Schwarzbuch 2022 Bund der Steuerzahler prangert Hofer Abschiebeknast an

Szene aus dem Hofer Abschiebegefängnis Foto: fp/Thomas Neumann

Geringe Auslastung, extrem hohe Baukosten: Das neue Gefängnis ist im Schwarzbuch 2022 als Beispiel für Verschwendung gelistet.

Der Bund der Steuerzahler hat das diesjähriges Schwarzbuch veröffentlicht, in dem er Fälle von Steuerverschwendung auflistet. Als ein Beispiel aus Bayern nennt die Vereinigung das Abschiebegefängnis in Hof.

„Das Bayerische Staatsministerium der Justiz ging im April 2018 für das Bauprojekt noch von einer Schätzsumme in Höhe von 30 Millionen. Euro aus.“ heißt es im Schwarzbuch. Und: „Schließlich beliefen sich die vom Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags genehmigten Gesamtkosten auf 78,5 Millionen. Euro. Für die Justizvollzugsanstalt Hof einschließlich der angeschlossenen Einrichtung für Abschiebungshaft wurden 96 zusätzliche Planstellen geschaffen, von denen 86 bis August 2022 besetzt waren. Doch die Auslastung des neuen Abschiebegefängnisses ist bisher gering. „Die durchschnittliche monatliche Belegungsquote lag z. B. im Januar 2022 noch bei rund 35 Prozent, im März des gleichen Jahres bei rund 23 Prozent und im Mai 2022 bei rund 27 Prozent.

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