SPD diskutiert über öffentliches Wlan und die Poststraße

Selb - Es war ein Novum in der Geschichte der Selber Sozialdemokraten: Zum ersten Mal hat eine Sitzung der Stadtratsfraktion als Videokonferenz stattgefunden. Corona-bedingt nutzten die SPD-Räte diese Möglichkeit, um den reibungslosen technischen Ablauf hatte sich Stadtrat Kai Hammerschmidt gekümmert. Trotz der geltenden Kontaktreduzierung müssten der Stadtrat, seine Ausschüsse und die Fraktionen handlungsfähig bleiben, heißt es in einer Mitteilung.

Gleich zu Beginn ging es dann auch um die Digitalisierung. Einhellig begrüßte die Fraktion laut Mitteilung die Beteiligung der Stadt am Projekt „Öffentliches Wlan im smarten Fichtelgebirge“. Die von der Verwaltung vorgelegte Vorschlagsliste für WLAN-Hotspots habe aber noch einige Schwachstellen aufgewiesen. „Es kann nicht sein, dass mit der Kappel ein Stadtteil mit etwa 2000 Einwohnern nicht berücksichtigt wird“, sagte Dorothea Schmid. Ayse Tansev bemerkte, die Stadt dürfe bei den Einrichtungen für die Jugendarbeit nicht mit zweierlei Maß messen. Folgerichtig habe die SPD-Fraktion den Jugendtreff am Vorwerk mit auf die Liste setzen lassen, auf der das JAM schon gestanden hatte. Walter Wejmelka freute sich, dass mit dem Goldberg und dem Wohnmobilstellplatz zwei zukünftige Hotspots dabei wären, die er bereits in der Vergangenheit im Stadtrat für die Fraktion gefordert hatte, heißt es in der Mitteilung. Ebenfalls erfreut zeigte sich der Oberweißenbacher Ortssprecher Jörg Bauriedel, dass auch an die Ortsteile gedacht wurde.

Im Mittelpunkt der jüngsten Bauausschusssitzung stand laut Fraktionssprecher Walter Wejmelka, die Sanierung des Kinogebäudes. Der barrierefreie Zugang dafür sei richtig und wichtig. Die damit verbundene Verengung der Poststraße habe er aber als Anlass genommen, zum wiederholten Male auf die dort zu erwartenden Verkehrsprobleme hinzuweisen. Nämlich dann, wenn die beschlossenen Diagonalsperrung des Sparkassenplatzes Wirklichkeit werden sollte. Im jüngsten Verkehrsgutachten sei die Situation vom Planer dahingehend bewertet worden, dass die Poststraße durch ihren engen Querschnitt weniger geeignet sei, größere Verkehrsmengen aufzunehmen. Dennoch würde es dann bis zu einer Verdoppelung der Kfz-Belastung kommen; eine tägliche Erhöhung um mehrere hundert Fahrzeuge könne kaum verhindert werden. „Sollte die Diagonalsperre des Sparkassenplatzes realisiert werden, dann wird die Poststraße trotz der schlechten Voraussetzungen zu einem Hauptverkehrsweg im Stadtzentrum. Das geht so nicht ohne entlastende Maßnahmen.“ Erfolgsmeldungen aus solchen Gutachten in die Öffentlichkeit zu tragen, sei angenehm, sagte Wejmelka, dabei dürften aber die Negativmeldungen nicht verschwiegen werden. Als Konsequenz habe die SPD-Fraktion im Bauausschuss beantragt, die Verwaltung solle bis Ende des Jahres ein Konzept für die Poststraße vorlegen. Erfreulicherweise sei der Ausschuss einstimmig über alle Fraktionen hinweg diesem Antrag gefolgt.

Roland Graf machte schließlich die Zusammenhänge noch einmal deutlich: „Mit der Diagonalsperre des Sparkassenplatzes folgt der Stadtrat zu 100 Prozent den Wünschen des Outlet-Investors. Darunter darf aber der zu erwartenden Verkehr in der weiteren Innenstadt nicht leiden.“ red