SPD kritisiert Planung und bekommt Gegenwind

Zu einer Grundsatzdiskussion hat am Mittwoch im Selber Stadtrat die Anfrage der SPD-Fraktion nach dem Planungsstand der Freundschaftswochen 2023 geführt. Während Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch Besuche der Selb 2023 gGmbH und von Investor Patrick Müller ankündigte, mahnte SPD-Fraktionssprecher Walter Wejmelka „akuten Handlungsbedarf“ an, musste sich aber selbst von den Aktiven Bürgern kritisieren lassen.

In ihrer Anfrage wollte die SPD wissen, was bei den Freundschaftswochen in gut einem Jahr in und um Selb herum stattfinden soll. In der Begründung sprach Wejmelka von einem rudimentären Wissensstand der Stadträte und einem sehr vagen Terminplan. Näheres wollte die SPD auch zu den baulichen Maßnahmen, vor allem dem Goetheplatz, und dem Zeitplan anderer Investoren in Selb erfahren.

Infos im Mai

„Mein Wissensstand ist der gleiche wie der des Stadtrates“, sagte Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch. Zum Thema Veranstaltungskalender habe man im Jahr 2021 die Geschäftsführung der Ausführungsgesellschaft Selb 2023 zur Bürgerversammlung und zur November-Sitzung des Stadtrates eingeladen, was aber aus gesundheitlichen Gründen nicht geklappt habe. Nun werden die beiden Geschäftsführer Pablo Schindelmann und Elisabeth Leurs in der Mai-Sitzung dem Stadtrat ihre Planungen präsentieren, kündigte Pötzsch an.

Bei den Bauvorhaben zu den Freundschaftswochen, die in der Regie der Stadt liegen, seien alle Stadträte auf dem gleichen Kenntnisstand, gerade auch aus den Sitzungen, in denen entschieden werde, welche Arbeiten vergeben werden. Ziel sei es natürlich, bis 2023 möglichst mit allen Baumaßnahmen fertig zu sein. Allerdings seien die Umstände aktuell besonders – zum einen durch die Pandemie, zum anderen wegen des Ukraine-Krieges und dessen Auswirkungen. Konkrete Auskünfte werde Bauamtsleiter Helmut Resch ebenfalls in der Mai-Sitzung geben, nach der Vergabe der Arbeiten für den Goetheplatz.

Müller kommt im Juni

Einen Besuch von Outlet-Investor Patrick Müller, Geschäftsführer der Munitor AG, kündigte der Oberbürgermeister für die Sitzung im Juni an. Diese Antworten stellten Wejmelka nicht zufrieden. Immerhin sei Stadt Selb an der Selb 2023 beteiligt. Außerdem gehe es auch um weitere Bauvorhaben, etwa den Autohof an der A 93 oder das Hotel am Zeidlersberg.

Klaus von Stetten kritisierte daraufhin die SPD. Jeder Stadtrat wisse aus den nichtöffentlichen Sitzungen, dass seit drei Jahren niemand sagen könne, wann Baumaßnahmen beendet werden können oder was sie kosten. Es gebe zum Teil eine fünffache Erhöhung der Kosten. Und auf Ausschreibungen erhalte man zum Teil gar keine Antwort. „Das ist schwierig für private Investoren und die Stadt. Dauerndes Fragen bringt uns nicht weiter.“

Dem hielt Kai Hammerschmidt entgegen, dass es das Recht und die Pflicht der Opposition sei, nachzufragen und Probleme anzusprechen. Immerhin sei es seit acht Jahren bekannt, dass die Freundschaftswochen stattfinden werden.

Matthias Müller (CSU) sagte, er freue sich, dass die SPD in ihrem Antrag die Frage seiner Fraktionskollegin Christine Hippmann aufgegriffen habe. Und man sei gespannt auf die Informationen.

Pötzsch versuchte, die Positionen wieder zusammenzuführen. Wenn man das ganze politische Geplänkel weglasse, sei man sich doch in der Sache einig. Die Freundschaftswochen brächten doch ganz augenscheinlich Veränderungen, die die Stadt alleine nie hätte finanzieren können. Es gelte optimistisch zu bleiben, in dem Wissen,dass Selb nur gewinnen könne. ago