Social Media Tiktoker verklagen US-Regierung wegen drohenden App-Verbots

red/KNA
Die Gruppe reichte die Klage am Dienstag bei einem Gericht in Washington ein. (Symbolbild) Foto: dpa/Robert Michael

Immer mehr Menschen bestreiten ihren Lebensunterhalt über Online-Plattformen. Weil die US-Regierung die chinesische App TikTok verbieten will, klagen nun acht Content Creator dagegen.

 
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Wegen des möglichen Verbots der Plattform in den Vereinigten Staaten verklagen acht Tiktoker die US-Regierung. Die Gruppe reichte die Klage am Dienstag (Ortszeit) bei einem Gericht in Washington ein. Zusätzlich ist seit vergangener Woche eine Klage anhängig, die Tiktok selbst angestrengt hatte.

Die Kläger sehen durch ein drohendes Verbot der App ihr Recht auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt. Einige der Content Creator, die sich an der Klage beteiligen, bestreiten von den Einnahmen durch die Plattform ihren Lebensunterhalt. Das neue Gesetz nehme ihnen und dem gesamten Land diese Möglichkeit des freien Ausdrucks und der Kommunikation, heißt es in der Klageschrift. Die Online-Reichweite der Kläger wurde demnach nur durch die neuartige Weise möglich, auf die Tiktok Inhalte kuratiere und verbreite.

US-Regierung verabschiedete Gesetz im April

Hintergrund der Rechtsstreitigkeiten ist ein Gesetz, das die US-Regierung Ende April verabschiedet hatte. Demnach muss der chinesische Mutterkonzern ByteDance innerhalb weniger Monate an ein US-Unternehmen verkaufen, um ein Verbot der App abzuwenden. Das Gesetz ist Teil des sich immer weiter zuspitzenden Handelskonflikts zwischen China und den USA. Die chinesische Regierung hat bereits angedeutet, dass es einem Verkauf von Daten und Algorithmen, die hinter Tiktok stehen, nicht zustimmen werde. Derartige Technologie steht in China auf einer Export-Kontrollliste.

Medienberichten zufolge übernimmt Tiktok die Kosten für die Klage der Content Creator. Ziel ist es, das Gesetz vor Gericht zu kippen und so ein Verbot abzuwenden.

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