Der Gemeinderat Thiersheim verabschiedet den Haushalt 2023. Allerdings geht es nicht ohne einen neuen Kredit
Der Thiersheimer Gemeinderat ist sich einig: Trotz Konsolidierung und steigender Kosten sind Investitionen notwendig, um als Gemeinde attraktiv zu bleiben. So verabschiedete das Gremium den Haushalt 2023 und stimmte auch dem Investitionsprogramm bis 2026 zu.
Bürgermeister Werner Frohmader hatte zuvor erläutert, dass erstmals nach zwei Jahren wieder eine Kreditaufnahme von 330 000 Euro notwendig sei, um alle Investitionen schultern zu können. In der nächsten Zeit werde das vor zehn Jahren gebaute Kinderhaus den Gemeinderat beschäftigen, denn es sei mittlerweile zu klein. Man werde wohl nicht um eine Erweiterung herumkommen. Außerdem habe man sich vorgenommen, jedes Jahr eine der Ortsstraßen zu sanieren. Auch die Dorferneuerung im Bereich Burgstraße/Heide gehe weiter voran, der Fuß- und Radweg an der Straße von Stemmas nach Thiersheim solle angegangen werden, und zudem seien Investitionen in den Gewerbepark „Am Plärrer“ sowie den Hochwasserschutz notwendig.
Kämmerin Stefanie Stöhr ging auf die wichtigsten Posten des Zahlenwerks ein, das bereits im Finanzausschuss vorberaten worden war. Sie wies darauf hin, dass man bei der Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt die geforderte Mindesthöhe von 310 000 Euro nicht erreiche. Um diese Mindestzuführung zu erreichen und zur Finanzierung eines Teils der Investitionen, würden 499 600 Euro aus der Rücklage entnommen. Eine in Aussicht gestellte Stabilisierungshilfe in Höhe von 325 000 Euro sei noch nicht berücksichtigt worden, da deren Auszahlung an die Auflage geknüpft sei, die Gebühren für die Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung anzuheben, worüber der Gemeinderat noch zu entscheiden habe.
Stöhr wies darauf hin, dass einige der Investitionen im Vermögenshaushalt bereits in den Vorjahren begonnen worden seien und nun fortgeführt würden, wie beispielsweise die Sanierung der Grundschule. Dafür seien 520 000 Euro eingeplant, denen 415 000 Euro Fördereinnahmen gegenüberstünden. Auch für die begonnene Dorferneuerung im Bereich Burgstraße/Heide seien weitere 50 000 Euro vorgesehen. Für die komplette Kanalerneuerung im Rahmen der Dorferneuerung einschließlich Sandstraße sind 2023 bis 2025 insgesamt 520 000 Euro an Ausgaben eingeplant. Ebenso wurden für den Bau des bereits geplanten Dorfgemeinschaftshauses für 2023 Ausgaben von 500 000 Euro eingeplant, denen Förderungen von 400 000 Euro gegenüberstehen.
Weiter wurden laut Kämmerin im Etat 2023 für die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrautos 250 000 Euro angesetzt. Für den Anbau an das Kinderhaus beziehungsweise eine vorübergehende Unterbringung der Kinder in Containern habe man 50 000 Euro eingestellt. „Es gibt viele Wünsche, doch wir müssen ein Investitionsprogramm aufstellen und sehen, welche Projekte finanziell realisierbar sind“, sagte Frohmader.
Ursula Schricker, die Vorsitzende der SPD-Fraktion, wies darauf hin, dass ihrer Fraktion vor allem daran gelegen sei, die Straßen in der Gemeinde zu sanieren. Die Fraktionssprecherin der Aktiven Liste, Christine Medick, verwies darauf, dass im Haushalt große Investitionen wie für die Schulsanierung und das Dorfgemeinschaftshaus eingeplant seien. Dennoch wisse man nicht, welche gesetzlichen Bestimmungen die Gemeinde finanziell eventuell wieder einholen würden, wie jetzt beispielsweise im Hinblick auf das Kinderhaus. Hier habe der gesetzliche Anspruch auf einen Hortplatz zur Folge, dass eine Erweiterung notwendig werde. CSU-Fraktionsvorsitzender Rolf Küstner sprach sich dafür aus, dass die Gemeinde auch in den kommenden Jahren weiter investieren müsse. Ansonsten nehme die Attraktivität der Gemeinde ab, und dann sei ein Einwohnerrückgang programmiert. „Um die Schulden mache ich mir keine Sorgen, wenn die Gemeinde dadurch Werte schafft“, so Küstner.
Der Verwaltungshaushalt
schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit knapp 3,77 Millionen Euro. Die größten Einnahmequellen sind der Einkommenssteueranteil (eine Million Euro), die Schlüsselzuweisungen (757 000 Euro) und die Gewerbesteuer (400 000 Euro). Auf der Ausgabenseite schlagen die Kreisumlage (1,01 Millionen Euro), die Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (590 750 Euro), und Personalausgaben (359 200 Euro) zu Buche.
Der Vermögenshaushalt
umfasst rund 2,5 Millionen Euro. Auf der Habenseite stehen die staatlichen Zuweisungen mit einer Höhe von 1,333 Millionen Euro. Neben kleineren Beträgen für die Veräußerung von Anlagevermögen und Beiträgen beschränken sich die Einnahmen auf die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt (252 400 Euro), eine Entnahme aus der Rücklage (499 600 Euro) und die Kreditaufnahme (330 000 Euro). Dem stehen Ausgaben für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen (1,83 Millionen Euro) und Tilgung (310 000 Euro) gegenüber.
