In haushaltsloser Zeit Hohenberg nimmt Straßensanierung in Angriff

Im Herbst sollen die Arbeiten ausgeschrieben werden. Foto: /Florian Miedl

Die haushaltslose Zeit spiegelt sich auch im Zustand der Fahrbahnen wider. Die Stadt will jetzt trotzdem die Flurstraße ausbessern – mit Zuschüssen.

Hohnenberg - Die jahrelange haushaltslose Zeit belastet die Stadt Hohenberg und damit auch die Arbeit im Stadtrat. Das wurde während der Juli-Sitzung im Feuerwehr-Gerätehaus einmal mehr deutlich. Nachdem SPD-Fraktionssprecher Klaus Hoffmann im Juni den Antrag gestellt hatte, den Punkt „Straßen- und Gehwegsanierungen“ in der nächsten Sitzung mit aufzunehmen, diskutierte das Gremium nun, welche Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden sollten. Man kam zu dem Schluss, die Fahrbahnsanierung in der Flurstraße sowie die Nivellierung der Sinkkästen als Erstes in Angriff zu nehmen.

Sinkkästen nivellieren

Klaus Hoffmann schlug vor, die Flurstraße vom Langen Weg bis zum Lärchenweg und dann weiter vom Ulmen- bis zum Streitweg sanieren zu lassen. „Die Flurstraße ist eine viel befahrene Straße, und nach der Sanierung der beiden Teilstücke wäre wieder ein ganzer Straßenzug in Ordnung“, sagte Hoffmann und bat darum, entsprechende Angebote einzuholen. In diesem Zusammenhang brachte Annette Roessler (SPD) die Nivellierung der Sinkkästen ins Spiel. Diese stellten in vielerlei Hinsicht eine Gefahr dar.

Bürgermeister Jürgen Hoffmann betonte, dass für Straßen- und Gehwegsanierungen durchaus Zuschüsse zur Verfügung stünden. Er schlug daher vor, die Arbeiten im Herbst auszuschreiben und dann über die eingehenden Angebote zu entscheiden. Allerdings macht er sich wenig Hoffnung, da die Baufirmen zumeist voll ausgelastet seien. Aus diesem Grund schlug er vor, auch die Unterstützung durch die Abwasserbetriebe Hohenberg/Schirnding (AHS) mit in Betracht zu ziehen. Zur Anregung von Klaus Hoffmann, auch dem Bauhof Arbeiten zu übertragen, sagte der Bürgermeister, dass diesem dafür die Kapazitäten fehlten. Andreas Übler (CSU) schlug vor, bei Straßen- und Gehwegsanierungen in Zukunft auf Natursteinpflaster zu setzen, zumal dieses Material nicht wie Asphalt zu Rissen neige. Auch Florentin Lippert plädierte für mehr Pflaster, speziell im historischen Kern.

Neue Stiftung anerkannt

Einstimmig beschloss das Gremium die Änderung der Mitglieder im Beirat der Yamakawa-Stiftung „Lebenswertes Hohenberg“, die in der Mai-Sitzung aus der Taufe gehoben wurde. Der Stadtrat hatte folgende Mitglieder in den Stiftungsbeirat entsandt: Florentin Lippert, Christian Paulus, Dr. Gerhard Wilhelm (alle CSU); sowie Klaus Hoffmann, Sebastian Korb und Hans-Jürgen Wohlrab (alle SPD). Für Sebastian Korb gehört ab sofort CSU-Stadtratsmitglied Harald Max dem Beirat an. Zwischenzeitlich, so der Bürgermeister, sei die Stiftung rechtsfähig und als gemeinnützig anerkannt.

Einstimmig beschlossen hat der Stadtrat die neue Fassung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter. Notwendig wurde die neue Fassung aufgrund einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs und einer anschließenden Änderung durch den Bayerischen Landtag im vergangenen Jahr. Wie Hoffmann mitteilte, habe der Bayerische Gemeindetag seinen Mitgliedsgemeinden empfohlen, die bestehende Reinigungs- und Sicherungsverordnung aufzuheben und eine neue zu erlassen.

Die neue Verordnung für Hohenberg ist aus der Musterverordnung des Gemeindetags erstellt worden und entspricht im Wesentlichen den Bestimmungen der bisherigen Verordnung. Hans-Jürgen Wohlrab (SPD) appellierte in diesem Zusammenhang an die Bevölkerung, die Verordnung ernst zu nehmen und sich daran zu halten.

Bolzplatz im September fertig

Bürgermeister Jürgen Hoffmann gab noch Termine bekannt. So wies Hoffmann darauf hin, dass am 5. August eine Begehung des Gartens der Tagespflege im Yamakawa-Seniorenhaus stattfinde. Dabei werde der geplante Umbau erläutert. Treffpunkt ist um 16.30 Uhr am Seniorenhaus. Die nächste Stadtratssitzung, so Hoffmann, findet, „wenn nichts dazwischenkommt,“ nach der Sommerpause am 27. September statt.

Annette Roessler fragte an, wie weit der Bolzplatz in Neuhaus gediehen sei. Hierzu berichtete der Bürgermeister, dass sich die „unendliche Geschichte“ auf der Zielgeraden befinde. „Die Förderzusagen sind da, die Baugenehmigung liegt beim Landratsamt, die Zäune sind bestellt, bis Ende September sollte alles fertig sein.“

 

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