Dass Russland bemüht ist, die gesellschaftliche Spaltung in Deutschland zu befeuern, ist bekannt. Ziel der Aktionen sei es laut „Spiegel“ gewesen, Hass auf die Grünen zu schüren.
Zuletzt war Russland vor allem wegen seiner mutmaßlichen Sabotage-Akte in der Ostsee in den Fokus geraten – nun gibt es offenbar einen noch skurilleren Verdacht, der sich gegen das Regime von Wladimir Putin richtet. Laut dem „Spiegel“ sollen deutsche Sicherheitsbehörden Spuren einer Sabotageserie nach Russland verfolgen, bei der bundesweit Hunderte Autos beschädigt worden seien.
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Nach ersten Ermittlungen gehe man davon aus, dass die Saboteure für ihre Taten Geld von einem russischen Auftraggeber erhalten hätten, hieß es aus Sicherheitskreisen.
Dabei wurden demnach bei 270 Fahrzeugen in Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg und Bayern Auspuffrohre mit Bauschaum verstopft. Ziel sei der Aktionen sei es gewesen, Hass auf die Grünen zu schüren, berichtete das Magazin unter Berufung auf Erkenntnisse von Ermittlungsbehörden.
An den Tatorten hinterließen die Saboteure demnach Aufkleber mit dem Slogan „Sei grüner!“ und einem Foto von Bundeswirtschaftsminister und Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck. Verdächtigt worden seien zunächst Klimaaktivistinnen und -aktivisten.
Dem „Spiegel“-Bericht zufolge war einer Polizeistreife im brandenburgischen Schönefeld ein Transporter mit drei jungen Männern aufgefallen: ein Serbe, ein Bosnier und ein Deutscher. Bei Wohnungsdurchsuchungen hätten die Ermittlungsbehörden danach mehrere Dosen mit Bauschaum sowie Handys und Laptops sichergestellt.
Laut der Staatsanwaltschaft in Ulm handelt es sich um vier Tatverdächtige, denen insgesamt 123 Sachbeschädigungen zur Last gelegt werden. Tatorte seien Blaubeuren, Langenau, Ulm, Blaustein, Beimerstetten und Neu-Ulm. Die vier Männer sind 17, 18, 20 und 29 Jahre alt.
Einer der Beschuldigten gab laut „Spiegel“ bei Vernehmungen an, er und weitere Beteiligte seien von einem russischstämmigen Serben zu den Attacken angestiftet worden. Über den Messengerdienst „Viber“ habe der Auftraggeber ihnen detaillierte Instruktionen für die Sabotageaktionen gegeben. Für jedes beschädigte Fahrzeug sei ihnen ein Honorar von 100 Euro versprochen worden. Mehrere Tausend Euro seien dann auch gezahlt worden.
In Sicherheitskreisen war laut „Spiegel“ von einer gezielten Kampagne die Rede mit der Absicht, im Bundestagswahlkampf Hass auf die Grünen und ihren Kanzlerkandidaten Habeck zu schüren. Das Magazin verwies auf Warnungen des Bundesamts für Verfassungsschutz vor einer möglichen Einflussnahme Russlands auf die vorgezogene Wahl am 23. Februar. Eine offizielle Bestätigung für die Angaben des „Spiegel“ lag zunächst nicht vor.
„Seit Monaten wird durch Spionage und Sabotage gezielt versucht, Verunsicherung zu schüren, bestehende Konflikte anzuheizen und uns als Gesellschaft zu spalten“, kommentierte der Grünen-Innenpolitiker, Konstantin von Notz, die Sabotageserie. Der Verfassungsschutz sieht bereits seit Monaten eine Tendenz russischer Akteure, - teils aus dem kleinkriminellen Milieu - anzuwerben, die für Geld Spionage- und Sabotageaktionen
