Röslau Leere Kassen, aber neue Kosten

Die Gemeinde muss auf einen neuen Kredit verzichten, auf Rücklagen zurückgreifen und Baumaßnahmen auf Eis legen. Foto: dpa-tmn/Christin Klose

Die Gemeinde Röslau muss den Haushaltsplan ändern. Geplante Baumaßnahmen sollen verschoben werden. Die Räte beschließen aber auch zusätzliche Ausgaben.

Röslau - Vielfältige Themen haben die Gemeinderäte am Dienstagabend in der Röslauer Schulturnhalle besprochen. Die Ratsmitglieder treiben den Bau der Kita-Containerlösung voran und wollen das Ortsbild verschönern. Auch die Suche nach einem Arztnachfolger für die Gemeinde geben sie noch längst nicht auf. All diese Maßnahmen sind jedoch mit Kosten verbunden. Im Kontrast zu diesen Beschlüssen müssen Änderungen am Haushaltsplan 2021 vorgenommen werden. Ein geplantes Darlehen wurde gestrichen, Straßenbaumaßnahmen und eine Brückensanierung verschoben.

Ja zum Container

Einstimmig beschlossen die Gemeinderäte den Bauantrag zur Errichtung der Kita-Containerlösung beim Peuntweg 1. Nachdem am Grundstück oberhalb des Kindergartengebäudes die notwendigsten Bäume gefällt wurden, soll nun auf 405 Quadratmetern das Übergangsquartier für die Kinder entstehen. Der Grund für diese Maßnahme ist die hohe Nachfrage an Betreuungsplätzen. Für das Kindergartenjahr 2021/22 sind mehr Kinder angemeldet, als das „Spatzennetz“ vor der geplanten Sanierung und Erweiterung aufnehmen kann. „Es gibt sogar schon Anfragen für noch nicht geborene Kinder“, sagte Bürgermeister Torsten Gebhardt.

Einen Rückschlag erlitt die Gemeinde beim bereits beschlossenen Haushalt 2021. Dieser war der Rechtsaufsicht des Landratsamtes Wunsiedel vorgelegt worden und wurde von der Regierung von Oberfranken geprüft. Eine Genehmigungsfähigkeit wurde jedoch nur nach einigen Änderungen in Aussicht gestellt. So soll nun eine geplante Kreditaufnahme gestrichen werden. Zudem sollen die Straßenbaumaßnahmen Dürnberg und Bibersbach um ein weiteres Jahr verschoben werden. Auch die geplante Kleinsanierung der Brücke auf der Thusmühle liegt nun auf Eis. Zusätzlich wird der Erwerb des Feuerwehrautos HLF im Jahr 2021 um 10 000 Euro reduziert und als Schlusszahlung im Jahr 2023 geplant.

Haushalt wird geändert

Eine höhere Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Verbindung mit diesen Maßnahmen würde dazu führen, dass die Gemeinde Röslau in diesem Jahr keine erneute Kreditaufnahme einplanen muss. So sei eine Genehmigung des Haushaltes 2021 denkbar und möglich. Der Haushaltsplan soll nun entsprechend abgeändert und in einer Sondersitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 28. April, erneut debattiert werden.

Die finanzielle Zukunft für Röslau ist wegen der gesunkenen Einnahmen während der Corona-Pandemie anscheinend schwer einzuschätzen: „In den Folgejahren sieht es für die Gemeinde nicht rosig aus“, stellte Kämmerer Jörg Zimmermann klar.

Eine Neuerung, die die Anwohner direkt betrifft, ist die neubeschlossene Verordnung zum Thema Straßenreinigung und Schneeräumen. Die Reinigungs- und Sicherungsverordnung der Gemeinde musste auf Grund des neuen bayerischen Straßen- und Wegegesetzes angepasst werden. Feste Tage oder Intervalle, an denen die Anwohner die Straßen oder Gehwege reinigen beziehungsweise vom Schnee befreien müssen, entfallen in Zukunft. Jedoch ist nun bei Verstößen ein Bußgeld von bis zu 1000 Euro festgeschrieben.

Bepflanzung für Kreisverkehr

Trotz der nötigen Einsparungen haben sich die Gemeinderäte für zwei zusätzliche Ausgaben entschieden. Um die Bepflanzung am Kreisverkehr wieder ansehnlich zu gestalten, standen zwei Möglichkeiten zur Debatte. Eine komplette Neuanpflanzung für 5000 Euro oder eine Teilerneuerung für zirka 2500 Euro. Bei diesem Beschluss sprach sich eine Mehrheit der Ratsmitglieder für die kostenintensivere Ortsverschönerung aus.

Die zahlreichen Versuche, einen Nachfolger für den scheidenden Röslauer Hausarzt zu finden, verliefen bisher im Sande. Offizielle Ausschreibungen und Gesuche in den sozialen Medien brachten bisher keinen Erfolg. Aus diesem Grunde sprachen sich die Gemeinderäte für eine Anzeige im Ärzteblatt aus. Die Werbung wird gut 4000 Euro kosten und soll Ärzte aus ganz Deutschland ansprechen. „Wir müssen jeden Strohhalm ergreifen, um die ärztliche Versorgung in der Gemeinde sicherzustellen“, sagte der Bürgermeister Torsten Gebhardt.

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