Der weite Weg zum Kaufhaus Storg

Zwar muss sich Outlet-Investor Pa-trick Müller im Selber Stadtrat auch einiges an Kritik gefallen lassen, aber dennoch trägt das Gremium seinen Weg weiter mit. In der jüngsten Sitzung stand der Antrag auf Vorbescheid für den Bereich „Neue Mitte Selb“ auf dem Programm. Darin geht es – kurz gefasst – um die Frage, ob der zweite Bauabschnitt des Outlet-Centers planungsrechtlich zulässig ist. Der Stadtrat sah dies so, weswegen Müller nun einen positiven Vorbescheid von der Bauverwaltung bekommen wird. Einige Nachbarkommunen, die an dem Verfahren beteiligt wurden, sehen das Vorhaben eher kritisch. Und sie könnten gegen den positiven Vorbescheid klagen.

Seit Mai 2019

Hinter dem Antrag auf Vorbescheid verbirgt sich die von Müller bereits von Anfang an geplante Erweiterung des Outlet-Centers über die Heine- und Marienstraße und den Sparkassenplatz bis hin zum früheren Kaufhaus Storg. Aufgrund dieser Pläne hatte ja auch der Stadtrat bereits im Mai 2019 einen Bebauungsplan auf den Weg gebracht, der unter anderem eine Neuordnung des Straßenverkehrs auf dem Sparkassenplatz vorsieht.

Zu seinem Antrag auf Vorbescheid hatte Müller eine Standort- und Marktanalyse der Firma Ecostra aus Wiesbaden vorgelegt. Diese Analyse kommt zu dem Schluss, dass die „vorgesehenen Verkaufsflächenerweiterungen und Warensortimente wirtschaftsstrukturell, städtebaulich und raumordnerisch als verträglich“ einzustufen sind.

Sechs Kritiker

Sechs Städte und Kommunen sehen das anders: Oelsnitz, Rehau, Tirschenreuth, Marktredwitz, Plauen und Hof. Sie haben in dem Verfahren – an dem die Stadt Selb insgesamt 17 Kommunen zwischen Kulmbach und Karlsbad, Zwickau und Weiden beteiligt hat – Einwände vorgebracht.

Die von der Ecostra und dem Münchner Juristen und Experten Ferdinand Kuchler formulierten Antworten auf die Einwände füllen 18 Seiten – die Bauamtsleiter Helmut Resch dem Stadtrat auch vortrug. Während die anderen Städte vor allem um ihren eigenen Einzelhandel und ihre Innenstädte fürchten, wiesen Kuchler und Ecostra die Berechnungen und Befürchtungen in Bausch und Bogen zurück, mehrfach mit der Formulierung: „Die vorgetragene Kritik geht ins Leere.“

Kritik an der Kritik

Die Selber Stadträte stimmten dieser Bewertung zu. Allerdings: Die Städte, die Einwände vorgebracht haben, bekommen einen Abdruck des Bescheides – und haben einen Monat Zeit, dagegen zu klagen. Für Patrick Müller bedeutet der Vorbescheid allerdings, dass er weiter planen kann. Der nächste logische Schritt wäre dann ein Bauantrag (oder mehrere bei Aufteilung der Baumaßnahmen).

Eher verärgert auf die Kritik der Kommunen reagierte Klaus von Stetten (Aktive Bürger). Zwar sagte er, Selb brauche eine Klage nicht zu fürchten angesichts der eindrucksvollen Arbeit von Ecostra und Kuchler. Andererseits sei es für ihn unverständlich, dass zum Beispiel Marktredwitz gegen die Neue Mitte protestiere, obwohl sich vorher alle Kommunen im Landkreis einstimmig für die Verlagerung einer Behörde, also den Bau der Justizvollzugsanstalt, ausgesprochen hätten. Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch nannte die Erteilung des Vorbescheids ein schönes Signal an den Investor: „Wir stehen weiter zur Seite.“