Kämmerer sprechen über Finanzmisere

Auf Einladung des Bayerischen Städtetages sind die Finanzverantwortlichen aus 30 oberfränkischen Städten und Gemeinden sowie einige aus der Oberpfalz ins Schützenhaus gekommen; darüber informiert die Stadt Münchberg in einer Pressemitteilung. Der Stadtkämmerer von Neustadt bei Coburg und Vorsitzende der oberfränkischen Kämmerer im Bayerischen Städtetag, Martin Gottschalk, ging auf die schwierige Situation der Kommunalfinanzen ein im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichen Unwägbarkeiten, stark steigenden Ausgaben und unklaren Zukunftsprognosen für die politische Neuausrichtung.

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09.04.2024 14:41 Kosten laufen davon Finanznot in Oberfrankens Kommunen

Immer mehr Städte und Gemeinden können kaum noch ausgeglichene Haushalte aufstellen. Dem Rotstift fallen zuerst die freiwilligen Leistungen zum Opfer. Was das für die Bürger bedeutet.

Der Finanzreferent des Bayerischen Städtetages, Johann Kronauer, ging auf die Einnahmen- und Ausgabensituation der Kommunen ein. Als Ergebnis des Spitzengesprächs zum kommunalen Finanzausgleich führe die Anhebung der Verbundquote im allgemeinen Steuerverbund um 0,25 Prozentpunkte zu Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen – allerdings halte dies nicht Schritt mit der Entwicklung der Ausgaben. Kostentreiber wie Tariferhöhungen fürs Personal, inflationsbedingte Kostensteigerungen und erhebliche Mehrbelastungen durch steigende Kreis- und Bezirksumlagen verschärften in vielen Kommunen die Haushaltslage. Für einige Städte und Gemeinden sei es eine immense Herausforderung, genehmigungsfähige Haushalte für 2025 aufstellen zu können. „Dies wird sich in den Folgejahren noch zuspitzen“, sagte Kronauer. Standards und freiwillige Leistungen müssten auf den Prüfstand kommen. Weitere Themen waren die Grundsteuerreform, Kindertagesstätten und Ganztagsförderung sowie die Krankenhausfinanzierung.

Vorsitzender Gottschalk rief dazu auf, sich nicht nur von den negativen Schlagzeilen treiben zu lassen, sondern verwies neben den zuverlässig arbeitenden Kommunalverwaltungen auch auf erfolgreiche Unternehmen vor Ort, funktionierende Vereinsstrukturen und ehrenamtliches Engagement.