„Petit Paris“ in Hof SPD-Fraktion wirft CSU vor, sich mit fremden Federn zu schmücken

Dass es bei der Hofer Schrottimmobilie „Petit Paris“ weitergeht, sei auch ein Verdienst der CSU. Das sieht SPD-Mann Patrick Leitl ganz anders.

 
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Nur der Teilabriss kommt – der ehemalige Nachtclub in Hof verschwindet nicht. Foto: /Thomas Neumann

Die Hofer CSU-Stadtratsfraktion nutze den Fall „Petit Paris“ zur parteipolitischen Profilierung- diesen Vorwurf erhebt der SPD-Stadtrat Patrick Leitl im Namen seiner Fraktion. Die Christsozialen hatten in einer Pressemitteilung den Fortschritt bei der baufälligen Immobilie auch auf ihren Antrag „Maßnahmen zur Bekämpfung von Schrottimmobilien“ zurückgeführt. Der ehemalige Nachtclub soll nach jahrelangem Hin und Her teilweise abgerissen werden. Dass es jetzt vorwärts geht, ist Leitl zufolge nicht der CSU-Fraktion zu verdanken. Er schreibt: „Dafür dass das Thema auf der Agenda der Hofer Stadtpolitik parteiübergreifend bleibt, ist das Verdienst des Verein Bürger am Zug.“

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Inwieweit die CSU die Stadtverwaltung mit ihrem Antrag zum Handeln bewegt hat, erschließe sich ihm, Leitl, nicht. Erstens habe sich dieser Antrag auf die Nachahmung einer Abbruchinitiative aus Plauen bezogen. Dass das in Hof nicht funktioniert, liege auch daran, das in Bayern nicht die sächsische Bauordnung gelte. Zweitens hätten alle Fraktionen das Thema auf der Agenda. An Anfragen und Initiativen im Stadtrat zum „Petit Paris“ mangele es nicht. „De facto passiert nämlich das, was Eva Döhla Vertretern des Vereins im November letzten Jahres mit Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion erläutert hat“, schreibt Leitl zum Handeln der Oberbürgermeisterin.

Zum Fall selbst teilt der SPD-Stadtrat mit, dass die bayerische Bauordnung Kommunen viele Zügel anlege: „Eigentum ist heilig - egal ob unter dem Zustand alle leiden. Solange von der Schrottimmobilie keine Gefahr ausgeht, sind der Kommune meist die Hände gebunden.“ Erst wenn die Landesgewerbeanstalt Bayern Handlungsbedarf feststellt, öffne sich der Instrumentenkasten. Das sei nun beim „Petit Paris“ der Fall. Per Ersatzvornahme komme der Teilabriss. Das Stadt behebt den Mangel auf Kosten des Eigentümers, nachdem dieser Fristen verstreichen lassen hat. Leitl: „Danach steht statt der Schrottimmobilie eine Ruine auf dem Gelände. Davon wird dann keine Gefahr mehr ausgehen, schöner wird der Anblick dadurch aber nicht.“ Der Instrumentenkasten werde sich erst wieder öffnen, wenn der Eigentümer die Ersatzvornahme nicht bezahlen kann und es zur Zwangsversteigerung kommt. „Der Weg bis dieser Schandfleck beseitigt ist, ist also noch lang“, schreibt Leitl. Der Freude über den ersten wichtigen Schritt tue das keinen Abbruch. „Die Hofer CSU freut sich halt ein wenig doller.“