Wie alle Kommunen muss auch Köditz in allen Bereichen immer mehr Geld in die Hand nehmen: Die Kosten steigen und steigen. Gleichzeitig lassen Fördermittel vom Staat auf sich warten. Und das ist nur ein Beispiel für Komplikationen, die „von oben“ kommen.
„Es hätte noch schlimmer kommen können.“ Mit diesen Worten hat Bürgermeister Matthias Beyer (Freie Wählervereinigung Köditz) den Haushalt 2023 charakterisiert, den der Gemeinderat am Montag einstimmig abgesegnet hat. Viele Entwicklungen würden auf den kommunalen Haushalt einwirken; Beyer fragte: „Wer soll die ständig steigenden Anforderungen finanzieren?“
Als klar war, dass die Energiepreisbremse auch für Kommunen gilt, habe das geholfen, doch das war einmalig: In den nächsten Jahren sind die exorbitant gestiegenen Energiepreise voll zu zahlen. Gestiegen sei zudem die Kreisumlage: „Wir zahlen schon über eine Million. Jetzt kommt noch eine Mehrzahlung von über 100 000 Euro dazu, und es ist zu befürchten, dass die Kreisumlage in den nächsten Jahren weiter steigt.“ Der größte Gewerbebetrieb im Gemeindegebiet zahle nun das dritte Jahr hintereinander keine Gewerbesteuer. „In guten Zeiten kamen daher drei Viertel der gesamten Gewerbesteuereinnahmen.“ Positiv sei aber, dass von den vielen kleineren Betrieben in Köditz mehr Gewerbesteuer komme. Ebenfalls positiv: die leicht steigende Einkommensteuerentwicklung: „Das zeugt von einem stabilen Arbeitsmarkt“, sagte Beyer.
Die Preisspirale in allen Bereichen kenne nur eine Richtung: nach oben. Auch die Zinsen steigen und steigen: „Wir bekommen etwa alle zwei Wochen dazu eine Mitteilung der Bank.“ Das ist ein Problem, weil staatliche Förderzahlungen auf sich warten lassen und von der Gemeinde zwischenfinanziert werden müssen; diese Zwischenfinanzierung wird immer teurer. Daher: „Jeder Monat, den der Zuschuss später kommt, schmälert die Förderung.“
Ständig neue Vorgaben gebe es im Bereich Wasser/Abwasser, so beim Problem des Fremdwassers. „Die Theorien der Behörden dazu helfen uns nicht weiter“, kritisierte Beyer und prophezeite: „Wir werden hier die Bürger an ganz neue Preisdimensionen gewöhnen müssen.“ In der Kinderbetreuung steigen die Anforderungen an Raum und Personal; so plant Köditz, 2024 einen Anbau an die Kita in Angriff zu nehmen. „Aber ob es auch das Personal gibt, ist eine andere Frage“, merkte Beyer an. Der Haushalt 2023 kommt ohne Kreditaufnahme aus; das soll bis 2026 so bleiben. Um den Haushalt jeweils auszugleichen, müsse man die Rücklage verwenden. „Wenn die weg ist, wird es schwierig, dann muss man das über die Einnahmen machen.“ Erhöht wird allerdings der Kassenkredit, mit dem die Gemeinde laufende Verpflichtungen erfüllen kann, wenn nötig. „Was im Haushalt steht, ist das eine – was auf der Bank liegt, das andere“, merkte Beyer dazu an. Der Kassenkredit steigt um 400 000 Euro auf 1 300 000 Euro. Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer bleiben beim Hebesatz 345 von Hundert.
Bürgermeister Beyer sowie zweiter Bürgermeister Reinhold Frank (CSU) dankten Kämmerer Peter Schöpf für die Erstellung des Zahlenwerkes, das dieser dann vortrug.
