Köditz will heuer das neue Feuerwehrgerätehaus fertig bauen und die Göstrahalle energetisch sanieren. Der Haushalt 2022 enthält im Wesentlichen begonnene und bereits geplante Projekte.
Zum Einstieg in die Sitzung bat Bürgermeister Matthias Beyer die Ratsmitglieder, sich zu erheben: zum Gedenken an die Opfer des Krieges in der Ukraine, unter den Zivilisten wie den Soldaten auf beiden Seiten, zum Gedenken auch an die vielen Frauen und Kinder auf der Flucht.
Der Haushalt werde in Zeiten größter Ungewissheit verabschiedet; noch mehr als sonst gelte könne man sagen, dass der Haushalt, so wie er verabschiedet ist, wohl schon nicht mehr stimmt. Die überörtlichen Rahmenbedingungen machten der Gemeinde zu schaffen, die Kostensteigerungen am Bau, die Materialknappheit, die steigenden Energiekosten; all dies werde befeuert durch den Krieg in der Ukraine. Das überfrachtete öffentliche Vergaberecht habe dazu geführt, dass keineswegs mehr Wettbewerb entstanden sei, sondern im Gegenteil oft nur sehr wenige Angebote kämen. Die schleichenden Kostensteigerungen in allen Bereichen seien unkalkulierbar und würden die mögliche Zuführung zum Vermögenshaushalt verringern.
Im dritten Jahr in Folge erlebe die Gemeinde erhebliche Gewerbesteuerausfälle; die großen Betriebe würden an Rohstoffknappheit und hohen Energiepreisen leiden. So sei Köditz die Gemeinde im Landkreis, deren Umlagekraft am stärksten gesunken sei.
Da die Gemeinde eine Sonderrücklage für den kommunalen Finanzausgleich angelegt hatte, gelingt die vorgeschriebene Zuführung zum Vermögenshaushalt; die Rücklage wird dabei komplett aufgebraucht.
Als Investitionen in den Klimaschutz bezeichnete Beyer die energetische Sanierung der Göstrahalle mit neuer Heizungs- und Lüftungsanlage, die Umrüstung von Straßenbeleuchtung auf LED und den Radwegebau. Weiter investiere die Gemeinde in die papierlose Verwaltung, in die Modernisierung der Infrastruktur – so wird die Wasserleitung in einem weiteren Teil der Hauptstraße erneuert und die Leitung verlängert. Die Kanalbefahrung, das Sturzflutmanagement, ein neuer Kommunaltraktor sind weitere Kostenfaktoren. Der Bürgermeister hatte keine Hoffnung, dass irgendwo im Haushalt Geld übrig bleibt, das man anderweitig nutzen könnte. „Wir haben mehrere Millionen investiert. Nun mal auf die Bremse zu treten zur Konsolidierung ist normal“, merkte Beyer an. Kämmerer Peter Schöpf trug das Zahlenwerk vor und wies ebenfalls darauf hin, dass vieles unkalkulierbar sei.
Das Volumen des Verwaltungshaushalts umfasst 5 079 360 Euro; hierin befinden sich die Steuern, die allgemeinen Zuweisungen wie die Anteile an Einkommen- und Umsatzsteuer sowie Umlagen, die die Gemeinde zu zahlen hat wie die Kreisumlage, die mit 1 189 000 Euro angesetzt ist. Aus diesen allgemeinen Finanzmitteln stehen der Gemeinde 1 524 400 Euro zur Verfügung. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt bezifferte Schöpf auf 229 000 Euro, ermöglicht durch die komplette Entnahme der dafür angelegten Sonderrücklage. Die größten Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt, quasi für den laufenden Betrieb, sind:
Unterhalt und Betrieb des Rathauses mit EDV und Personalkosten 726 200 Euro.
für die Schule mit Gebäudeunterhalt, Schülerbeförderung und Beiträge an die Stadt Hof: 187 200 Euro.
An Kindergartenkosten trägt die Gemeinde letztlich, nach dem Verrechnen von Zuschüssen und Beiträgen, 401 200 Euro.
Bei den Kosten für den Kanal sind die Einnahmen (464 000 Euro) geringer als die Ausgaben (496 100 Euro), was mit der Entnahme aus der Rücklage ausgeglichen wird, die abgebaut werden soll. Eigentlich sollte auch die vorhandene Rücklage für die Wasserversorgung abgebaut werden, doch das klappt nicht. „Die Wasserabnahmemenge schwankt massiv“, erklärte Schöpf. Kosten von 390 650 Euro stehen Einnahmen von 449 800 Euro gegenüber; der Überschuss fließt in die Rücklage und wird in der nächsten Kalkulationsperiode des Wasserpreises berücksichtigt.
Der Vermögenshaushalt, der alle vermögenswirksamen Einnahmen oder Ausgaben enthält, hat ein Volumen von 2 885 500 Euro.
Die größten Posten hier: Heuer wird der Neubau des Feuerwehrgerätehauses abgeschlossen; 825 000 Euro sind eingeplant, plus 16 500 Euro für Ausstattung: Pressluftatmer, Ersatzaggregat und Lagermodul.
Der Vorwarnanhänger für die Feuerwehr kostet 35 600 Euro – dafür gibt es einen Zuschuss von 11 000 Euro. Die restliche Summe zahlt der Förderverein.
Für den Kauf eines neuen Kommunalfahrzeugs mit variablem Pflug – das Schild lässt sich in der Mitte knicken, sodass eine Durchfahrt in engeren und zugeparkten Straßen möglich ist, sind 172 000 Euro eingeplant.
Der zweite Bauabschnitt der Dorferneuerung Saalenstein, die inzwischen abgeschlossen ist, schlägt rechnerisch noch mit 330 000 Euro zu Buche, die energetische Sanierung der Göstrahalle mit 385 000 Euro, wobei ein Zuschuss von 90 Prozent zu erwarten ist, da Köditz in das Förderprogramm für Sportstätten aufgenommen wurde. Für die Wasserleitung in der Hauptstraße stehen 205 000 Euro bereit, für die Digitalisierung der Verwaltung mit EDV-Anlage und Glasfaseranschluss 79 000 Euro.
Zur Erstellung des Hochwasserschutzkonzeptes zahlt die Gemeinde drei Jahre lang jeweils 30 000 Euro.
Zum Ausgleich des Haushalts wird ein Kredit eingeplant: 375 000 Euro. „Ob und wie das am Ende benötigt wird, wird man erst sehen“, merkte der Kämmerer an. Wird der Kredit vollständig gebraucht, steigt die Pro-Kopf-Verschuldung vom Jahresende 2021 mit 373,10 Euro bei einem Schuldenstand von 914 084 Euro auf 509,01 Euro bei einem Schuldenstand von 1 247 084 Euro – was immer noch niedriger ist als der Durchschnitt im Landkreis (559 Euro) und im Land (617 Euro). Die allgemeine Rücklage bleibt auf dem Mindeststand: 87 283 Euro. In der Finanzplanung taucht ein Anbau an den Kindergarten auf mit dem ersten Bauabschnitt im Jahr 2025.
Die Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer bleiben bei 320 von Hundert. Zum Jahr 2023 dürfte eine Erhöhung nötig sein, sagte Bürgermeister Beyer. Die Finanzaufsicht schreibe jedes Jahr, dass die Sätze unterdurchschnittlich sind. „Im Landkreis sind sie teils deutlich darüber“, sagte Beyer.
