Kaufverträge unterzeichnet Regiomed künftig „Sana Kliniken Oberfranken“

An diesem Montag haben Regiomed und Sana die Verhandlungen für den Trägerwechsel abgeschlossen und die Kaufverträge unterzeichnet. Ab 1. November tragen die Standorte einen neuen Namen.

 
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Die Standorte heißen ab November Sana Kliniken Oberfranken. Foto: picture alliance/dpa/Pia Bayer

Nun ist es amtlich: Am Montag haben Regiomed und Sana die Vertragsverhandlungen für den Trägerwechsel weitgehend abgeschlossen und in einem gemeinsamen Notartermin die Kaufverträge unterzeichnet. Das teilte Regiomed am Mittwochfrüh mit. Der Trägerwechsel betrifft die Einrichtungen in Coburg, Neustadt bei Coburg und Lichtenfels.

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Die Belegschaft wurde demnach bereits am Montag und Dienstag dieser Woche im Rahmen von Mitarbeiterversammlungen informiert, heißt es. Zu Gast waren dabei auch Vertreter des Sana-Managements. Im Rahmen der Versammlung informierten Sana-Vorstand Jens Schick und Melanie John als zukünftige Geschäftsführerin der bayerischen Standorte unter anderem darüber, dass die Standorte künftig den Namen „Sana Kliniken Oberfranken“ tragen werden.

Die Ansprüche aus Überstunden, Urlaub, Altersvorsorge oder Altersteilzeit werden demnach durch den Trägerwechsel nicht verfallen. Auch die Tarifgebundenheit an den TVöD soll beibehalten werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungs- und Service-Einheiten werden in die bestehenden Strukturen der Sana-Tochtergesellschaften integriert.

Der geplante Betriebsübergang erfolgt am 1. November. Mit diesem Datum wechselt dann auch die Geschäftsführung. Die Abstimmungs- und Erörterungstermine sind für Oktober vorgesehen. Nach Zustimmung der Gläubiger werde das Gericht die Insolvenzpläne bestätigen und die Verfahren planmäßig zu Ende Oktober beenden, informierte Regiomed-Geschäftsführer Michael Musick. Dieser dankte am Ende der Versammlungen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den Zusammenhalt und das Engagement während der Zeit des Eigenverwaltungsverfahrens. „Sana bringt nicht nur finanzielle Stabilität mit, sondern auch die Bereitschaft, gemeinsam mit Ihnen die Zukunft zu gestalten“, versicherte Musick der Belegschaft. Der Regiomed-Geschäftsführer werde weiterhin in der Gesundheitsbranche tätig sein. In welcher Form, sei derzeit noch offen, heißt es auf Anfrage der Redaktion aus der Kommunikationsabteilung.

Der Vorsitzende des Regiomed-Betriebsrates Martin Lücke verwies am Mittwochnachmittag noch einmal darauf, dass Sana zwar an allen bisher bestehenden arbeitsvertraglichen Ansprüchen festhalten will, „wie bereits in der Vergangenheit mehrfach von unserer Seite betont: eine echte Tarifbindung besteht aber nur für die Beschäftigten der Klinikum Coburg GmbH, die seit ihrer Gründung 1999 – also schon vor „Regiomed“ – Vollmitglied im bayerischen kommunalen Arbeitgeberverband ist. Hier gelten der TVöD und der Ärzte-Tarifvertrag vom Marburger Bund.“

Für die anderen Gesellschaften und deren Mitarbeiter werde es im Wesentlichen darauf ankommen, was bisher in deren Arbeitsverträgen vereinbart war. „Aus unserer Sicht gilt es abzuwarten, was am Ende in den Verträgen steht, die jetzt unterzeichnet wurden. Deren Text ist den Betriebsräten nicht bekannt gegeben worden“, so Martin Lücke.

Allerdings kenne der Betriebsrat seit Dienstag die Endfassung des Insolvenzplans für das Coburger Klinikum. Demnach würden Eigenverwaltung und auch das Insolvenzgericht unverzügliche Zustimmung zum 77-seitigen Plan erwarten. „Wir werden diesen Plan im Laufe des heutigen Tages zusammen mit unseren externen Beratern abschließend prüfen und die Entscheidung an diesem Nachmittag der Eigenverwaltung und dem Gericht mitteilen“, erklärte Martin Lücke.