Finanzieller Lichtblick für Rehau

Rehau - Mit überaus positiven Zahlen trotz der Corona-Pandemie haben Bürgermeister Michael Abraham und Stadtkämmerer Ulrich Beckstein am Montag in Rehau den Verwaltungs- und Finanzsenat des Stadtrates bei der Vorstellung des Nachtragshaushalts regelrecht begeistern können. Der im letzten Jahr unter dem Eindruck der Corona-Pandemie mit vorsichtigen Einschätzungen beschlossene Haushalt für 2021 erwies sich nicht nur als stabil, sondern Rehau trotzt den trüben Zeiten mit schwarzen Zahlen im Budget: Sowohl der Verwaltungshaushalt als auch der Vermögenshaushalt schließen 2021 im zweiten Jahr der Pandemie mit deutlich besseren Zahlen ab als erwartet.

Kämmerer Beckstein referierte in einem ausführlichen Vortrag die aktuellen Daten. So hat sich der Verwaltungshaushalt um 2 466 746 Euro verbessert, wodurch sich die Zuführung zum Vermögenshaushalt auf 3 136 083 erhöht. Der Vermögenshaushalt erhöht sich durch diesen ersten Nachtragshaushalt um über 3,4 Millionen Euro auf nunmehr 6 837 611 Euro. Manche Zahlen sind auffällig. So fallen etwa durch die pandemiebedingte Schließung des Sportzentrums Einnahmen aus Benutzungsgebühren und Beteiligungen des Landkreises weg, dadurch verschlechtert sich der Ansatz um 42 000 Euro. Für die Fahrzeuge des Bauhofes fielen im laufenden Haushaltsjahr Reparaturen in Höhe von 58 000 statt 18 000 Euro an.

Dafür erhöhen sich die Einnahmen aus den Grundsteuern B durch höhere Bewertungen der Grundstücke durch das Finanzamt um 20 000 Euro. Allerdings schlägt sich auch die lange Kurzarbeit auf den Anteil der Stadt an der Lohn-, Einkommens- und Körperschaftssteuer des Freistaats nieder. Hier rechnet die Verwaltung mit einer Verringerung um 100 000 Euro. Dafür steigen wiederum unerwartet die Einnahmen aus der Umsatzsteuer um 185 000 Euro. Auch die Schlüsselzuweisungen werden mittlerweile auf rund 570 000 Euro über dem Ansatz eingeschätzt.

Zudem wurde der Ausgabenansatz für das abgesagte Wiesenfest 2021 um 50 000 Euro auf 10 000 Euro verringert. Zur verbleibenden Summe hielt der Kämmerer fest: „Grund für den verbleibenden Resteinsatz ist zum einen, dass bereits geringfügige Ausgaben in der Vorbereitung des Wiesenfestes zu Beginn des Jahres getätigt wurden und darüber hinaus die finanzielle Möglichkeit erhalten bleiben sollte, über das Jahr eventuell kleinere Ersatzveranstaltungen durchzuführen.“

Unerwartet positiv entwickelt sich für die Stadt die Gewerbesteuer. Beckstein: „Aufgrund des extremen Einbruchs der Gewerbesteuer im Jahr 2020, der sowohl coronabedingt als auch in Teilbereichen der Rehauer Unternehmen strukturbedingt war, lagen die Erwartungen für 2021 bei der Haushaltsaufstellung sehr niedrig. Der Ansatz wurde mit zwei Millionen Euro gebildet. 2020 hatten wir nur 700 000 Euro vereinnahmt. Der Durchschnitt lag vorher bei fünf bis sechs Millionen Euro pro Jahr. Bis Ende September hat sich die Gewerbesteuer aber positiv entwickelt. Der aktuelle Einnahmestand von rund 3 690 000 Euro wird als neuer Einnahmeansatz verwendet.“ Mit der Gewerbesteuerumlage verrechnet ergibt sich so eine Verbesserung für den Haushalt der Stadt um gut 1,5 Millionen Euro. Beckstein machte deutlich: „Im Vergleich zum Ansatz haben wir eine positive Entwicklung.“

Kräftig zu Buche schlagen wiederum vorher unabsehbare höhere Kosten für den Straßenbau im Bereich „An den Marktwesen“. Im Untergrund fand sich mehr Material, das aufwendig entsorgt werden muss, was die Kosten von 175 000 auf 775 000 Euro steigen lässt.

Insgesamt stehen dem Vermögenshaushalt im ersten Nachtragshaushalt rund 2 748 000 Euro mehr zur Verfügung als nach ursprünglichen Planung. Rund zwei Millionen Euro sollen der Rücklage zugeführt werden. Der Kämmerer bilanzierte die Aussichten mit den Worten: „Mit dieser Rücklagenzuführung haben sich die Aussichten für die Haushaltsaufstellung 2022 im Vergleich zur Finanzplanung für 2021 deutlich verbessert. Der Haushalt 2021 ist nicht blendend, aber ausgeglichen, die wichtigsten Maßnahmen sind möglich.“

Im Senat gab es viel Lob für den Nachtragshaushalt. Ulrich Scharfenberg (SPD) hielt an den Kämmerer gerichtet fest: „Dies ist ein herausragender und sehr gelungener Nachtragshaushalt. Der Vorschlag, zwei Millionen Euro in die Rücklagen zu überführen, ist sehr gut.“ Martin Wurdack (FUWR) dankte ebenfalls für den „sehr guten Nachtragshaushalt“. Stadtrat Thomas Schaller (CSU) betonte: „Es sind gute Zahlen, die große Freude auslösen.“ Bürgermeister Michael Abraham machte deutlich: „Einmal mehr bewahrheitet sich die Weisheit: Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not.“