379 defekte Luftfilter bleiben stehen

In den Streit um die defekten Luftfilter für die Hofer Schulen kommt nach wie vor keine Bewegung. Der Leiter des zuständigen Unternehmensbereichs, Klaus Wulf, sprach in der Hauptausschuss-Sitzung von einem „schwebenden Verfahren“. Das bedeutet: Die Stadt weigere sich nach wie vor, für die 379 Luftfilter etwas zu bezahlen; bekanntlich hatten sich die Geräte bei einer Prüfung als defekt erwiesen. Weiterhin geht es auch darum, wie lange die Luftfilter noch in den Schulen stehen bleiben. Wie Wulf sagte, hat die Stadt das Unternehmen erneut aufgefordert, die Geräte abholen zu lassen. Diesmal mit Ultimatum 10. Oktober. Dieser Termin sei die letzte Frist, die gesetzt werde; danach sei eine rechtliche Auseinandersetzung wohl unumgänglich. Bisher habe die Firma auf Fristen nicht reagiert. Oberbürgermeisterin Eva Döhla (SPD) fasste zusammen: „Wir nehmen sie nicht in Betrieb, wir wollen sie nicht mehr haben. Aber wir sind auch nicht für den Abtransport zuständig.“ Klaus Zeitler (Franken) hatte auf eine schnelle Klärung gedrängt – vor allem auch deshalb, weil dann eine Million Euro frei würde, die man für andere Projekte verwenden könnte. Oder für die Anschaffung neuer Luftfilter.

Der Unternehmer aus der Schweiz, mit dem die Stadt Hof vor einiger Zeit den Vertrag gekündigt hatte, denkt gar nicht daran, die Geräte abzuholen. „Wir haben geliefert, was die Stadt bestellt hat. Wenn die Verwaltung die bayerischen Ausschreibungsrichtlinien nicht lesen kann, ist das nicht unsere Sorge“, sagt Michael Scheller von der TSR Messtechnik. Er sei sich „sehr, sehr sicher“ einen möglichen Rechtsstreit zu gewinnen. Die Stadt habe bis heute keine einzige Rechnung beglichen, obwohl sie nach zunächst 60 bestellten Luftfiltern mehr als 300 weitere geordert hatte. Scheller vermutet, dass die Bestellung der Filter nur auf politischen Druck in Hochzeiten der Corona-Pandemie geschah und nun die Rechnung dafür mit fadenscheinigen Erklärungen klein gehalten werden solle. „Die Stadt will plötzlich Normen für die Geräte, die absurd sind. Solche Geräte stehen in Imbissbuden. Mir ist nicht bekannt, dass in den Hofer Klassenräumen Schnitzel gebraten wird.“