Corona hinterlässt Spuren im Haushalt

Es ist einer der Rekord-Haushalte der Stadt Marktredwitz gewesen: der des Jahres 2021 – und das mitten in der Pandemie. 62,4 Millionen Euro Gesamtvolumen, davon rund 44 Millionen im Verwaltungs- und gut 18 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Im Rechenschaftsbericht für besagtes Haushaltsjahr blickt Kämmerer Markus Brand in der Stadtratssitzung am Mittwochabend noch einmal zurück auf „das beste Ergebnis, das die Stadt jemals erzielt hat“. Dank der sensationellen Entwicklung der Gewerbesteuer. Denn die Einnahmen kletterten hier (wir berichteten mehrfach) auf 24,6 Millionen Euro – nach einem Ansatz von 15,2 Millionen. Daraus resultierte allerdings auch ein kräftiger Anstieg der Kreisumlage, die sich für Marktredwitz auf 11,4 Millionen Euro summierte.

Außerordentliches Ergebnis

„Solche erfolgreichen Zahlen muss ich als Finanzreferent würdigen“, betont Robert Sroka, zugleich Fraktionsvorsitzender der CSU. Das sei schon ein außerordentliches Ergebnis gewesen. „Vor zehn Jahren hätte keiner geglaubt, dass wir unsere Schulden halbieren würden und Rücklagen von 8,5 Millionen Euro aufbauen. Und obendrein keine Kassenkredite benötigen.“ Und all das in einer schwierigen Zeit, in der Corona der Wirtschaft das Leben schwer gemacht habe. Die Schulden der Stadt Marktredwitz sind von 2008 mit damals 54,6 Millionen Euro auf 27,3 Millionen Euro im Jahr 2021 geschrumpft. „Stadt, Wirtschaftsförderung und Kämmerei haben sehr viel richtig gemacht, sonst wäre es nicht zu solchen Ergebnissen gekommen“, unterstreicht der Finanzreferent.

Eine Rücklage in der Höhe von 8,5 Millionen Euro (2020: 5 Millionen) zu bilden, sei schon enorm. Was Robert Sroka ebenfalls hervorhebt, sei die Tatsache, dass Marktredwitz 2020 und 2021 erstmals keine Konsolidierungshilfe mehr bekommen habe. „Hut ab vor der Leistung der gesamten Stadtverwaltung!“ Allerdings habe man noch 27 Millionen Euro Schulden neben den acht Millionen Euro Rücklagen. „Und wir müssen mit steigenden Zinsen rechnen.“ Nach wie vor gebe es sehr hohe Haushaltsreste, so Sroka. „Da müssen wir wieder auf ein niedriges Niveau kommen.“

Lob für Unternehmen

Oberbürgermeister Oliver Weigel betont, „dass die Stadt nur die bestmöglichen Rahmenbedingungen schaffen kann“. Letztlich habe man das herausragende Ergebnis den Firmen und Unternehmen der Stadt zu verdanken, „die sich auch in der Corona-Krise gut bewährt haben und gut durchgekommen sind“. Er richte das Lob gern an die Verwaltung aus, reiche es aber dennoch weiter an die Unternehmen, „die einen hervorragenden Job gemacht haben“.

Dass es zu einem Stau der Haushaltsreste gekommen ist, begründet Kämmerer Markus Brand damit, „dass wir zum Teil mehrjährige Maßnahmen haben“. Darunter fielen Baustellen wie das Benker-Areal, die Glasschleif, die Dorferneuerungen oder das Hallenbad, das seit einem Dreivierteljahr in Betrieb ist. „Durch Corona hat sich einiges verzögert“, so der Herr der Zahlen.

