Der Aufstieg des BSW scheint vorerst gebremst. Da der erstmalige Einzug der jungen Partei in den Bundestag scheiterte, soll nun mehr Verantwortung auf den Landesverbänden ruhen.
Erfurt/Dresden/Magdeburg - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) macht sich nach dem gescheiterten Einzug in den Bundestag Mut. Nun sollen die Landesverbände mehr Verantwortung übernehmen. "Das ist kein Machtanspruch, aber eine Verantwortung, die wir haben", sagte die Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf. Das BSW verpasste mit 4,97 Prozent den Sprung in den Bundestag nur ganz knapp.
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BSW-Gründerin Wagenknecht ließ offen, ob sie an der Spitze ihrer jungen Partei bleibt. Dies werde nun in den Gremien beraten, sagte sie in Berlin. In jedem Fall werde das BSW als Partei weitermachen.
Die Thüringerin Wolf selbst strebt nach eigenem Bekunden keinen Posten in der Bundespartei an. Ihr Platz sei in Thüringen, sagte sie dem "Spiegel". "Die Bundesgremien müssen in Ruhe entscheiden, wie es personell weitergeht."
Nach den Worten von Wolf will sich die Partei in Thüringen breit aufstellen und Stück für Stück Strukturen schaffen. Der Thüringer Landesverband werde sich vor allem bei der Entwicklung des Programms und einer "inhaltlichen Stärkung" einbringen und sehe dort eine Verantwortung. "Es war ja klar, dass wir als sehr, sehr junge Partei in diesem Bereich noch Defizite haben und das haben die Wähler auch offenbar wahrgenommen."
Das BSW ist in Sachsen, Thüringen und Brandenburg jeweils mit einer Fraktion in den Landtagen vertreten. In Thüringen und in Brandenburg ist es an den Landesregierungen beteiligt. Diese Landesverbände würden nun "die starke Stimme des BSW sein", sagte der Thüringer Co-Vorsitzende Steffen Schütz. Wie genau die Partei aus diesen drei Ländern heraus Einfluss auf die Bundespolitik nehmen will, werde jetzt mit dem Bundesvorstand diskutiert.
"Wir sind jetzt Anker für die Partei, das ist ganz klar", sagte der Brandenburger BSW Landesgeschäftsführer Stefan Roth und verneinte negative Folgen für die Koalition auf Landesebene: "Wir haben einen Auftrag bekommen bei der Landtagswahl. Wir arbeiten." Er sehe die Landesregierung in keiner Weise infrage gestellt. Die Frage, wie lange es das BSW noch geben werde, beantwortet Roth so: "Noch sehr lange - wir werden sehr erfolgreich in die Landtage einziehen und in den nächsten Bundestag."
In Sachsen sah das BSW keine gravierenden Auswirkungen des Scheiterns bei der Bundestagswahl auf die Arbeit des Landesverbandes. Man habe einen eigenen Landesvorstand, eine eigene Satzung und sei wirtschaftlich selbstständig, stellte Vize-Parteichef Ronny Kupke in Dresden klar. "Ich glaube nicht, dass es das Ende des BSW ist." Die Partei werde gebraucht, auch wenn es jetzt nicht für den Bundestag gereicht habe.
Unklar ist bislang auch in Sachsen noch, welche Rolle Namensgeberin Sahra Wagenknecht künftig haben wird. Kupke zufolge besitzt sie eine starke Strahlkraft. Durch die Gründung der BSW-Landesverbände müssten sich starke Persönlichkeiten dort erst profilieren. Das werde nun die Aufgabe mit der Gründung von Kreisverbänden sein.
Diese Aufgabe will das BSW auch in Sachsen-Anhalt angehen, wo 2026 die nächste Landtagswahl ansteht. "Unser Ziel bleibt klar: den Menschen eine starke politische Alternative zu bieten", sagte Co-Landeschef Thomas Schulze.
Der Soziologe Matthias Quent hält gerade die bisherigen BSW-Erfolge in Ostdeutschland und ihre Regierungsbeteiligung in Brandenburg und Thüringen für einen Grund, warum die "Underdog-Rolle" der Partei nicht mehr funktioniert. "Dieser Widerstand-Habitus, der Sahra Wagenknecht und ihre Truppe ausgemacht hat, ist ein bisschen verloren gegangen."
