839 Issigauer dürfen am Sonntag an die Urnen. Sie stimmen ab über die Dimension und den Standort eines Solarparks.
Issigau - Zwei Bürgerentscheide und eine Stichfrage: Am Sonntag entscheiden die Issigauer über die Dimension des geplanten Solarparks. Im Gespräch mit der Frankenpost beantwortet Uwe Jäger, Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft Lichtenberg-Issigau, wichtige Fragen.
Warum sind die Bürger von Issigau zur Abstimmung von zwei Bürgerentscheiden und einer Stichfrage aufgerufen?
Die Issigauer entscheiden über die Frage der Bürgerinitiative „Photovoltaik mit Augenmaß für Issigau“, ob der ursprünglich auf einer Fläche von 75 Hektar geplante Solarpark auf maximal 37 Hektar verkleinert und abseits des vorgesehenen Standorts in der Nähe des Natur- und Waldfriedhofs entstehen soll. In einem zweiten Entscheid können sich die Issigauer einem Kompromissvorschlag durch ein Ratsbegehren des Gemeinderats anschließen und den Bau eines Solarparks auf einer Fläche von 58 Hektar bei Griesbach, weggerückt vom Friedhof, unterstützen.
Wie viele Wahllokale sind für die Bürgerentscheide vorgesehen?
Es gibt nur ein Abstimmungslokal, das Feuerwehrhaus in Issigau.
Wie groß ist das Interesse an der Briefwahl?
Bis Freitagmittag hatten 294 Bürger Briefwahlunterlagen angefordert.
Wie viele Wahlberechtigte gibt es?
In der Gemeinde leben etwa 1000 Bürger. Wahlberechtigte müssen mit ihrem Erst- oder Hauptwohnsitz in Issigau gemeldet sein – das sind 839.
Wie viele von diesen 839 Bürgern aus Issigau müssen am Sonntag kommen und ihre Stimme abgeben, damit der Bürgerentscheid rechtskräftig ist?
Es müssen mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Da bereits viele Bürger als Briefwähler mitmachen, sollte es kein Problem sein, die notwendige Zahl der Wahlberechtigten zu erreichen. Die liegt in Issigau bei 167 Gemeindebürgern.
Wie viele Stimmen sind notwendig, um eine Mehrheit zu erreichen und damit ein erstes klares Ergebnis zur Bürgermeinung über den Bau der Photovoltaikanlage zu erhalten?
Es genügt die einfache Mehrheit.
Bis wann wird das Ergebnis am Sonntagabend feststehen?
Es ist der zweite Bürgerentscheid in Issigau (Anm. d. Red.: im Juli 2018 ging es um den Bau der Fußgängerhängebrücke über das Höllental) – es sind zwei Bürgerentscheide sowie eine Stichfrage auszuzählen. „Die Mitarbeiter im Rathaus werden alles daransetzen, möglichst schnell ein Ergebnis bekannt geben zu können“, verspricht Abstimmungsleiter Jäger. „Wann genau das sein wird, bleibt abzuwarten, „wenn alles normal läuft, sollten wir nach einer Stunde wissen, wie unsere Bürger abgestimmt haben.“ Rechtskräftig wird das Ergebnis der Wahl jedoch erst am Montag – also einen Tag später, wenn der Abstimmungsausschuss zur offiziellen Feststellung der Ergebnisse zusammensitzt.
Wozu ist ein Abstimmungsausschuss notwendig?
Der Abstimmungsausschuss ist ein Kontrollgremium, das über die Gültigkeit und den korrekten Ablauf der Bürgerentscheide entscheidet. Und er stellt das offizielle Ergebnis fest.
Wie erfahren Bürger, die nicht bei der Auszählung dabei sind, vom Abstimmungsergebnis?
Die Frankenpost berichtet über die Abstimmung und das Ergebnis: www.frankenpost.de
Gibt es durch Covid-19 bedingte Vorgaben bei der Abstimmung?
Es gelten die üblichen Abstands- und Hygieneregeln. Alle Teilnehmer müssen eine FFP2-Maske tragen, wer mag, kann seinen eigenen Stift mitbringen. Weitere Regeln wie 2G oder 3G gelten nicht.
