Sonnige Aussichten?

Rehau - Allenthalben sprießen die Photovoltaikanlagen aus dem Boden. Oft nahe den Autobahnen oder den Bahnstrecken ist immer mehr zu sehen, was so sperrig Freiflächenphotovoltaikanlage genannt wird – allerdings kaum in Rehau. Und das ist jetzt im Bausenat erneut Thema gewesen. Denn wieder einmal hatte die Stadt eine Anfrage erreicht. Und erneut war es die Firma Unien aus dem oberbayerischen Mehring, die wissen wollte, wie die Stadt zu einer flächigen Photovoltaikanlage auf ihrem Grund steht. Diesmal ging es um eine Fläche von rund zwölf Hektar an der Gemeindeverbindungsstraße in Wurlitz.

Wie entscheidet eine Kommune, ob und wo sie solche Anlagen zulässt oder nicht? Zusätzlich zu geltendem Recht hat die Stadt Rehau sich vor neun Jahren ein Instrument an die Hand gegeben, das genau in solchen Fällen als Richtschnur dient: den Energienutzungsplan. Darin verzeichnet sind Flächen, auf denen Freiflächenphotovoltaikanlagen angesiedelt werden dürfen, eingestuft in Kategorien. Für die Hälfte der Fläche, für die sich die Firma Unien interessiert, sieht der Energienutzungsplan den Bau von Anlagen als grundsätzlich möglich an. Es handelt sich aber um Flächen der Kategorie 2, nicht die Kategorie 1, die die Stadt priorisiert für solche Vorhaben vorsieht. Mit dieser Begründung schlug die Verwaltung den Senatsmitgliedern vor, die Unien-Anfrage abschlägig zu bescheiden. Bürgermeister Michael Abraham erklärte: „Als der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen hat, solche Freiflächen-Anlagen an Bahntrassen zu bauen, waren sicher eher Autobahn-ähnliche Trassen gemeint und nicht die Bahnstrecke von Rehau nach Oberkotzau.“ Bislang ist keine der im Energienutzungsplan verzeichneten Flächen mit Photovoltaikanlagen bebaut. Das brachte Hagen Rothemund (SPD) zu der Nachfrage: „Können wir die Anfrage unter den Umständen überhaupt ablehnen?“ Der Bürgermeister stellte klar: „Die Planungshoheit liegt bei der Stadt.“ Alexandra Prüfer (CSU) forderte „intelligente Lösungen“. Flächen der Kategorie 2 freizugeben, sei keine intelligente Lösung. Ebenso wie stellvertretender Bürgermeister und Parteikollege Rudolf Scholz sprach sie sich dafür aus, Photovoltaikanlagen möglichst auf Dächern oder sogar als Dächer zu bauen. „Wir reden die ganze Zeit davon, den Flächenverbrauch zu minimieren. Da können wir nicht bei solchen Anlagen in die Vollen gehen“, gab Rudolf Scholz noch zu bedenken. Werner Kotschenreuther (CSU) schlug vor, der Firma Unien doch Flächen der Kategorie 1 anzubieten. Aus Sicht von Bürgermeister Abraham wohl sinnlos, denn er entgegnete: „Die Projektanten suchen sich ihre Flächen selbst.“ Die Abstimmung im Bausenat fiel knapp aus: Während die drei CSU-Räte Werner Kotschenreuther, Alexandra Prüfer und Rudolf Scholz dem Vorschlag der Verwaltung folgten und die Anfrage von Unien ablehnten, sprachen sich Hagen Rothemund (SPD) und Gerti Röder (FUWR) dagegen aus. Der Bürgermeister kündigte an, dass der Stadt aktuell eine Anfrage vorliegt, die eine Freiflächen-Anlage auf Kategorie-1-Flächen zum Inhalt hat. Sie wird den Räten demnächst vorgelegt.