In Arzberg Lösung für PV-Anlagenstreit in Sicht

Christl Schemm
Wenn die Hälfte der Flächen unter den PV-Freiflächenanlagen landwirtschaftlich genutzt wird, dann würde sich auch die UPW-Fraktion im Arzberger Stadtrat einer Genehmigung nicht mehr verschließen. Symbolbild Foto: dpa/Harald Tittel

Eigentlich wollten die Fraktionen von CSU und UPW im Arzberger Stadtrat keine Solarmodule auf landwirtschaftlichen Flächen mehr genehmigen. Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Realisierung solcher Projekte nun doch denkbar

In die Debatte des Arzberger Stadtrats über den Bau von Photovoltaikanlagen auf bislang landwirtschaftlich genutzten Flächen kommt Bewegung. Anscheinend wollen nun auch die CSU- und die UPW-Fraktion die Hängepartie beenden und unter bestimmten Voraussetzungen der Realisierung derartiger Projekte doch zustimmen.

Im Juli 2021 hatten die beiden Fraktionen beantragt, eine Grundsatzentscheidung gegen den Bau von PV-Freiflächenanlage herbeizuführen. Das heißt: Außer auf Dächern oder Parkplätzen und ähnlichen Flächen hätten keine PV-Anlagen mehr genehmigt werden sollen. Die SPD-Fraktion dagegen sprach sich im Sinne der Energiewende für den weiteren Bau von PV-Freiflächenanlagen aus. Da keine Einigkeit erzielt werden konnte, vereinbarten die Mitglieder des Stadtrats, einen Kriterienkatalog zu erarbeiten, der festlegen sollte, unter welchen Bedingungen PV-Anlagen auf bislang als Acker oder Wiese genutzten Flächen genehmigungsfähig sein sollten.

Umdenken bei CSU- und UPW-Räten

Den Druck, jetzt doch irgendwie zu Potte zu kommen, erhöhten die Vorhaben der Investoren Jörg Marth und Manfred Striegl, die im Juli ihre Pläne für den Bau von PV-Freiflächenanlagen nahe Seußen und am Trompetenberg vorgestellt hatten. Mittlerweile haben offenbar alle Fraktionen mit den Investoren gesprochen, sodass nun auch bei den Rätinnen und Räten von CSU und UPW in Teilen ein Umdenken eingesetzt hat.

Auslöser für die aktuelle Debatte in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend war die Bitte von Karl Röhrig, über den Antrag, den CSU und UPW im Juli vergangenen Jahres gestellt hatten, in der Oktobersitzung zu entscheiden. Der CSU-Fraktionssprecher betonte, dass regionale Lebensmittelerzeugung wichtiger denn je sei – und zitierte dabei Bürgermeister Stefan Göcking. Daraufhin brachte UPW-Fraktionsvorsitzender Roland Werner einen Vorschlag ein, unter welchen Kriterien, die verbindlich einzuhalten seien, nach Meinung der „Freien“ PV-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet gebaut werden könnten.

Landschaftsbild dürfe nicht beeinträchtigt werden

Unter anderem schlägt die UPW vor, dass die Investorengruppe mehr als 50 Prozent der Gesellschaftsanteile halten und aus Arzberg stammen müsse. Das Landschaftsbild und damit auch das Stadtbild dürfe optisch nicht beeinträchtigt werden. Aus der Energiegewinnung müsse sich ein „Bürgertarif“ ableiten, der einen signifikanten Preisvorteil für die Arzberger Bürgerinnen und Bürger darstelle. 50 Prozent der PV-Anlagenfläche, die nicht größer als fünf Hektar sein dürfe, sollen trotzdem einer landwirtschaftlichen Nutzung unterliegen, zum Beispiel durch Kleintierhaltung.

SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Gräf meinte, es sei genau das Ansinnen der SPD gewesen, mit einem Kriterienkatalog die PV-Anlagen-Projekte voranzubringen. Bis zur Oktobersitzung solle ein gemeinsames Papier der Fraktionen erarbeitet werden. „Die Perspektiven müssen sich aufgrund der derzeitigen Situation verändern“, sagte er – und spielte damit vermutlich auf die aktuelle Energiekrise an.

Entscheidungen unter neuen Vorzeichen treffen

Auch Bürgermeister Stefan Göcking wies darauf hin, dass derartige Entscheidungen jetzt unter neuen Vorzeichen getroffen werden müssten. Es sei Konsens gewesen, mit dem Beschluss über den CSU/UPW-Antrag zu warten, bis das Flächen-Screening durch die Firma Münch im Auftrag der Zukunfts-Energie Nordbayern GmbH abgeschlossen sei. Die Stadt Arzberg müsse im Bereich erneuerbare Energien weiter vorangehen. „Wir müssen das eine tun, aber das andere nicht lassen“, betonte er hinsichtlich des Konflikts zwischen der Nutzung von Flächen für landwirtschaftliche und für Energiezwecke. „Setzen wir uns zusammen und arbeiten etwas aus.“

 

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