Und wieder die Oberkotzauer Ortsumgehung

Oberkotzau - Gut, dass die Sitzung des Oberkotzauer Umwelt- und Bauausschusses am Dienstagabend in der Saaletalhalle stattfand. Diese bot genügend Platz für die Ausschussmitglieder - und für die etwa drei Dutzend Zuhörer. Ein Grund für den Andrang war wohl, dass die neue UWO-Fraktion im Vorfeld mit mehreren Anträgen und Anfragen Akzente gesetzt hatte, die im Wesentlichen immer wieder auf ein Kernthema zielten: die längst beschlossene und gerichtlich abgesegnete, aber von der UWO abgelehnte Ortsumgehung.

In einem Antrag nahm die Vereinigung Bezug auf die Bauausschusssitzung vom 3. März 2020; zu dieser Zeit war die neue Gruppierung noch nicht im Gemeinderat vertreten. Am 3. März also hatte Bürgermeister Stefan Breuer das Schreiben eines Bürgers verlesen, welcher der UWO vorwarf, in der neu aufgeflammten Diskussion um die Umgehung mit falschen Zahlen zu agieren. Die UWO reagierte damals mit einer ausführlichen öffentlichen Stellungnahme, in der sie sich gegen "Unterstellungen" verwahrte. Unter dem Titel "Unabhängige stehen zu ihren Zahlen" berichtete die Frankenpost darüber.

In ihrem Antrag forderte die UWO nun, ihre besagte Stellungnahme solle wörtlich im Bauausschuss verlesen werden, da sich die neue Gemeinschaft im März im Gremium nicht äußern konnte. Er habe nichts dagegen, sagte Bürgermeister Breuer, ließ aber dahingestellt, "ob das Sinn macht". Breuer forderte jedoch dazu auf, nach dem Vortrag nicht erneut eine Diskussion um die Umgehung zu beginnen. "Wir sollten jetzt nach vorne schauen." Nachdem auch die CSU- und SPD-Sprecher Achim Hager und Markus Retsch ihr Einverständnis signalisiert hatten, stimmte der Ausschuss bei einer Gegenstimme dem Verlesen der Stellungnahme zu. Diese Aufgabe übernahm Katja Mende, Mitarbeiterin der Stadtverwaltung. Sieben Minuten brauchte sie dafür. Damit sei unter das Thema ein Strich gezogen, sagte danach Erik Winterling von der UWO.

Der Wunsch des Bürgermeisters, keine erneute Diskussion vom Zaun zu brechen, ging nicht auf. Denn die UWO hatte einen "Ergänzungsantrag" gestellt, in dem sie eine "Kommunikationsoffensive" der Gemeinde zum Thema Ortsumgehung forderte. Erik Winterling erläuterte: In Oberkotzau gebe es hier nach wie vor "große Unklarheiten", auch wenn sicherlich die regulären Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit stattgefunden hätten. Seit 2014 seien etwa 2000 Neubürger nach Oberkotzau gezogen, die am Planungsverfahren "nicht wirklich teilnehmen konnten", argumentierte Winterling weiter. Der Gemeinderat sollte lernen, "künftig aktiv auf die Bürger zuzugehen, zu informieren und neue Beteiligungsformate zu etablieren".

Von Stefan Breuer erhielt Winterling deutlichen Widerspruch. Die Gemeinde habe in Sachen Ortsumgehung nichts "verbummelt", betonte der Bürgermeister. "Bei so einem Projekt sind solche Laufzeiten normal." Und: "Es gab bei uns kein anderes Projekt, das so massiv öffentlich behandelt wurde", zum Beispiel bei Bürgerversammlungen und Ortsterminen. Aber es gebe in solchen Fällen eben immer wieder Leute, "die sagen, das habe ich nicht gewusst, da ist mir was entgangen".

Achim Hager, CSU, stimmte Breuer zu: "Es gab bestimmt um die 50 Veranstaltungen." Auch die Frankenpost habe "seitenweise" über das Projekt berichtet.

Erik Winterling - zwischen ihm und Stefan Büchel, CSU, kam es hier zu einigen Wortgefechten - beharrte darauf, dass die dem Baubeschluss zugrundeliegenden Zahlen mittlerweile veraltet seien. Viele Fragen stellten sich heute neu, zum Beispiel nach der Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs und des Flächenverbrauchs. Achim Hager indes lehnte, wie seine Fraktionskollegen Patrick Wohlleben und Erich Pöhlmann, eine erneute Debatte ab: "Wir haben Baurecht!" Stefan Breuer warf ein, ein Gutachter habe seinerzeit zwar bestätigt, dass der Verkehr auf der Ortsdurchfahrt bis 2025 etwas abnehmen werde - dass dies aber kein entscheidender Rückgang sein werde. Markus Retsch erklärte, er habe nichts gegen eine Kommunikationsoffensive, allerdings müsse diese zukunftsgerichtet sein, zu Themen wie Ortsentwicklung und Durchgangsstraße, und auf der Basis des gerichtlich erteilten Baurechts für die Umgehung stehen.

Gegen die zwei Stimmen der UWO lehnte der Ausschuss schließlich den Antrag auf eine Kommunikationsoffensive ab. Auf Vorschlag des Bürgermeisters wird die Gemeinde aber auf ihrer Homepage den Planfeststellungsbeschluss und das Urteil des Verwaltungsgerichts verlinken.

Ein weiterer Antrag der UWO zielte auf das geplante ISEK (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) und damit indirekt wiederum auf die Ortsumgehung. Die UWO kritisierte, dass das ISEK ausschließlich auf der Realisierung der Umgehung basiere - und somit die Möglichkeit einer gezielten Ortsentwicklung bei gleichzeitigem Verzicht auf die neue Straße gänzlich außer Acht lasse. Bürgermeister Breuer hielt dagegen, erst durch das Baurecht für die Umgehung sei es jetzt möglich, das ISEK konkret anzugehen und Förderungen zu beantragen. "Die Regierung wird kein ISEK fördern bei zwei komplett verschiedenen Planungsgrundlagen", betonte Breuer.

In ihrem eigentlichen Antrag forderte die UWO, noch einmal die Förderanträge zu überprüfen und zu diskutieren. Da die Formulierung jedoch einige verwaltungstechnische Unklarheiten enthielt, beschloss der Ausschuss schließlich mit Zustimmung der UWO, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen.