Ein parteiübergreifendes Bündnis ruft zu Solidarität in der Pandemie und zum demokratischen Miteinander auf. Die CSU ist nicht dabei, steht aber hinter den Zielen des Aufrufs und übt deutliche Kritik an den „Spaziergängen“.
Hof - Unter dem Motto „Hof steht zusammen“ rufen SPD, FAB, Bündnis 90/Die Grünen und Piratenpartei zu einer Kundgebung am Dienstag um 18 Uhr am Kugelbrunnen in der Altstadt auf. Die Regeln: mit FFP2-Maske und Abstand, ohne Banner, Flaggen und Transparenten politischer Parteien
Nach der Werbung weiterlesen
Die Pandemie zehre an den Kräften aller, meinen die Initiatoren. „Lassen Sie uns alle zeigen, dass Hof zusammensteht. Für ein solidarisches Miteinander mit denen, die in den Krankenhäusern unter schwierigsten Bedingungen gegen das Virus ankämpfen, die besonders gefährdet sind, unter den Langzeitfolgen einer Covid-19-Infektion leiden oder vor einer ungewissen beruflichen Zukunft stehen. Vor allem aber lassen Sie uns zusammenstehen für ein friedliches Miteinander in einer freiheitlichen Demokratie.“ Mahnend äußern sich die Initiatoren zu den Montags-Spaziergängen. „Wir wissen, dass nicht automatisch alle Teilnehmer rechts sind. Viele haben Ängste und Sorgen. Trotzdem können wir nur dazu aufrufen, sich Gedanken zu machen, mit wem man Seite an Seite demonstriert.“
Die CSU Hof Stadt wird sich nicht an der Kundgebung beteiligen, wie Kreisvorsitzender und Stadtrat Jochen Ulshöfer mitteilt. Zwar unterstütze die CSU deren Ziele uneingeschränkt, insbesondere das „ Zusammenstehen in einer freiheitlichen Demokratie“. Doch angesichts der pandemischen Lage mit sechsstelligen täglichen Neuinfektionen setze eine Präsenzveranstaltung dieser Art das falsche Signal. CSU-Ortsvorsitzender und Stadtrat Matthias Lentzen merkt an: Die Kundgebung werde außer Symbolik kaum Wirkung entfalten, auch weil die „sehr ambivalent strukturierten Spaziergänge“ ja keine greifbare Forderungen äußerten, mit denen man politisch auseinandersetzen könnte. Lentzen kritisiert die „Spaziergänger“ deutlich: „Wenn man als Bürger oder Gruppe die Reaktion der Politik einfordert, so sollte dies unmissverständlich formuliert werden.“ Es sei nicht hilfreich, „wenn sich die Spaziergänger nicht klar von demokratiefeindlichen Tendenzen und Hetze distanzieren“. Ulshöfer dazu: „Nicht angemeldete Versammlungen, getarnt als Spaziergänge, ohne klare Forderungen, Agenda oder Sprecher helfen niemandem weiter und werden nur von den falschen Kräften ausgenutzt. Die Pandemie bekämpft man mit Einigkeit, Vorsicht, Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln und nicht zuletzt durch die Senkung des Risikos schwerer Krankheitsverläufe mit den angebotenen Impfungen. Das Motto lautet daher impfen, impfen, impfen.“
Der Aufruf zur Kundgebung wurde von Patrick Leitl verschickt, Vorsitzender der SPD Hof-Stadt. In der Tat könne man über den Sinn derartiger Aktionen geteilter Meinung sein, sagt er, „aber ich ich habe schon lange überlegt, dass man was tun muss“, schon bevor die Thematik „Spaziergänge“ akut wurde. Der Aufruf sei erst der Start; die Liste mit den beteiligten Gruppen müsse ja nicht abgeschlossen sein.
