In Arzberg Disput wegen Projekten für Stadtumbau

Christl Schemm
Nach dem Abbruch des Geburtshauses von Maximilian von Bauernfeind im Sommer dieses Jahres entfalten die imposanten Felsen des Kirchbergs ihre Wirkung. Die jetzt freie Fläche am Fuß der Arzberger Egerstraße wird neu gestaltet. Das ist ein großes Projekt im Stadtumbau für das Jahr 2023. Für das unansehnliche Gebäude gleich nebenan muss eine Lösung gefunden werden. Foto: /Christl Schemm

UPW-Sprecher Roland Werner will im Arzberger Stadtrat durchsetzen, dass nächstes Jahr ein weiteres Vorhaben angegangen wird. Bürgermeister Göcking hält dem unter anderem entgegen, dass die Fläche Egerstraße 3 eine große Maßnahme sei.

Wenn eine Kommune weiterhin Geld aus den Zuschusstöpfen der Städtebauförderung haben möchte, dann muss sie jedes Jahr der Regierung von Oberfranken erneut ihre Pläne für die kommenden Jahre mitteilen und eine Aufstellung machen, für wann sie sich um welche Fördersummen bewirbt. Die Stadt Arzberg wurde 1987 in das Städtebauförderprogramm aufgenommen und hat seither bereits zahlreiche Projekte mithilfe dieser Unterstützung umsetzen können.

In der jüngsten Sitzung des Stadtrats sorgte die Aufstellung des Bauamts für die nächsten vier Jahre für eine heftige Debatte. Denn für 2023 enthält die Liste keine konkreten Baumaßnahmen, sondern nur die Fortschreibung des Standentwicklungskonzepts, des Stadtumbaumanagements und des Fassadenprogramms. Die bisher für die folgenden Jahre zur Meldung vorgesehenen Maßnahmen wurden jeweils um ein Jahr auf 2024 bis 2026 verschoben. Dies betrifft das Burger-Haus und das Schmidschuster-Haus in der Rathausstraße, das Weid-Haus in der Friedhofstraße, weitere Häuser in der Egerstraße und das Schelter-Kino in der Marktredwitzer Straße.

Kritik von Roland Werner

UPW-Fraktionsvorsitzender Roland Werner zeigte sich mit dieser Vorgehensweise überhaupt nicht einverstanden. Den Hinweis von Bürgermeister Stefan Göcking und von Bauamtsleiter Andreas Martin, dass es sich bei dieser Aufstellung lediglich um eine „vorsichtige Absichtserklärung“ handle, ließ Werner nicht gelten. „Wir haben für 2023 nichts vor und schieben viele Gebäude schon seit Jahren vor uns her“, kritisierte er und fragte: „Wann nehmen wir uns konkret etwas vor?“ Seit zehn bis 15 Jahren sei das Burger-Haus im Gespräch. Es sei einer der größten Schandflecke in der Stadt und müsse in der Liste nach vorne genommen werden. Auch die Umsetzung der Pläne für die Egerstraße 3, wo das Geburtshaus von Max von Bauernfeind abgerissen worden ist, müsse schnell vorwärts gebracht werden, ebenso Gespräche mit der letzten Mieterin in einem weiteren Gebäude auf der Kirchbergseite der Egerstraße. „Wir müssen signalisieren, dass wir 2023 ein Projekt haben“, sagte der UPW-Sprecher. Die Kämmerei müsse Geld dafür in den Haushalt einstellen, das Bauamt müsse planen.

Die Stadt habe in den vergangenen Jahren vieles erreicht und angepackt, hielt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Gräf seinem Kollegen von der UPW entgegen. Gräf regte an, dass der Punkt sechs der Liste, bei dem es für 2026 um 100 000 Euro an Bedarf für weitere Häuser in der Egerstraße geht, auf 2023 vorgezogen werden sollte. „Wir sollten erst einmal das abarbeiten, was wir angefangen haben“, schlug Stefan Klaubert (SPD) vor und erwähnte in diesem Zusammenhang das Feuerwehrhaus in Seußen, den Wohnmobilstellplatz, den Platz an der Friedrich-Ebert-Straße 2 und die Schule. Zudem erinnerte er daran, dass die Stadt auch bei hoher Förderung ihren Eigenanteil schultern müsse. Die UPW solle einen Finanzierungsvorschlag machen.

Nicht alles in einen Topf werfen

Auch diese Argumente akzeptierte Roland Werner nicht. „Die Sachen sind momentan abgearbeitet, wir können ein weiteres Projekt schultern“, meinte er. Es sei schade, dass immer mit der Vergangenheit argumentiert werde, sagte CSU-Sprecher Karl Röhrig. „Man sollte nicht immer alles in einen Topf werfen und dann umrühren.“

Die Gestaltung des Geländes in der Egerstraße 3 sei ein sehr großes Projekt, betonte hingegen der Bürgermeister. Diese Maßnahme sei bereits in der Städtebauförderung enthalten. Zudem müsse die Stadt zunächst andere Häuser erwerben, was sich seit Jahren schwierig gestalte. Ferner sei in Betracht zu ziehen, „was rund um uns passiert“, sagte Göcking und verwies auf die immensen Energie- und Baupreise sowie die Probleme bei der Verfügbarkeit der Firmen. Die Aussagen des UPW-Sprechers wertete der Bürgermeister offenbar als erneuten unterschwelligen Vorwurf, er und die Mitarbeiter der Stadtverwaltung erledigten ihre Arbeit nicht. Daher die kurze, aber heftige Aufforderung an Werner: „Lass es!“

Gegen die Stimme des UPW-Fraktionssprechers einigten sich die Rätinnen und Räte schließlich darauf, die Aufstellung im Wesentlichen zu belassen, aber die für 2026 eingeplanten 100 000 Euro für Häuser in der Egerstraße auf kommendes Jahr vorzuziehen.

Aus dem Stadtrat

Bauanträge
Mehrere Bauanträge winkte der Arzberger Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung durch: den Bau eines Carports und der Teilaufstockung eines Wohnhauses in Haid, den Bau eines Schwimmteichs sowie einer Garage in Seußen. Walter Harnisch hatte vor Beginn der Sitzung in der Bürgersprechstunde erneut nach der Reparatur des Glockenspiels am Rathaus gefragt.

 

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