Helmbrechts - Auf Fördermöglichkeiten für schnelles DSL ging in der Versammlung in Enchenreuth (siehe Bericht oben) Landtagsabgeordneter Alexander König ein. Er sagte, schon Schüler seien auf eine angemessene Breitbandverbindung angewiesen, und für Freiberufler und Unternehmer sei ein schneller Netzzugang unverzichtbar. Leider sei der einst staatliche Telefonanbieter, heute Telekom, verkauft worden, als niemand wusste, wie wichtig die neue Technik werden würde. Doch auch als Staatsbetrieb wäre es der Firma nicht möglich, das gesamte Land flächendeckend zu versorgen. Laut König gehört diese Versorgung, auch wenn es nicht in der Gemeindeordnung steht, zu den Aufgaben der Kommunen. Das Land Bayern hat dazu ein Förderprogramm aufgelegt, mit dem Gemeinden oder auch Ortschaften, die sich zusammenschließen, bezuschusst werden. Dieses Verfahren musste von der EU genehmigt werden, weshalb ein Wettbewerb für alle Anbieter gewährleistet sein muss. Aus Mitteln des Konjunkturpakets II hat die Staatsregierung zusätzlich zu den bisherigen 19 Millionen Euro weitere 18,75 Millionen zur Verfügung gestellt. Insgesamt kann Bayern den Breitband-Ausbau mit 38 Millionen Euro bezuschussen. Laut König wurde dank der zusätzlichen Mittel der staatliche Förderbetrag von bisher 50 000 Euro auf 100 000 Euro angehoben. Ferner erhöhte sich der Fördersatz von bisher 50 auf 70 Prozent, und auch der Verfahrensablauf wurde beschleunigt. Mit diesen Verbesserungen werde der zügige Ausbau der flächendeckenden Mindestversorgung mit 1 Megabit pro Sekunde angestrebt. wb