Flächenverbrauch bewegt die Gemüter

Die Bewerbung Arzbergs für die Ansiedlung einer Batteriefabrik des Münchner Automobilherstellers BMW hat bei vielen Menschen für Diskussionen gesorgt. Was spricht dafür, was dagegen? Die Standpunkte sind sehr kontrovers, je nach Interesse und Perspektive der Beteiligten. Kernpunkt der Debatte sind die Flächen, die für die Landwirtschaft und die Natur verloren gingen, sollten die BMW-Pläne tatsächlich umgesetzt werden. Obwohl das Thema in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend gar nicht auf der Tagesordnung stand, zeigte sich, dass viele Themen auf der Agenda des Gremiums, zum Beispiel der Bau von PV-Freiflächenanlagen und die Ausweisung von Baugebieten, miteinander verwoben sind oder sogar in unmittelbarem Zusammenhang stehen.

Wie zu erwarten war, nutzten auch zwei Bürger in der Sprechstunde, die der Stadtratssitzung vorgeschaltet ist, die Chance, Fragen in Sachen BMW-Ansiedlung zu stellen. Gerhard Fritsch ist Landwirt in Röthenbach und wäre unmittelbar betroffen, denn sein Hof ist nur wenige Meter von dem für das BMW-Werk vorgesehenen Areal entfernt. Fritsch sprach mehrere Fragen an, die mit Flächenverbrauch zu tun haben, zum Beispiel die Ausweisung von Baugebieten sowie den Bau der HGÜ-Trasse und von PV-Freiflächenanlagen. Unter anderem sagte er, dass es seiner Ansicht nach nicht möglich ist, gleichzeitig Solarmodule aufzustellen und darunter oder dazwischen Landwirtschaft zu betreiben. Durch die BMW-Ansiedlung würden jährlich 800 Tonnen Weizen verloren gehen, rechnete er vor.

Stark betroffen

Dieter Bescherer, aktiver Umweltschützer beim Bund Naturschutz, fragte nach den Abgrenzungen des möglichen Industriegebiets. Dieses reiche im Osten von der Zufahrtsstraße nach Röthenbach bis im Südwesten zum Wäldchen vor der Teichmühle, im Norden bis zur „Hunderennbahn“, also dem Feldweg an der freistehenden Scheune gegenüber dem Schweinemaststall, erläuterte Bürgermeister Stefan Göcking. „Es ist klar: Die Landwirtschaft ist extrem stark betroffen“, sagte er. Jeder Quadratmeter, der für Baumaßnahmen gebraucht werde, werde der Landwirtschaft genommen.

Suche nach Lösungen

Die Agrar-PV-Anlagen bezeichnete Göcking aber als guten Kompromiss. „Wir sind angehalten, den Flächenverbrauch im Auge zu behalten, für uns und für die nächsten Generationen. Da müssen wir einen Abgleich finden. Wir können alles diskutieren, aber wir brauchen Lösungsansätze, und zwar schnell.“ Das Ziel von Ausweisungen neuer Baugebiete sei, die Menschen in Arzberg zu halten und neue Bürgerinnen und Bürger zu gewinnen. Bei den Betriebsansiedlungen habe sich sehr viel verändert, gab UPW-Fraktionsvorsitzender Roland Werner zu bedenken. Kein Investor werde mehr innerhalb des Orts einen Betrieb bauen. „Aber was bleibt den Kommunen anderes übrig, als Industrie anzusiedeln?“, fragte Werner. „Wir wollen die Leute halten und wir wollen, dass neue kommen. Deswegen hat der Stadtrat positiv entschieden.“ In erster Linie müsse für die betroffenen aktiven Landwirte nach Lösungen gesucht werden, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Gräf. Dafür werde die Stadt alles tun. „Es ist nicht unsere Absicht, dass ein Betrieb aufgeben muss.“ Auch der CSU lägen die landwirtschaftlich genutzten Flächen am Herzen, betonte Fraktionssprecher Karl Röhrig. „Aber wenn es gelingen würde, BMW herzubringen, wäre das ein tolles Signal.“

Photovoltaik-Anlagen

Ein Signal in Richtung der Investoren, die im Arzberger Stadtgebiet Photovoltaikanlagen auf bislang landwirtschaftlich genutzten Flächen bauen wollen, will die Mehrheit der Stadtratsmitglieder offensichtlich immer noch nicht senden. Auf der Tagesordnung standen Anträge auf Einleitung von Bebauungsplanverfahren zur Ausweisung von „Sondergebieten Photovoltaik“ für drei Projekte: von der Primus Solar GmbH für den „Solarpark Trompetenberg“, von Jörg Marth für den „Solarpark Steinernes Kreuz Seußen“ und von der Firma Südwerk für den „Solarpark Garmersreuth“.

Auf Antrag von CSU und UPW beschlossen die Rätinnen und Räte mehrheitlich, diese drei Punkte von der Tagesordnung zu nehmen. Auch drei Vertreter der SPD-Fraktion stimmten mit den Antragstellern. In diesem Zusammenhang spielt auch ein Antrag eine Rolle, den CSU und UPW schon vor längerer Zeit gestellt haben. Dabei geht es darum, den Bau von PV-Freiflächenanlagen im Bereich des Arzberger Stadtgebiets generell zu verbieten. Über diesen Antrag ist noch nicht abgestimmt. Dem Vernehmen nach haben CSU und UPW den Antrag für einige Monate zurückgestellt.

Um die Nutzung von Flächen ging es auch in zwei weiteren Tagesordnungspunkten. Sie betrafen den Vortrag von Robert Rüger, Chef der KFB Baumanagement GmbH, zum Thema „Mietkauf von PV-Anlagen“ und die Gründung eines Zweckverbands für interkommunales Flächenmanagement im Landkreis. Darüber und über weitere Tagesordnungspunkte berichten wir in einer unserer nächsten Ausgaben.