Vorwürfe nach Rücktritt eines CSU-Rats

Leupoldsgrün - Die Hygiene- und Abstandsregeln verlangen viel Flexibilität und Einfallsreichtum - auch was die Wahl der Sitzungsorte anbelangt. Nachdem der Gemeinderat von Leupoldsgrün in den vergangenen Monaten als Ersatz-Location für den zu kleinen Sitzungsraum im Rathaus bereits in den Schlosssaal ins benachbarte Schauenstein sowie in die Räume des Schützenvereins Frohsinn ausgewichen war, tagte das Gremium am vergangenen Freitag im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Lipperts - und dort entspann sich eine heiße Diskussion.

Bürgermeisterin Annika Popp eröffnete die Sitzung mit einer Überraschung. Obwohl die Mitglieder des Gremiums nach den Kommunalwahlen im März erst seit wenigen Wochen im Amt sind, verkündete die Bürgermeisterin bereits die erste personelle Veränderung: "Sebastian Baderschneider hat sein Amt als CSU-Gemeinderat niedergelegt." Dies sei Annika Popp zufolge aus beruflichen Gründen notwendig geworden. "Rücktritte müssen eigentlich nicht begründet werden, Sebastian Baderschneider ist jedoch persönlich ins Rathaus gekommen, um mir die Umstände für seine überraschende Entscheidung mitzuteilen", erläuterte Popp dem Gemeinderat. Sie dankte Baderschneider für sein Engagement als Gemeinderat, dem er sechs Jahre angehörte, "insbesondere die Belange unserer Freiwilligen Feuerwehr lagen ihm sehr am Herzen".

FWG-Rat Ulrich Baierl reagierte mit Unverständnis auf diese Nachricht. "Die beruflichen Veränderungen haben sich sicherlich nicht von heute auf morgen ergeben", betonte Baierl. "Noch vor sechs Wochen stellte sich Sebastian Baderschneider für die neue Legislaturperiode, das war nicht in Ordnung." Baierl unterstellte dem CSU-Ortsverband, dass die Verantwortlichen Sebastian Baderschneider als Stimmenfänger für die Wahl genutzt hätten - "korrekt war das jedoch nicht".

Auf diesen Vorwurf reagierte die Bürgermeisterin prompt: "Diese Unterstellung gegenüber der Partei möchte ich strikt zurückweisen. Es war einzig und allein die Entscheidung von Sebastian Baderschneider, nachdem sich berufliche Veränderungen bei ihm ergeben haben. Wir sollten nicht in dessen Abwesenheit derartige Behauptungen aufstellen." Ebenfalls deutlich distanziere sich René Löhner als Fraktionsvorsitzender der CSU: "Du solltest solche Anschuldigungen unterlassen. Wir sollten seine Entscheidung zur Kenntnis nehmen."

Verwaltungsleiter Hans-Peter Reiner wies darauf hin, dass Gemeinderäte ihr Amt "ohne Angabe von Gründen niederlegen können". Er beschrieb die formalen Konsequenzen, die sich aus dem Rücktritt von Baderschneider ergeben: "Nach dem Ergebnis der Gemeinderatswahl im März ist Florian Ziehr Nachrücker für Sebastian Baderschneider." In der nächsten Sitzung des Gemeinderats soll Ziehr als neues Mitglied des Gremiums vereidigt werden.