Dresden/Erfurt - «Wenn die Zahl der Neuinfektionen weiterhin stabil auf einem niedrigen Niveau bleibt, planen wir für die Zeit ab dem 6. Juni in der nächsten Corona-Schutzverordnung einen Paradigmenwechsel», sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Montag in Dresden. «Statt wie jetzt generell Beschränkungen zu erlassen und davon viele Ausnahmen für das zu benennen, was wieder möglich ist, wird dann generell alles freigegeben und nur noch das Wenige an Ausnahmen benannt, was noch nicht möglich sein wird», erklärte Köpping.

Die Regierung beobachte das Infektionsgeschehen sehr genau, um zu beurteilen, wir die aktuellen Maßnahmen wirken, sagte die Ministerin. «Viel hängt davon ab, dass die Menschen Verantwortung übernehmen und sich an Abstandsgebot und Maskenpflicht halten. Man sieht bei den Infektionen in Gaststätten, Schulen, Kitas oder Gottesdiensten, wie schnell es zu einem Ausbruch kommen kann.» Ob und wann die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung und zum Abstandhalten aufgehoben wird, sollte bundesweit gemeinsam entschieden werden.

Ramelow verteidigt Vorhaben

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seinen Vorstoß, bald auf allgemeine Corona-Schutzvorschriften in Thüringen verzichten zu wollen, gegen Kritik verteidigt. «Ich habe nicht gesagt, dass die Menschen sich umarmen sollen oder den Mund-Nasen-Schutz abnehmen und sich küssen sollen», sagte er am Montag dem MDR. Es gebe jetzt keinen Grund, leichtfertig zu werden. «Das heißt, dass bewährte Regelungen wie das Abstandhalten nicht aufhören sollen.»

Ramelow hatte angekündigt, künftig auf «lokale Ermächtigungen» sowie die Eigenverantwortung der Menschen zu setzen. Es mache keinen Sinn, dass sieben Tage rund um die Uhr Krisenstäbe arbeiteten, wenn es in der Hälfte der Landkreise seit drei Wochen keine neuen Infektionen gebe, erklärte er. «Wir wollen das Management umstellen.» Statt bei den Krisenstäben solle die Verantwortung nun lokal bei den Gesundheitsämtern liegen. Sollten sich neue Infektionsherde bilden, solle lokal reagiert werden.

Jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt erhalte sofort Unterstützung, sobald wieder Infektionen aufträten, sagte der Regierungschef. Im öffentlichen Personennahverkehr und im Schienenverkehr wolle man Mund und Nase auch weiterhin bedeckt sehen. Wie die geplanten Lockerungen für Thüringen konkret aussehen werden, soll im Kabinett besprochen werden. dpa

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