Es wird keine Ruhe einkehren. Es wird so weitergehen, immer weiter und weiter. Und zwar auf beiden Seiten. Nahezu im Wochenabstand melden sich CDU-Mitglieder zu Wort, die einen Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen fordern. Oder ihm zumindest einen Austritt nahelegen. Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz wird hingegen nicht müde werden, provokante, ja bisweilen fragwürdige Thesen abzusondern. Der Rechtsdrift und das Ausreizen, wenn nicht sogar das Überschreiten von Grenzen sind seine politische Strategie. Wenn Maaßen nicht ständig für Friedrich Merz, der am kommenden Samstag zum Parteivorsitzenden gewählt werden wird, und für die komplette Partei zur Belastung werden soll, muss der neue Chef eine klare Ansage machen und ein Parteiausschlussverfahren einleiten. Maaßen kann kein zweiter Thilo Sarrazin werden, wie ihn die SPD jahrelang ertragen musste. Selbst wenn ein solches Verfahren langwierig ist, zeigte dieser Schritt, dass sich die Union klar von Maaßens Handlungen und Aussagen abgrenzt. CDU/CSU, die sich ohnehin in der Opposition wiederfinden, haben genug andere Baustellen. Da braucht es einen solchen populistischen Quertreiber nicht auch noch.
Kommentar zu Hans-Georg Maaßen Ein Problem für Friedrich Merz
Marcel Auermann 19.01.2022 - 14:53 Uhr
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