Klares Nein zu Kultur-Forum

Es ist eine deutliche Abfuhr gewesen, die der Selber Stadtrat in seiner Sitzung am Mittwoch Hans-Joachim Goller und dem Kunstverein „Hochfranken Selb“ für sein Projekt „Kultur-Forum Mitte Europa“ auf dem Wartberg erteilt hat. Kritik erntete der ehemalige Kulturdezernent und frühere zweite Bürgermeister vor allem für die nicht sichere Finanzierung des 70-Millionen-Euro-Projektes und den gewählten Standort. Ihre Standpunkte vertraten die Fraktionssprecher mal diplomatisch, mal mit kaum zu übertreffender Deutlichkeit.

Zunächst hatte Goller das Projekt, das er in Grundzügen seit den 1990er-Jahren verfolgt, vorgestellt. Nach seinen Worten ist das Kultur-Forum ein „Projekt zur Förderung der Kultur und der Wirtschaft in der Europastadt Selb“. Es gehe im Grundsatz darum, Menschen grenzüberschreitend zusammenzuführen – wie schon bei den deutsch-tschechischen Kulturbörsen Anfang der 1990er-Jahre und dem (nicht gebauten) deutsch-tschechischen Kulturinstitut. Goller sagte, er habe dafür damals viel Unterstützung bekommen, allerdings keine Finanzierungszusagen. Das jetzt vorgestellte Kultur-Forum solle multinational ausgerichtet und in der Mitte Europas angesiedelt sein. Goller fügte an, er werde seine eigene Sammlung an Kunstgegenständen einbringen.

Jährliche Kulturbörse

Im Grundsatz gehe es aber darum, eine jährliche Kulturbörse zu organisieren, eine Bibliothek und ein Archiv aufzubauen, alle Kultursparten aus verschiedenen Ländern zu präsentieren und bei Workshops oder Symposien zusammenzuarbeiten.

Im Stadtrat führte Goller eine Machbarkeitsstudie der Firma Rödl & Partner ebenso ins Feld wie ein Gesprächsforum im Jahr 2013. Der Wartberg in Längenau biete sich als Standort an, eben wegen seiner unmittelbaren Nähe zur Grenze als Alleinstellungsmerkmal. Bebaut werden sollen dort zwischen 7000 und 8000 Quadratmeter bei einer Kostenschätzung von 70 Millionen Euro. Bezahlen soll das Ganze die EU. Nur wenn die EU die Investition und den Betrieb finanziere, sei das Projekt machbar, „wenn nicht, ist die Idee beerdigt“, sagte Goller. Weder die Region, die Stadt, noch das Land sollen demnach finanziell belastet werden. Die EU müsse eventuell auch überlegen, eine neue Zufahrt anzulegen, um die Bevölkerung nicht zu belasten. Goller bat um einen positiven Beschluss, mit dem das Kultur-Forum bei der EU vorangetrieben werden könne. Allerdings beinhaltete der Antrag auch, dass die Stadt bauplanungsrechtliche Schritte einleiten soll, „um einen Fuß in die Tür zu bekommen“, wie Goller sagte.

Keine Kapazitäten

Sehr vorsichtig formulierte Walter Wejmelka den Standpunkt des SPD. In Zeiten wie diesen sei der Zusammenhalt in Europa wichtiger denn je, Kulturprojekte könnten dies voranbringen. Es sei auch aller Ehren wert, dass Goller diese Idee schon so lange verfolge. Dennoch sei die SPD im Umgang mit Großprojekten um- und vorsichtig. Und die Kosten von 70 Millionen Euro sprengten die Vorstellungskraft. Die Frage sei,was die Aufgabe der Stadt sei, gerade monetär, vor allem da über eine Finanzierung oder Trägerschaft der EU nichts feststehe. Zwar hatte Goller Landrat Peter Berek als Unterstützer angeführt, Wejmelka wies aber darauf hin, dass das Kultur-Forum bislang noch kein Thema auf Landkreisebene gewesen sei. Große Bedenken habe die SPD auch beim Standort. Grundsätzlich habe die Stadt Selb für ein solches Projekt keine eigenen Kapazitäten.

