall ausschließt, nicht zu erreichen. Vielmehr seien Vorkehrungen zu treffen, „die im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren geeignet sind, Gefahren abzuwenden“. Nicht zuletzt haben Radfahrer und Fußgänger die Wege so zu bewerten, wie sie sich ihnen darstellen. „Ist ein Weg nicht geräumt, dann muss man mit Schnee- und Eisglätte rechnen“, sagte Bauer. Und selbst wenn der Eindruck geweckt ist, ein Weg sei geräumt, hat der „objektiv verständige Bürger“ mit Gefahren zu rechnen. Nach Ansicht des Bayerischen Gemeindetags können Wegenutzer von einem fallbezogenen Winterdienst auch keinen generellen Anspruch ableiten. Nach kurzer Diskussion kam der Gemeinderat überein, den Brückenradweg, die Alte Selber Straße und die Alte Marktleuthener Straße zu räumen – das allerdings nicht regelmäßig. Gestreut wird auch nicht.

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