Das BSW scheiterte bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde. Sind der Thüringer Landesverband und ihre Vorsitzende Katja Wolf Schuld, wie manche in der Partei sagen? Diese reagiert gelassen.
Erfurt (dpa/th) - Angesichts scharfer Kritik aus der eigenen Partei hat sich Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf versöhnlich gezeigt. "Ich verstehe, dass bei einer solchen Wahl auch Nerven blank liegen", sagte Wolf in der MDR-Sendung "Fakt ist!" in Erfurt. Nach dem Scheitern des Bündnis Sahra Wagenknecht an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl waren Wolf und ihr Landesverband parteiintern heftig in die Kritik geraten.
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Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) hatte zuvor aus einem E-Mail-Wechsel zitiert, wonach der rheinland-pfälzische BSW-Vorsitzende Alexander Ulrich Wolf einen Rücktritt nahegelegt haben soll. Demnach schrieb er unter anderem: "Der Osten hat leider nicht geliefert".
Der stellvertretende Bundesvorsitzende des BSW, Shervin Haghsheno, sagte in der Sendung, es habe mehrere Gründe für das Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl gegeben. Dazu gehöre die vorgezogene Neuwahl und dass das BSW als junge Partei sich noch im Aufbau befunden habe, aber auch die Dominanz des Migrationsthemas im Wahlkampf. "Das Thema Krieg und Frieden ist in der Zeit etwas in den Hintergrund gerückt", sagte er.
Als einen internen Grund nannte er die Regierungsbeteiligung des BSW in zwei ostdeutschen Bundesländern. "Man kann sagen, dass es einen Einfluss gehabt hat - davon bin ich überzeugt. Aber die Frage, ob es ein Fehler war oder nicht, ist eine andere." Die Wagenknecht-Partei ist in Brandenburg und in Thüringen an der Regierung beteiligt. Wolf, die in Thüringen Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin ist, sagte hingegen: "Natürlich hat der Osten geliefert."
Haghsheno kündigte an, dass das BSW zunächst weiter zentral in Berlin über Mitgliederaufnahmen entscheiden wolle. Man werde das im Dialog mit den Landesverbänden machen. Perspektivisch wolle man aber die Satzung ändern. Wolf sagte, gewachsene Landesverbände mit Strukturen seien "am besten selbst in der Lage, Mitglieder aufzunehmen".