Deutlicher wurde da schon Klaus von Stetten von den Aktiven Bürgern. Er zitierte Helmut Schmidt mit dem Satz „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“. Grundsätzlich solle man das Pferd nicht von hinten aufzäumen, sondern zunächst die Finanzierung sichern und erst dann in die Planung einsteigen. Der Standort Längenau scheidet nach seiner Meinung aus: Eine Zufahrt durch das Dorf hätten die Menschen dort nicht verdient.

Grundsätzliche Bedenken äußerte auch Susann Fischer (Grüne). Auch sie zeigte Respekt vor Gollers Einsatz, lehnte aber auch den Standort Wartberg ab. Zudem müsse erst die Finanzierung stehen.

Kaum Erfolgschancen

In die gleiche Richtung argumentierte Roland Schneider für die Freien Wähler Selb. Gollers Hartnäckigkeit bei diesem Projekt verglich er mit der eines Terriers. „Ich sehe aber keine sehr großen Erfolgschancen“, sagte Schneider. 70 Millionen Euro seien nicht so leicht aus dem Ärmel zu schütteln. Zudem sei ein Bau auf 7000 Quadratmetern ein großer Eingriff in die Natur auf dem Wartberg. Sowohl der Standort als auch die Zufahrt seien schwierig. Grundsätzlich sähe seine Fraktion das Projekt positiv und gäbe auch gerne Rückendeckung, aber nicht mit einem Bauleitplan. Im Moment liege die Umsetzung noch in sehr weiter Ferne.

Sehr viel deutlicher in der Wortwahl wurde der CSU-Fraktionssprecher Wolfgang Kreil. Seine Fraktion habe sich „intensiv, aber nicht lange“ mit dem Projekt beschäftigt, denn grundsätzlich sei es „eine alte Kamelle“. Das Thema tauche immer mal wieder auf der Tagesordnung auf. Kreil bemängelte, dass es kein schlüssiges Konzept, keinen Träger und keine Förderung gebe. Gollers Hartnäckigkeit erinnere ihn an den Barden Troubadix aus den Asterix-Comics, der ebenfalls immer wieder versuche, das gallische Dorf an seiner Kunst teilhaben zu lassen. Eine Grundlage für bauplanungsrechtliche Schritte sehe seine Fraktion nicht, „schon gar nicht auf dem Wartberg“.

Zu wenig gediehen

Etwas konzilianter formulierte Oberbürgermeister Ulrich Pötsch seinen Standpunkt. Er lobte Gollers intensive Arbeit, zumal das Zusammenführen von Menschen über Grenzen hinweg ja auch das Ziel der Bayerisch-tschechischen Freundschaftswochen sei. Ideen und Macher seien hier herzlich willkommen. Das Projekt sei unterstützenswert, aber noch zu wenig gediehen.

Und auch für Pötzsch ist der Wartberg als Standort nicht geeignet. Wenn die Planung und vor allem die Finanzierung konkreter seien, könne man nachhaken und einen Standort finden. Sicher sei aber, dass sich die Stadt Selb nicht finanziell beteiligen werde. „Vorleistungen oder ein finanzielles Engagement der Stadt scheiden grundsätzlich aus.“ Auch sei man zum jetzigen Zeitpunkt nicht in der Lage, ein Bauleitplanverfahren einzuleiten. Man könne nur das Signal geben, dass der Stadtrat grundsätzlich offen für diese Idee sei.

Auch Gollers Antwort, dass das Projekt ohne den Standort Wartberg beliebig werde und dann möglicherweise an anderer Stelle in einer anderen Stadt umgesetzt werden könnte, verfing bei den Stadträten nicht. Lediglich Kai Hammerschmidt (SPD) stimmte für Gollers Antrag, alle anderen Stadträte sprachen sich dagegen aus.