Kirchenlamitz Trinkwasser in Kirchenlamitz wird teurer

Der Schluck aus dem Wasserhahn wird in Kirchenlamitz etwas teurer. Allerdings muss man schon einen gewaltigen Durst haben, damit ein paar Cent Mehrkosten entstehen. Foto: Patrick Pleul/dpa Quelle: Unbekannt

Der Stadtrat erhöht die Gebühren. In der Sitzung entzündet sich eine Debatte um den angemessenen Zinssatz.

Kirchenlamitz - Die Kirchenlamitzer müssen im kommenden Jahr höhere Gebühren für das Wasser- und Abwassergebühren bezahlen. Das hat der Stadtrat in der jüngsten Sitzung entschieden. Einzig Friedrich Gräßel (CSU) votierte dagegen.

Bürgermeister Thomas Schwarz erläuterte, dass in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wirtschaftsförderung und Finanzen Stadtrat Friedrich Gräßel die Frage nach der Berechnungsmethode der unterschiedlichen kalkulatorischen Zinsen gestellt hatte. Bei der Kalkulation der Abwassergebühren sind nach der Restbuchwert-Methode 2,5 Prozent und bei der Kalkulation der Wasserverbrauchsgebühren nach der sogenannten Halbwert-Methode 1,25 Prozent angesetzt worden. Bürgermeister Thomas Schwarz wies in seiner Antwort darauf hin, dass beide Verfahren nach den Bestimmungen der Kommunalhaushaltsverordnung zulässig seien.

Die Berechnungen sind kompliziert. So wird bei der Restbuchwert-Methode von den Anschaffungs- und Herstellungskosten für die Kanäle ausgegangen. Von dieser Summe wird die Abschreibung abgezogen. Dieser Wert wird mit 2,5 Prozent verzinst.

Bei der Halbwert-Methode wird der halbe Zinssatz mit dem Anschaffungswert multipliziert, also mit 1,25 Prozent.

Für die Abwassergebühren nutzte die Verwaltung die Restbuchwert-Methode, da für die in den 1990er Jahren gebauten Kanäle eine hohe Belastung durch den Schuldendienst für Fremdkapital verbunden war. Der Bürgermeister bezog sich auf die Ausführungen von Gerhard Nitsche, dem Verbandsprüfer beim Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband. Hier werde erläutert, welches Berechnungsverfahren den Vorzug verdient.

Thomas Schwarz wies darauf hin, dass im Zeitraum von 1989 bis 1995 günstige Darlehen in Höhe von rund 3,4 Millionen Euro für die Abwasseranlage mit einer durchschnittlichen Tilgungszeit von 24 Jahren aufgenommen wurden. Die Zinssätze haben in dieser Zeit zwischen fünf und 8,35 Prozent gelegen.

Bei der Kalkulation der Wassergebühren sei die Halbwert-Methode angewendet worden, da in dem fraglichen Zeitraum, insbesondere 1990, nur ein Betrag von etwas über 300 000 Euro aufgenommen wurde. Der Zinssatz lag bei 6,5 Prozent.

Dagegen stellte Stadtrat Friedrich Gräßel den kalkulatorischen Zinssatz von 2,5 Prozent grundsätzlich in Frage und kritisierte die Verlängerung des Kalkulationszeitraumes von drei auf vier Jahre.

Der Bürgermeister verwies darauf, dass in der Kommunalen Haushaltsverordnung lediglich normiert sei, dass das Anlagekapital angemessen zu verzinsen ist. Danach sollte sich der Zinssatz für die Verzinsung des Anlagekapitals an einem mehrjährigen Mittel der Kapitalmarktrenditen orientieren. "Der durchschnittliche aktuelle Zinssatz aller bestehenden Darlehen in Kirchenlamitz liegt bei 2,45 Prozent." Das Aufnahmedatum liege zwischen 2000 und 2020. Die vorgesehene Verzinsung von 2,5 Prozent nach der Restbuchwert-Methode liege somit im durchschnittlichen Zinssatz aller aufgenommenen Darlehen.

Auch Kämmerer Reinhard Heublein bekräftigte, dass die zugrunde gelegten Kapitalmarktzinsen nicht willkürlich festgesetzt wurden. Nach seinen Erkenntnissen liege der gegenwärtige Zinssatz in Kirchenlamitz bei 2,45 Prozent.

Demgegenüber hielt Stadtrat Friedrich Gräßel den in der Kalkulation angewendeten Zinssatz von 2,5 Prozent für zu hoch angesetzt. Bei einem geringeren Zinssatz würden sich niedrigere Gebühren für die Bürger ergeben.

Mit einer Gegenstimme billigte der Stadtrat die Kanalgebühren für den Zeitraum von 2021 bis 2024. Diese betragen ab 2021 3,14 Euro pro Kubikmeter eingeleitetem Abwasser. Unverändert blieb die Grundgebühr, die sich zwischen 47 Euro und 734 Euro pro Jahr bemisst. Hier kommt es auf die Durchflussmenge des Wasserzählers an. Bürgermeister Thomas Schwarz erklärte, dass für den Kalkulationszeitraum Investitionsausgaben von 699 000 Euro und höhere Betriebsausgaben geplant wurden.

Gleichzeitig wurde eine Erhöhung der Wasserverbrauchsgebühren beschlossen. Diese erhöhen sich ab 2021 von 2,04 Euro auf 2,25 Euro pro Kubikmeter. Außerdem erhöhen sich die Grundgebühren. Diese betragen im Jahr zwischen 60 Euro und 950 Euro je nach Dauerdurchflussmenge des Wasserzählers.

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