Münchberg Prüfer beanstanden Jahresrechnungen

Die Stadt Münchberg sollte mehr Möglichkeiten nutzen, um Geld einzunehmen.

 
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In Münchberg blieben Einnahmemöglichkeiten ungenutzt, bemängeln die überörtlichen Prüfer. Foto: dpa/Insa Sanders

Der bayerische kommunale Prüfungsverband hat die Jahresrechnungen der Stadt Münchberg von 2019 bis 2022 geprüft. Insgesamt gab es 23 Beanstandungen. Darum ging es jüngst in der Sitzung des Stadtrats. Die Räte nahmen Kenntnis davon und billigten die Stellungnahmen der Verwaltung dazu. Sie gehen anschließend an die Kommunalaufsicht im Landratsamt zur Prüfung und Entlastung.

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Hier ein paar Beispiele, was die überörtlichen Prüfer bemängelten: Für die Herstellung des Lärmschutzwalls im Neubaugebiet Mechlenreuth müsste die Stadt ihrer Meinung nach noch Erschließungsbeiträge erheben. Für entgangene Straßenausbaubeiträge wegen des Anbaus eines Gehweges in einem Teil der August-Horch-Straße sollte die Stadt eine Erstattung vom Freistaat Bayern beantragen. Bei der Abrechnung von Leistungen für die Schülerbeförderung fehlte den Prüfern der Nachweis der Wirtschaftlichkeit.

Die Prüfer empfehlen außerdem, den Gebührenbedarf für die Bestattungseinrichtung zu ermitteln und durch einen neuen Vertrag mit der evangelischen Kirchengemeinde so zu regeln, dass die Kosten angemessen gedeckt werden. Außerdem wurden laut Prüfer die Wassergebühren nicht kostendeckend im Sinne des Kommunalabgabengesetzes festgesetzt.