Rehauer Stadtrat verabschiedet Haushalt 2022 Überraschend solide

Viel mehr als zu erwarten war kann die Stadt Rehau 2022 investieren. Foto: dpa/Patrick Pleul

Rehau kann im Jahr 2022 kräftig investieren. Damit war vor Jahresfrist so gar nicht zu rechnen. Möglich ist das, weil 2021 mehr Geld in die Kasse spülte als gedacht. Und wegen der Gewerbesteuer.

Rehau - Damit war noch vor einem halben Jahr absolut nicht zu rechnen: Der Rehauer Stadtrat hat am Mittwochabend für das kommende Jahr einstimmig einen Haushalt verabschiedet, den man getrost als grundsolide bezeichnen kann. Als es um den Haushalt für dieses Jahr ging, zeichnete der Kämmerer vor Jahresfrist ein düsteres Szenario, in dem der Haushalt kaum auszugleichen war. Nun sieht es völlig anders aus und es steht sogar ordentlich Geld für Investitionen zur Verfügung.

Was Kämmerer Ulrich Beckstein vor einem Jahr so pessimistisch stimmte, trat nun auch ein, zumindest teilweise: Weil 2020 ein außergewöhnlich gutes Haushaltsjahr mit extrem hohen Gewerbesteuereinnahmen (um die zehn Millionen Euro) war, ist zwei Jahre später, 2022, eine hohe Kreisumlage (etwas mehr als sechs Millionen Euro, die zweithöchste Summe der Geschichte) bei gleichzeitig niedrigen Schlüsselzuweisungen fällig. Weil zunächst auch die Prognosen für die Gewerbesteuer für 2022 finster ausfielen, war mit einem Defizit zu rechnen. Dass dem jetzt aller Voraussicht nach nicht so ist, hängt vor allem von zwei Faktoren ab: Das Haushaltsjahr 2021 entwickelte sich (wie berichtet) viel besser als erwartet, so dass der Kämmerer nach Stadtratsbeschluss eine Rücklage schaffen konnte. Und aus der fließen 2022 gut 2,2 Millionen Euro in den Ausgleich des arg gebeutelten Verwaltungshaushaltes. Und: Die Gewerbesteuer setzt der Kämmerer mit 4,5 Millionen Euro an. Das ist war immer noch etwa 1,5 Millionen Euro unter dem Mittel der letzten Jahre, aber satte 2,5 Millionen Euro über dem letztjährigen Ansatz.

All das führt dazu, dass die Stadt 2,1 Millionen für Investitionen ausgeben kann. Mit verschiedenen Förderungen wächst diese Summe noch einmal um eine runde Million Euro. Dadurch kann in der Stadt im nächsten Jahr einiges vorangehen. Hier die größten Posten und die dafür angesetzten Kosten.

193 000 Euro sind eingeplant für den nächsten Schritt nach dem Abriss der Altdeutschen Bierhalle an der Sofienstraße – die Neugestaltung des Umfeldes.

Insgesamt 490 000 Euro stehen für verschiedene Projekte innerhalb des Programms „Innenstädte beleben“ zur Verfügung. Darunter sind eine neue Wegweisung, die neue öffentliche Toilette in der Innenstadt, die Gestaltung des Kronegartens und eventuell ein Ersatz für die Skihütte.

Der größte Einzelposten bei den Maßnahmen ist der erste Bauabschnitt für die Sanierung der lange baufälligen Wüstenbrunner Straße. Hierfür sind 2022 875 000 Euro vorgesehen.

Für 120 000 Euro soll ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept erstellt werden.

Auf Antrag der CSU hat es eine neue Freizeitanlage für Kinder und Jugendliche in den Haushalt geschafft. Dafür stehen 200 000 Euro zur Verfügung. Konkrete Planungen, wie die Anlage aussehen soll, gibt es aktuell noch nicht.

Bürgermeister Michael Abraham nannte den Etat 2022 einen „sehr guten Haushalt“. In dem allerdings fehlt ein Ansatz für das Wohnbaugebiet Fichtig-Süd. Das erklärte das Stadtoberhaupt damit, dass sich die Stadt und Gewog, denen die dortigen Grundstücke gehören, sich momentan noch in der Entscheidungsphase hinsichtlich der Erschließung befinden.

Harald Ehm (CSU) sprach von einem „respektablen Haushalt in schwierigen Zeiten“ und sagte: „Es hätte viel schlechter kommen können.“ Die Rücklagen seien entscheidend dafür gewesen, jetzt so viel investieren zu können. Zur Kreisumlage sagte er augenzwinkernd: „Die gönnen wir dem Landkreis in all unserer Großzügigkeit.“ Ebenfalls größtenteils positive Worte fand auch Ulrich Scharfenberg (SPD) für den Haushalt. Der stehe unter dem Motto „Wer hätte das gedacht?“. „Es ist alles drin, was notwendig ist“, fügte er an. Er appellierte an die Stadt, trotz allem den Schuldenstand im Auge zu behalten. Der liegt bei 1472 Euro pro Rehauer und damit deutlich über dem Landesschnitt.

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