Lieferschwierigkeiten

Die Haushaltseinnahmereste summieren sich laut Kämmerer Brand auf 26 Millionen Euro. „Das sind fast ausschließlich Fördergelder“, unterstreicht er im Gespräch mit der Frankenpost. Dass die noch ausstehen, liege daran, dass sich manche Maßnahmen über einen Zeitraum von zwei bis fünf Jahren erstrecken. Bei der Glasschleif gehe es sogar noch länger. „Und da reden wir von zwölf Millionen Euro. Wir können die Fördergelder nur abrufen, wenn wir die Rechnungen vorlegen können.“ Viele Projekte seien zwar angemeldet, hätten aber verschoben werden müssen. Zum einen habe man eine Realisierung zeitlich nicht geschafft, zum andern gebe es durch Corona Lieferschwierigkeiten oder generell Engpässe auf dem Bau, erläutert der Kämmerer, warum sich die Haushaltsreste aufstauen und ins nächste Jahr übertragen werden müssen.

Bei vielem auf der Zielgeraden

Die Ausgabereste in der Jahresrechnung für 2021 belaufen sich auf 21,5 Millionen Euro. „Das liegt daran, dass eben manche Projekte noch gar nicht begonnen worden sind“, begründet Markus Brand. „Wir sind aber bei vielen Dingen auf der Zielgeraden. Unser Tagesmütterhaus samt AWO in der Dörflaser Hauptstraße ist mittlerweile fertig, auch das Gasthaus ,Einhorn’ in Lorenzreuth steht kurz vor der Vollendung“, führt der Kämmerer an. Da stünden noch Ausgabereste von einer knappen Dreiviertelmillion aus. Der Bau der Kita an der Kösseine in Dörflas, die mittlerweile längst in Betrieb ist, habe sich länger als geplant hingezogen. Und generell habe man einen Ausgabenstau bei den Kitas in Marktredwitz von 1,3 Millionen Euro. Wo sich die Corona-Krise extrem bemerkbar gemacht habe, sei die Generalsanierung des Hallenbads gewesen. „Da wurden Firmen abgezogen wegen Infektionen, da gab es Lieferschwierigkeiten. Die letzten zwei Jahre spielen also gewaltig in unseren Haushalt mit hinein“, bemerkt Markus Brand.

Kostenüberschreitungen

Die Mitglieder des Stadtrats, die den Oberbürgermeister einstimmig entlasten, winken auch die Summen der Überschreitungen im Verwaltungs- wie im Vermögenshaushalt durch. Im Verwaltungshaushalt sind dies 2,7 Millionen Euro, im Vermögenshaushalt 6,2 Millionen. Hier schlagen im Verwaltungshaushalt eben die erhöhten Gewerbesteuereinnahmen von über neun Millionen zu Buche, die die Gewerbesteuerumlage von angesetzten 1,5 Millionen auf 2,7 Millionen haben klettern lassen. „Das war ein Automatismus“, begründet Kämmerer Brand die Überschreitung des Ansatzes. Unter anderem sind in der Liste Überschreitungen bei den Mietnebenkosten in der Bauhofimmobilie aufgeführt. Mit 60 000 Euro ist der Ansatz um mehr als 100 000 Euro überschritten worden. Hier hat sich beispielsweise auch der Unterhalt der Grünanlagen auf dem Friedhof von 10 000 auf knapp 20 000 Euro verdoppelt.

Im Vermögenshaushalt übersteigt der Grundstückserwerb durch die Stadt den Ansatz von einer Million deutlich: Knapp 800 000 Euro Überschreitung werden hier aufgelistet. „Die Stadt hat Grundstücke schon einmal auf Vorrat gekauft“, erklärt Brand und verweist auf den Gegenwert. Erhöhte Aufwendungen hat es in der Dörflaser Hauptstraße 10 gegeben: 375 000 Euro. „Wir haben einen Antrag auf Nachförderung der Mehrkosten gestellt.“ Nicht eingeplant waren die Elektroarbeiten in der Stadthalle. Die hat während der Pandemie als geräumiges Ausweichquartier für den Stadtrat gedient. Die Elektroarbeiten schlagen mit rund 60 000 Euro zu Buche. Viele weitere Überschreitungen ergeben letztlich die Summe von 6,2 Millionen Euro.