Thierstein muss sich verschulden

Trotz und auch gerade wegen der in den vergangenen Jahren stetig angestiegenen Gewerbesteuereinnahmen und des sich positiv entwickelnden Einkommenssteueranteils für den Markt Thierstein, kann die Gemeinde in diesem Jahr die gesetzlich geforderte Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe der ordentlichen Tilgung im Verwaltungshaushalt nicht erwirtschaften. Denn, so erläutert Bürgermeister Thomas Schobert, durch die höheren Steuereinnahmen habe sich auch die Umlagekraft der Gemeinde erheblich erhöht, was sich nun unter anderem auf die Höhe der Schlüsselzuweisungen und der an den Landkreis abzuführenden Umlage auswirke.

Weniger Schlüsselzuweisungen

Während sich die Einnahmen aus der Schlüsselzuweisung mit 142 000 Euro gegenüber dem Vorjahr mehr als halbiert haben, muss die kleine Marktgemeinde den stolzen Betrag von 810 000 Euro für die Kreisumlage berappen. Somit verbleibt im Verwaltungshaushalt letztlich nur ein Überschuss von 56 000 Euro, der dem Vermögenshaushalt zugeführt werden kann. Zusammen mit einer Rücklagenentnahme in Höhe von 160 000 Euro wird damit der Mindestzuführungsbetrag in Höhe der ordentlichen Tilgung nur zu 88 Prozent erreicht.

Kämmerin Stefanie Stöhr stellt in ihren Ausführungen zum Haushalt 2023 noch einmal ausführlich dar, dass man es sich bei der Haushaltsaufstellung mit dem Jonglieren von Einnahmen und Ausgaben nicht leicht gemacht habe: „Wir haben alle Ausgabenansätze im Verwaltungshaushalt noch einmal auf mögliche Kürzungen und Einsparungen überprüft sowie im Vermögenshaushalt, wo die Möglichkeit bestand, Ausgaben ebenfalls reduziert oder verschoben.“ Laut Kämmerin Stöhr schlagen bei den Ausgaben im Vermögenshaushalt vor allem die Investitionen in die Sanierung des Kanal- und Trinkwasserleitungsnetzes zu Buche.

Investitionen in Wasserleitungen

Für die Jahre 2023 bis 2026 seien für das Trinkwasser-Rohrleitungsnetz und den Bau der Transportleitungen vom Hochbehälter zum Pumpwerk insgesamt 1,2 Millionen Euro eingeplant. Wobei in diesen Jahren aber auch Einnahmen in Höhe von 617 000 Euro über die Förderrichtlinie RZWas berücksichtigt seien. Für die Teilerneuerungen der Kanalrohre wurde im Haushalt 2023 mit Ausgaben von 940 000 Euro und mit Einnahmen aus der RZWas-Förderung von 750 000 Euro kalkuliert.

Zur Deckung der Investitionsausgaben im Jahr 2023, vorwiegend für die Bereiche Wasserversorgung, mit einem Eigenanteil von 400 000 Euro und Abwasserbeseitigung mit einem Eigenanteil von 190 000 Euro sei eine Kreditaufnahme in Höhe von 550 000 Euro notwendig, informierte die Kämmerin.

Kein Grund zur Euphorie

„Es ist traurig, dass bei fast einer Million an Steuereinnahmen kein Haushaltsausgleich möglich ist“, so Bürgermeister Thomas Schobert. Da es zum einen nach diesem Fazit des Bürgermeisters keinen Grund zur Euphorie gab und der Haushalt ohnehin im Finanzausschuss ausführlich vorberaten wurde, stimmten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte dem Etat 2023 ohne weitere Wortmeldungen seitens des Gremiums zu.

Die wichtigsten Eckdaten zum Haushalt 2023: Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3,1 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von 2,65 Millionen Euro. Zur Finanzierung der Investitionen im Vermögenshaushalt ist neben der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt von 56 000 Euro, der Rücklagenentnahme von 160 000 Euro, Veräußerung von Anlagevermögen mit 310 000 Euro und den Zuweisungen in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro eine Kreditaufnahme von 550 000 Euro notwendig.

Gemeinde erhebt Gebühren

Neben den Ausgaben für die Sanierung der Wasser- und Abwasserleitungen zählen hier unter anderem die Tilgungsausgaben mit 245 000 Euro, Kosten für die Sanierung der Markgrafenbrücke mit einem Eigenanteil von 100 000 Euro sowie Restzahlungen für die Sanierung der Alten Schmiede zu den größten Ausgabeposten. Die größten Einnahmeposten des Verwaltungshaushalts sind die Gewerbesteuer mit 950 000 Euro, der Einkommenssteueranteil mit 687 000 Euro und die Schlüsselzuweisungen mit 142 000 Euro. Als größte Ausgabesummen schlagen die Personalkosten mit 364 000 Euro, Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen mit 453 800 Euro, die Umlage für die Verwaltungsgemeinschaft mit 260 000 Euro sowie die Kreisumlage mit 810 000 Euro zu Buche.

Die Mitglieder des Gemeinderates beschlossen, künftig für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde, beispielsweise für die Ausstellung von Urkunden und Vorkaufsrechten, eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 15 Euro zu erheben.