Die Gemeinde Leupoldsgrün hat einen neuen Haushalt. Die Schulden steigen vorerst – was sich ändern soll, wenn im Baugebiet die Grundstücke weg gehen.
Einstimmig hat der Gemeinderat Leupoldsgrün den Haushalt verabschiedet. Da sich das Gremium bereits in der vorherigen Sitzung mit der Haushaltsplanung befasst hatte, gab es in der jüngsten Sitzung keine Debatten zum Zahlenwerk, das der Leiter der Finanzverwaltung, Udo Bauer, vorstellte.
„Die Hebesätze bei den Grundsteuern bleiben nach den notwendigen Anpassungen im vergangenen Jahr unverändert und somit für die Grundsteuern A und B bei 365 und 350 von Hundert, die Gewerbesteuer bei 380 von Hundert“, teilte der Kämmerer mit. Das Gesamtvolumen des Etats beträgt 5,504 Millionen Euro, 574 418 Euro mehr als im Vorjahr. Davon entfallen 3,096 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und 2,358 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. „Der Höchstbetrag der Kassenkredite sollte auf 900 000 Euro belassen werden, da dieses Jahr wieder sehr hohe Ausgaben im Vermögenshaushalt zu erwarten sind und die noch zu erwartenden Zuschüsse sich zeitlich verzögern“, erläutere Udo Bauer. Der Kassenkredit sei für die laufenden Zahlungsverpflichtungen notwendig und diene als Überbrückung, bis die Zuschüsse eingehen. Zudem, erklärte der Kämmerer, werde in diesem Jahr der zum Ende des Monats auflaufende Vertrag mit der Firma Bayerngrund für den Grunderwerb des Baugebietes „Schwagerholz“ abgelöst. „Dafür ist im Haushalt die Kreditaufnahme in Höhe von 996 725 Euro notwendig“, teilte Bauer. Angestrebt sei eine Zinsbindung von zwei beziehungsweise drei Jahren, um bei Grundstücksverkäufen eine Sondertilgung tätigen zu können. „So kann je nach Anzahl der verkauften Baugrundstücke auch die Pro-Kopf-Verschuldung schneller wieder gesenkt werden.“ Den voraussichtlichen Schuldenstand zum Ende des Jahres 2024 bezifferte der Kämmerer mit 1,652 Millionen Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung auf 1366 Euro.
Bürgermeisterin Annika Popp betonte, dass Leupoldsgrün seine „Hausaufgaben gemacht“ habe. Sie erläuterte, dass die Gemeinde die Einwohnerzahlen nicht nur halten, sondern sogar steigern konnte und stolz sei, auf viele junge Bürgerinnen und Bürger. „Wir haben den höchsten Prozentsatz der jungen Bevölkerung von null bis 27 Jahren im Landkreis Hof und somit sind wir auch demografisch gut aufgestellt.“ Die Gemeinde habe sich gesellschaftlich gut entwickelt und Mut zu Neuem. Als Beispiel nannte Popp das Pfingstvolksfest. „Wir haben in den zurückliegenden Jahren ganz viel in die Infrastruktur investiert, um so wenig wie möglich Investitionsstau aufkommen zu lassen“, betonte die Rathauschefin.
Und dass der Grunderwerb der vier Hektar für das Baugebiet plus die Erschließung der 40 Grundstücke eine hohe Investition darstelle, sei vor fünf Jahren allen bewusst gewesen. „Wir haben das über Bayerngrund zwischenfinanziert, nun steht die erste Ablöse im Raum und das hat eine steigende Verschuldung zur Folge“, erklärte Popp. „Das ist in diesem Jahr das einzige große Projekt, das die Verschuldung notwendig macht.“
Zudem nannte Kämmerer Udo Bauer die sieben bedeutsamsten Einnahmen des Verwaltungshaushaltes mit 832 000 Euro Einkommenssteueranteil, 358 000 Euro Schlüsselzuweisungen, 258 000 Euro Zuschuss für die Kita, 365 000 Euro Gewerbesteuer, 213 000 Euro Wassergebühren, 191 300 Euro Grundsteuer A und B und 126 000 Euro Kanalgebühren. „Durch die weiter gestiegene Steuerkraft 2022 erhält die Gemeinde in diesem Jahr 96 800 Euro weniger an Schlüsselzuweisungen“, erläutere Bauer. Die Grundsteuern seien stabil – in etwa auf dem Niveau des Vorjahres.
Als bedeutsamste Ausgaben im Verwaltungshaushalt schlagen unter anderem die Kreisumlage mit 768 600 Euro, die Förderung der Kita mit 412 000 Euro und die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft mit 456 000 Euro zu buche. Bauer merkte an, dass der Landkreis gleich den Kommunen seine Aufgaben einer wirtschaftlichen Prüfung unterziehen sollte, um den Hebesatz senken zu können. „Andernfalls werden wahrscheinlich einige Kommunen keinen genehmigungsfähigen Haushalt erstellen können.“
