Ohne Förderung geht es nicht

Kulmbach - Eindruckvoll konnte sich der SPD-Fraktionsvorsitzendende im Bundestag Rolf Mützenich am Donnerstag bei einem Besuch in Kulmbach davon überzeugen, wie wichtig Städtebauförderung für die Kommunen ist und wohin die Gelder fließen, die sowohl vom Bund als auch vom Land zur Verfügung gestellt werden. Die Stadt Kulmbach hätte weder die Sanierung des alten Turbinenhauses noch die Räumlichkeiten über dem Busbahnhof aus eigener Kraft stemmen können. Eine Art „Kulturviertel“ soll aus dem ehemaligen Teil des unter Denkmalschutz stehenden Industriebetriebs werden, der wohl verfallen wäre, hätte sich die Stadt nicht ihrer Verantwortung gestellt und das Gebäude trotz seines desolaten Zustandes gekauft hätte. So wird es nun eine Kunst- und Kulturhalle an dieser Stelle geben, die Räume im Nachbargebäude, wenn die Uni sie nicht mehr braucht, sollen Vereinen und Kulturinitiativen zur Verfügung stehen.

Simon Moritz, Bundestagskandidat der SPD für den Wahlkreis Kulmbach, machte seinem Gast aus Berlin deutlich, wie wichtig solche Hilfen sind. „Kann eine Stadt wie Kulmbach solche Maßnahmen, wo ja nicht irgend etwasgebaut wird, sondern Zukunftsprojekte geschaffen werden, das alleine schaffen?“ Die Antwort war klar: Sie kann es nicht. Ob Räume für den Campus Kulmbach , das alte Turbinenhaus oder auch das Kaufplatzgelände: Lösungen müssen her. Wie sie aussehen, da gehen laut Simon Moritz die Meinungen weit auseinander. „Heißt Leben in der Stadt, möglichst viele Wohnungen zu bauen? Ich bin der Meinung, der Trend geht dahin, dass Städte auch soziale Begegnungsräume sein müssen.“ Doch egal, welchen Weg man geht, die Kommunen schaffen das nicht alles aus eigener Kraft, machte Simon Moritz deutlich. Der Bund sei da mit Städtebau, mit sozialem Wohnungsbau und verschiedenen Förderprogrammen ein wichtiger Geldgeber.

Entweder oder muss es laut Rolf Mützenich nicht sein. Die Menschen, die sozialen Wohnungsbau nutzen, brauchen auch sozialen Begegnungsräume. „Es gibt genügend Kreativität in Verwaltungen und Wohnungsbaugesellschaften und privaten Initiativen, die sich gut ergänzen.“ Was Mützenich gut gefiel an Kulmbach ist der deutliche Schwerpunkt auf das Lebensmittel-Cluster. Das Thema Ernährung werde in Zukunft eine noch größere Rolle spielen. In Kulmbach Kompetenz auf diesen Sektor zu bündeln bezeichnete Sozialdemokrat als „sehr klug und zukunftsfest“.

Mützenich reist nicht nur mit dem Eindruck wieder ab, dass das bisher geflossene Geld gut angelegt ist, sondern auch in dem Wissen, dass für die Vollendung der großen Kulmbacher Pläne wohl noch mehr Geld gebraucht wird. Auch wenn er selbst nicht über bestimmte Mittel entscheiden kann, könne er doch aus eigenen Eindrücken ein gutes Wort einlegen. „Aber wenn man politisch überzeugt ist, spricht das dann auch für ein solches Projekt.“

Starkmachen soll sich der SPD-Bundestagsfaktionsvorsitzende auch für den Kulmbacher Schlachthof. OB Ingo Lehmann hat seinem Parteikollegen eine ganze Mappe übergeben. Die Konzeptstudie mit den Plänen für einen „Gläsernen Schlachthof“ lagen darin. Simon Moritz unterstrich die Bedeutung für Kulmbach. „Regionalität ist uns sehr wichtig.“ Leider habe es vor Kurzem negative Schlagzeilen um den Kulmbacher Schlachthof gegeben, nachdem Tierschützer heimlich dort erschreckende Aufnahmen gemacht hatten. Doch das dürfe nicht ablenken davon, dass der Kulmbacher Schlachthof bei den Erzeugern und Metzgern aus der Region hoch geschätzt ist, machte Moritz deutlich. Wenn in der SPD-Bundestagsfraktion Bewusstsein für die Thematik geschaffen wird, sei das hilfreich.

Und wie sieht Rolf Mützenich die Chancen der SPD bei der kommenden Bundestagswahl? Die frühe Entscheidung für Olaf Scholz und das gemeinschaftliche Auftreten der SPD habe sich als gut erwiesen. „Wir sind die Partei, die derzeit am geschlossensten auftritt.“ Tipps abzugeben traut sich Mützenich nicht. Mit einem Lächeln erklärt er, dass er immer falsch liege, wenn er einen Spielausgang für seinen heimischen Fußballclub abgibt. „Wie soll ich das dann auf andere Bereiche übertragen?“ Was er verspricht: „Wir kämpfen bis zum 26. September darum, dass wir am Ende ein Ergebnis haben, wo sich andere entscheiden müssen, ob sie mit uns im Kanzleramt mit einem Kanzler Olaf Scholz zusammenarbeiten wollen. Wenn das gelingt, werde ich sehr stolz auf meine Partei sein.“